Dienstaufsichtsbeschwerden, Interne Ermittlung + Ergebnis

Anfrage an: Polizei Hamburg

alle Dienstaufsichtsbeschwerden aus 22 + deren Ausgang in geschwärzter Fassung

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. April 2023
  • Frist
    13. Mai 2023
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dienstaufsichtsbeschwerden, Interne Ermittlung + Ergebnis [#275380]
Datum
10. April 2023 16:03
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
alle Dienstaufsichtsbeschwerden aus 22 + deren Ausgang in geschwärzter Fassung
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275380 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275380/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
WG: Dienstaufsichtsbeschwerden Az.: BMDA/ 16429 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage nach dem Ham…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
WG: Dienstaufsichtsbeschwerden Az.: BMDA/ 16429
Datum
13. April 2023 13:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ist bei uns eingegangen und wird unter dem Az.: BMDA/ 16429 bearbeitet. Sie erhalten von uns Rückmeldung. Bei Rückfragen melden sie sich gern. Mit frdl. Grüßen

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Polizei Hamburg
HmbTG-Anfrage Akten BMDA/16442 Sehr << Antragsteller:in >> anbei folgende Rückmeldung auf Ihren Antra…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
HmbTG-Anfrage Akten BMDA/16442
Datum
4. Mai 2023 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei folgende Rückmeldung auf Ihren Antrag nach dem HmbTG vom 10.04.2023 zu dem bei uns geführten Az.: BMDA/16442 . Leider können wir Ihrer Bitte auf den Informationszugang aller Dienstaufsichtsbeschwerden aus dem Jahr 2022 sowie deren Ausgänge in geschwärzter Form nicht nachkommen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Aufbereitung und Anonymisierung der Vorgänge, die wir ausschließlich in Papierform verwahren, einen nicht leistbaren Verwaltungsaufwand ergeben würde, welcher die Arbeitsfähigkeit der betroffenen Stelle der Polizei Hamburg über Wochen derart einschränkt, dass die vorgeschriebene Aufgabe in dieser Zeit nicht erfüllt werden kann. Ihre Anfrage hätte die Durchsicht und Bearbeitung von 1024 Vorgängen zur Folge. Dieser Aufwand ist seitens der zuständigen Stelle nicht realisierbar. Für Nachfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Mit frdl. Grüßen