Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen

Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    1. Dezember 2022
  • Frist
    3. Januar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dienstanweisun…
An Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen [#264507]
Datum
1. Dezember 2022 13:56
An
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 264507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264507/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Gz.: VM5-0590-5/10/7 Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres An…
Von
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Betreff
AW: Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen [#264507]
Datum
7. Dezember 2022 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Gz.: VM5-0590-5/10/7 Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem LIFG/UVwG/VIG. Hinsichtlich der Bearbeitung Ihres Anliegens haben sich die folgenden zwei Rückfragen ergeben: << Antragsteller:in >> Sie bitten um die Übersendung von Dienstanweisungen und Ähnlichem an Zulassungsstellen im Zusammenhang mit einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen. Eine kurze Recherche hat ergeben, dass sich in diesem Zusammenhang gegebenenfalls relevante Dokumente in unseren sogenannten Altaktenbeständen befinden. Die dort enthaltenen Dokumente stammen aus der Zeit vor Dezember 2020 und befinden sich in den Aktenarchiven. Ist es Ihnen möglich, dass Sie Ihr Antragsanliegen auf einen konkreten Zeitraum Ihrer Wahl begrenzen? Dies würde zu einer erheblichen Reduzierung des Verwaltungsaufwandes beitragen. << Antragsteller:in >> Außerdem bitten wir Sie um Mitteilung, ob Sie damit einverstanden sind, wenn wir die in den gegebenenfalls zu übersendenden Unterlagen enthaltenen personenbezogenen Daten unkenntlich machen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> offenbar hatte ich vergessen, nochmals zu schreiben um die Anfrage zurückzuziehen. …
An Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dienstanweisungen und Ähnliches an Zulassungsstellen im Zusammenhang einer Zulassung von von der Zulassungspflicht befreiten Fahrzeugen [#264507]
Datum
7. Dezember 2022 15:32
An
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> offenbar hatte ich vergessen, nochmals zu schreiben um die Anfrage zurückzuziehen. Darum ziehe ich hiermit die Anfrage zurück Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 264507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264507/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/