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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail! Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Aufgabe, gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs) zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen. Den Auftrag der Publikation erfüllt das DPMA mittels seiner im Internet verfügbaren Dienste DPMAregister und DEPATISnet. [X] Bezüglich „Abgabe von Daten“ (Datenabgabe) bieten wir Ihnen folgende Möglichkeiten, die Registerdaten zu beziehen. http://www.dpma.de/service/e_dienstleis… Hierzu kann ich Ihnen folgenden Flyer anbieten ==> http://www.dpma.de/docs/service/veroeff… [X] Rechtsstandsabfragen (u. a. Recherche nach angemeldeten sowie erteilten Patenten) können Sie auch kostenlos in unserer Datenbank DPMAregister<https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/uebersicht> im Bereich Patente/Gebrauchsmuster durchführen. Sie können beispielweise in der Einsteiger-Recherche auch nur nach erteilten Patenten recherchieren. Da jedes Jahr mehrere tausend Patente angemeldet bzw. erteilt werden (siehe Jahresbericht<http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html>) und in der Datenbank maximal 1.000 Treffer angezeigt werden können, müssen Sie Einschränkungen vornehmen um sich eine komplette Übersicht zu erstellen. Hierzu haben Sie diverse Möglichkeiten. Neben der Suche nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer stehen Ihnen auch weitere Eingabefelder, z.B. Inhaber, Erfinder, Titel, Patentklasse etc. zur Verfügung. Eine Beispiel Recherche sende ich Ihnen bei (Suche nach erteilten Patente mit Publikationsjahr 2013 ; Patentklasse A61K => (Zubereitungen für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke); im Beispiel wurde die Auswahl getroffen, nur in Kraft befindliche Schutzrechte anzuzeigen) ==> Sie können aus der Trefferliste heraus auch „xls“ oder „csv“ Dateien erstellen und so z. B. in Ihre eigene Datenbank integrieren. In der Trefferlistenkonfiguration sollten Sie zuvor die Bezeichnung mit ausgewählt haben. Für weitere Informationen zur Recherche nutzen Sie bitte die Hilfe unter https://register.dpma.de/prod/de/hilfe/… [X] Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung! Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Rückantwort. Die Daten dieser Veröffentlichungen gibt das DPMA gegen Erstattung der Bereitstellungskosten (Grenzkosten) auch an Dritte ab. Voraussetzung ist der Abschluss eines Vertrags, der die Nutzungsbedingungen regelt. Das DPMA berücksichtigt datenschutzrechtliche Belange, veröffentlicht aber auch personenbezogene Daten, zu deren Veröffentlichung das Amt gesetzlich verpflichtet ist. http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/datenabgabe/index.html Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter <<E-Mail-Adresse>> und unter Tel.: 089/2195-2513 Mit freundlichen Grüßen