Digitale Kopie Patentregister

Anfrage an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage
- Eine digitale Kopie des Patentregisters beim Deutschen Patent- und Markenamt

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Digitale Kopie Patentregister [#11928]
Datum 13. November 2015 13:03
An Deutsches Patent- und Markenamt
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine digitale Kopie des Patentregisters beim Deutschen Patent- und Markenamt
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 5 Monate her13. November 2015 13:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutsches Patent- und Markenamt gesendet.
  2. 1 Jahr, 5 Monate her13. November 2015 13:13: E-Mail von Deutsches Patent- und Markenamt erhalten.
Von Deutsches Patent- und Markenamt
Betreff AW: Digitale Kopie Patentregister [#11928]
Datum 17. November 2015 10:46
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail! Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Aufgabe, gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs) zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen. Den Auftrag der Publikation erfüllt das DPMA mittels seiner im Internet verfügbaren Dienste DPMAregister und DEPATISnet. [X] Bezüglich „Abgabe von Daten“ (Datenabgabe) bieten wir Ihnen folgende Möglichkeiten, die Registerdaten zu beziehen. http://www.dpma.de/service/e_dienstle... Hierzu kann ich Ihnen folgenden Flyer anbieten ==> http://www.dpma.de/docs/service/veroe... [X] Rechtsstandsabfragen (u. a. Recherche nach angemeldeten sowie erteilten Patenten) können Sie auch kostenlos in unserer Datenbank DPMAregister<https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/uebersicht> im Bereich Patente/Gebrauchsmuster durchführen. Sie können beispielweise in der Einsteiger-Recherche auch nur nach erteilten Patenten recherchieren. Da jedes Jahr mehrere tausend Patente angemeldet bzw. erteilt werden (siehe Jahresbericht<http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html>) und in der Datenbank maximal 1.000 Treffer angezeigt werden können, müssen Sie Einschränkungen vornehmen um sich eine komplette Übersicht zu erstellen. Hierzu haben Sie diverse Möglichkeiten. Neben der Suche nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer stehen Ihnen auch weitere Eingabefelder, z.B. Inhaber, Erfinder, Titel, Patentklasse etc. zur Verfügung. Eine Beispiel Recherche sende ich Ihnen bei (Suche nach erteilten Patente mit Publikationsjahr 2013 ; Patentklasse A61K => (Zubereitungen für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke); im Beispiel wurde die Auswahl getroffen, nur in Kraft befindliche Schutzrechte anzuzeigen) ==> Sie können aus der Trefferliste heraus auch „xls“ oder „csv“ Dateien erstellen und so z. B. in Ihre eigene Datenbank integrieren. In der Trefferlistenkonfiguration sollten Sie zuvor die Bezeichnung mit ausgewählt haben. Für weitere Informationen zur Recherche nutzen Sie bitte die Hilfe unter https://register.dpma.de/prod/de/hilf... [X] Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung! Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 5 Monate her17. November 2015 10:47: E-Mail von Deutsches Patent- und Markenamt erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Digitale Kopie Patentregister [#11928]
Datum 25. November 2015 21:01
An Deutsches Patent- und Markenamt

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe mich jedoch ausdrücklich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezogen und bitte Sie, mir das Register als digitale Kopie zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 11928 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Jahr, 4 Monate her25. November 2015 21:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutsches Patent- und Markenamt gesendet.
Von Deutsches Patent- und Markenamt
Betreff AW: AW: Digitale Kopie Patentregister [#11928]
Datum 26. November 2015 09:48
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Rückantwort. Die Daten dieser Veröffentlichungen gibt das DPMA gegen Erstattung der Bereitstellungskosten (Grenzkosten) auch an Dritte ab. Voraussetzung ist der Abschluss eines Vertrags, der die Nutzungsbedingungen regelt. Das DPMA berücksichtigt datenschutzrechtliche Belange, veröffentlicht aber auch personenbezogene Daten, zu deren Veröffentlichung das Amt gesetzlich verpflichtet ist. http://www.dpma.de/service/e_dienstle... Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter <<E-Mail-Adresse>> und unter Tel.: 089/2195-2513 Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 4 Monate her26. November 2015 09:49: E-Mail von Deutsches Patent- und Markenamt erhalten.
  2. 1 Jahr, 4 Monate her26. November 2015 18:39: Deutsches Patent- und Markenamt weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/a.