Disziplinarverfahren

Wurde das Disziplinarverfahren gegen [...] fristgerecht eröffnet?
Wenn nicht wann wird es eröffnet, wie ist der aktuelle Stand in diesem Verfahren?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    1. August 2023
  • Frist
    5. September 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurde das Disziplinarverfahren ge…
An Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Disziplinarverfahren [#285197]
Datum
1. August 2023 02:40
An
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurde das Disziplinarverfahren gegen fristgerecht eröffnet? Wenn nicht wann wird es eröffnet, wie ist der aktuelle Stand in diesem Verfahren? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285197 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285197/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023 Sehr […
Von
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Betreff
Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023
Datum
14. August 2023 11:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Disziplinarverfahren gegen Professor Dr. [geschwärzt] [#285197]“ vom 01.08.2023. Leider können wir Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Die Auskunft ist kostenfrei. Mit Ihrem Antrag vom 01.08.2023 haben Sie Auskunft über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegenüber Prof. Dr. [geschwärzt] erbeten bzw. den gegenwärtigen Stand erfragt. Diesem Begehren können wir nicht stattgeben, da gemäß §81 Abs.2 Nr.5 HDSIG kein Auskunftsanspruch besteht. Diese Vorschrift nimmt die Disziplinarorgane im Rahmen ihrer disziplinarrechtlichen Tätigkeit vom Anwendungsbereich des Auskunftsrechts aus. Dies schließt auch die Frage ein, ob überhaupt ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist. Auch zu einem späteren Zeitpunkt besteht kein Anspruch auf Informationszugang. Die vorstehende Auskunftserteilung ergeht gemäß §88 Abs.1 HDSIG kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
AW: Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023 Se…
Von
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Betreff
AW: Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023
Datum
14. August 2023 12:05
Status
Sehr [geschwärzt], entschuldigen Sie bitte den Tippfehler in Ihrem Nachnahmen. Wir haben dies unten nun korrigiert. Hochschule für Gestaltung university of art and design [geschwärzt] Sehr geehrte Frau [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Disziplinarverfahren gegen Professor Dr. [geschwärzt] [#285197]“ vom 01.08.2023. Leider können wir Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Die Auskunft ist kostenfrei. Mit Ihrem Antrag vom 01.08.2023 haben Sie Auskunft über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegenüber Prof. Dr. [geschwärzt] erbeten bzw. den gegenwärtigen Stand erfragt. Diesem Begehren können wir nicht stattgeben, da gemäß §81 Abs.2 Nr.5 HDSIG kein Auskunftsanspruch besteht. Diese Vorschrift nimmt die Disziplinarorgane im Rahmen ihrer disziplinarrechtlichen Tätigkeit vom Anwendungsbereich des Auskunftsrechts aus. Dies schließt auch die Frage ein, ob überhaupt ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist. Auch zu einem späteren Zeitpunkt besteht kein Anspruch auf Informationszugang. Die vorstehende Auskunftserteilung ergeht gemäß §88 Abs.1 HDSIG kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt], [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]