DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG

Anfrage an: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Sämtliche Direktnachrichten (sogenannte DMs), die der Twitterkanal @BAMF_Dialog in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 sowie von Januar-April 2019 verschickt und erhalten hat

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. Mai 2019
  • Frist
    27. September 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.05.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Direkt…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG [#144415]
Datum
21. Mai 2019 22:16
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Direktnachrichten (sogenannte DMs), die der Twitterkanal @BAMF_Dialog in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 sowie von Januar-April 2019 verschickt und erhalten hat
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Wilhelmshavener Straße 61 10551 Berlin
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.05.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang noch ergänzend zu meiner Anfrage anhand von Screenshots (fotoähnliche Abbi…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG [#144415]
Datum
21. Mai 2019 22:18
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
brief_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
452,3 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang noch ergänzend zu meiner Anfrage anhand von Screenshots (fotoähnliche Abbildung des aktuellen grafischen Bildschirminhalts) dokumentiert, dass die Möglichkeit besteht dem Account Direktnachrichten zu senden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - screenshot_20190521-221612.jpg - screenshot_20190521-221346.jpg Anfragenr: 144415 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
am 22.05.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach IFG vom 21.05.2019, welche hier u…
Details
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG [#144415]
Datum
22. Mai 2019 08:43
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in gerne bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach IFG vom 21.05.2019, welche hier unter dem Aktenzeichen 805 geführt wird (bitte stets angeben). Wir bemühen uns, Ihre Anfrage innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zu beantworten. Bedauerlicherweise kann es wegen eines derzeit sehr hohen Arbeitsaufkommens jedoch zu erheblichen Verzögerungen kommen. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.06.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie in Aussicht stellen wann ich mit einer Antwort rechnen kann bzw. ob Sie d…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG [#144415]
Datum
18. Juni 2019 17:58
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie in Aussicht stellen wann ich mit einer Antwort rechnen kann bzw. ob Sie die gesetzliche Frist einhalten werden können? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 144415 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
am 19.06.2019
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 21.05.2019 beantragen Sie auf der Grundlage des Informatio…
Details
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: DM's des Twitter Accounts @BAMF_DIALOG [#144415]
Datum
19. Juni 2019 09:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail vom 21.05.2019 beantragen Sie auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes über die Plattform fragdenstaat.de die Zusendung von sämtlichen Direktnachrichten (sogenannte DMs), die der Twitterkanal @BAMF_Dialog in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 sowie von Januar-April 2019 verschickt und erhalten hat. Da über die Plattform fragdenstaat eine fast identische Anfrage an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gestellt wurde (https://fragdenstaat.de/anfrage/twitter-direktnachrichten-dms-des-ministeriums-accounts-4/#nachricht-93754 ) und dieses Verfahren derzeit vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt wird, um zu erörtern, ob es sich bei Twitter Direktnachrichten um amtliche Informationen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes handelt, sollte im Wege der Prozessökonomie eine rechtskräftige Entscheidung abgewartet werden. Sobald eine solche Entscheidung vorliegt und uns zur Kenntnis gelangt, werde ich unaufgefordert auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
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