Digitaler Impfausweis

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Bitte senden Sie mir Anforderungskatalog, Ausschreibungsunterlagen, Angebote und technische Spezifikantionen zum geplanten digitalen Impfausweis, seiner technischen Funktionsweise, eine Übersicht über die eingeholten Angebote, Vorstudien, Anfragen an andere Behörden, wie z.B. die EU-Kommission, interne und externe Expertisen zu vorliegenden Angeboten sowie Konzepte zur Einführung in Deutschland, zur Abstimmung auf europäischer Ebene, zur Evaluierung der Datenschutzaspekte (Privacy by Design, Datenschutzfolgenabschätzung), der Skalierung, des Supports und der Fälschungssicherheit. Auch soweit sie von anderen Behörden oder Ministerien, wie etwa dem BSI angefertigt worden sind. Die Information auf https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung/faq-digitaler-impfnachweis.html ist bekannt. Diese enthält jedoch nicht die von mir gewünschten detaillierten technischen und anderen Informationen.
Haben Sie vielen Dank!

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    9. März 2021
  • Frist
    13. April 2021
  • 7 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 09.03.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie mir Anfor…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Digitaler Impfausweis [#214717]
Datum
9. März 2021 17:22
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir Anforderungskatalog, Ausschreibungsunterlagen, Angebote und technische Spezifikantionen zum geplanten digitalen Impfausweis, seiner technischen Funktionsweise, eine Übersicht über die eingeholten Angebote, Vorstudien, Anfragen an andere Behörden, wie z.B. die EU-Kommission, interne und externe Expertisen zu vorliegenden Angeboten sowie Konzepte zur Einführung in Deutschland, zur Abstimmung auf europäischer Ebene, zur Evaluierung der Datenschutzaspekte (Privacy by Design, Datenschutzfolgenabschätzung), der Skalierung, des Supports und der Fälschungssicherheit. Auch soweit sie von anderen Behörden oder Ministerien, wie etwa dem BSI angefertigt worden sind. Die Information auf https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung/faq-digitaler-impfnachweis.html ist bekannt. Diese enthält jedoch nicht die von mir gewünschten detaillierten technischen und anderen Informationen. Haben Sie vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214717 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214717/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium für Gesundheit
am 12.03.2021
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um B…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung Digitaler Impfausweis [#214717]
Datum
12. März 2021 09:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium für Gesundheit
am 08.04.2021
Sehr Antragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung …
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht Digitaler Impfausweis [#214717]
Datum
8. April 2021 14:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium für Gesundheit
am 20.04.2021
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug zu Ihrem unten stehenden IFG Antrag. Ihrem Antrag kann nur teilweise stattg…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: IFG Antrag Antragsteller/in Antragsteller/in Digitaler Impfausweis [#214717]
Datum
20. April 2021 09:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Angebotsaufforderung.pdf
35,8 KB
Anlage1elektronischer_Impfnachweis_Angebotsbewertung.pdf
70,0 KB
Anlage2LB_elektronischer_Impfnachweis.pdf
421,5 KB
Zeige 6 weitere Anhänge
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug zu Ihrem unten stehenden IFG Antrag. Ihrem Antrag kann nur teilweise stattgegeben werden. Die herausgabefähigen Unterlagen finden Sie als Anlage beigefügt. Näheres entnehmen Sie bitte dem Bescheid, der Ihnen in Kürze zugehen wird. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 04.05.2021
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für diese Dokumente. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/i…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Antragsteller/in Antragsteller/in Digitaler Impfausweis [#214717]
Datum
4. Mai 2021 19:54
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für diese Dokumente. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214717 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214717/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.