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Sehr << Antragsteller:in >> alle für die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig gültigen Erlasse, Ordnungen und allgemeinen Veröffentlichungen können Sie ganz transparent auf der Homepage der Sächsischen Akademie der Wissenschaften unter www.saw-leipzig.de einsehen und, falls gewünscht, auch herunterladen. Weitere „interne Erlasse, Dienstanweisungen und allgemeine Veröffentlichungen“ gibt es nicht. Mit freundlichem Gruß

Sehr << Antragsteller:in >> Ihren Ton empfinde ich als etwas befremdlich. Ich weiß nicht, welche anderen Wege Sie "eingehen" wollen (aber sicherlich nicht wir). Ich für meinen Teil habe Ihre Anfrage nach SächsTranspG bereits am 13. Juni 2023 vollumfänglich beantwortet. Ich bitte, das zur Kenntnis zu nehmen und von der Wiederholung identischer Anfragen abzusehen. Mit freundlichem Gruß

Sehr << Antragsteller:in >> im Bemühen, die offenbar bestehenden Missverständnisse auszuräumen, möchte ich noch einmal den Vorgang insgesamt in den Blick nehmen. Sie haben am 19. 4. 2023 im Rahmen des Sächsischen Transparenzgesetzes an die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW) sowie mehrere andere Institutionen die Anfrage gestellt, Ihnen „alle internen Erlasse, Dienstanweisungen und allgemeine Veröffentlichungen für Mitarbeiter Ihrer Institution“ mitzuteilen. Im Rahmen der Korrespondenz mit den von Ihnen angefragten Institutionen haben Sie diese pauschale Anfrage dann auf Texte eingeschränkt, die eine Aktualisierung in 2022 oder 2023 hatten und für alle Mitarbeiter der Behörde gültig sind. Ich habe diese Anfrage am 13. 6. aus meiner Sicht vollständig beantwortet und darauf verwiesen, dass Sie alle einschlägigen Texte (auch über die oben genannte terminliche Einschränkung hinaus) auf der Homepage der SAW finden können und es keine weiteren „interne(n) Erlasse, Dienstanweisungen und allgemeine(n) Veröffentlichungen“ gibt. Sie haben recht, dass die Frist der Beantwortung überschritten wurde. Sie mögen aber dabei den Ihnen bereits aus Ihrer vorhergehenden Anfrage bekannten Umstand berücksichtigen, dass die SAW über keine eigenen Kapazitäten für die Beantwortung solcher Anfragen verfügt. Untätigkeit dürfte seitdem jedenfalls nicht mehr vorliegen. Sie haben daraufhin am gleichen Tag per Email eine weitere Frage gestellt, die zwar im Detail etwas anders formuliert war (Sie haben "Rundschreiben" und „-vereinbarungen“ hinzugefügt), von Ihnen aber offenbar nicht als neue Anfrage lt. SächsTranspG verstanden wurde. Denn wie aus Ihren nachfolgenden Emails vom 15. und 19. 6. hervorgeht, haben Sie keine neue Frist angesetzt, sondern eine Antwort sofort oder bis zu einem nicht genannten Tag erwartet (2 Tage waren Ihnen offenbar schon zu viel!). Als Grund für diese zweite Frage kommen aus meiner Sicht zwei Dinge in Betracht: a) meine erste Antwort war nicht ausreichend verständlich bzw. wurde nicht verstanden, b) ich habe Ihre Frage falsch verstanden, c) Sie wollen mir unterstellen, die Unwahrheit gesagt zu haben. Können Sie mir bis hierhin zustimmen? Ich habe Ihnen daraufhin am 20. 6. nochmals geantwortet in der Absicht, etwaige Verständnisprobleme auszuräumen. Ihre erneute Antwort vom gleichen Tag zeigt, dass dies entweder nicht gelungen ist oder Sie mir tatsächlich unterstellen, die Unwahrheit zu sagen. Da das ein gravierender Vorwurf wäre, bitte ich um entsprechende Klarstellung. Was nun Ihre Frage vom 13. 6. betrifft, deren Beantwortung sie anmahnen, so ergibt sich die Antwort eigentlich bereits aus meiner vorherigen Antwort am 13. 6. Um aber Ihrem Wunsch nachzukommen, dies nochmals auszuführen (obwohl ich nicht sehe, wo dies im Transparenzgesetz vorgesehen wäre): Die Antwort lautet selbstverständlich Nein, ich bestätige nicht, dass an der SAW keinerlei interne Rundschreiben, Dienstanweisungen, -vereinbarungen oder Erlasse für Mitarbeiter existieren. Ich habe das auch nie behauptet, sondern – um es nochmals zu wiederholen – dass Sie entsprechende Texte, soweit vorhaben, auf der Homepage der SAW finden können. Dort können Sie auch weitere Informationen zur SAW finden und ggf. feststellen, dass diese keine Behörde ist und nur über eine kleine Verwaltung verfügt, woraus sich erklären mag, dass hier manche Dinge, die Sie vielleicht erwarten, nicht vorhanden sind. Mit freundlichen Grüßen