Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Es wurde vom Planungsbüro „Planersocietät“ ein Dokument zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße erstellt, welches ca. am 29.09.2023 in einem interfraktionellen Arbeitskreis besprochen werden soll.

Bitte lassen Sie mir dieses Dokument zukommen.

Zur Klarstellung: es geht in dieser Anfrage um genau dieses Dokument, nicht um das endgültige Gesamtkonzept.

Bezug dieser Anfrage:
Im Juli 2022 sei das Planungsbüro „Planersocietät“ mit der Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße beauftragt worden.
Siehe https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX7yzXKrR8e0nSRTxQb3uAJJmw69ny7K9yYKqL75bSsp/Infotext_TOP_13._-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Verkehr_und_Mobilitaet_11.08.2022.pdf

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    24. September 2023
  • Frist
    27. Oktober 2023
  • 4 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
24. September 2023 13:02
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wurde vom Planungsbüro „Planersocietät“ ein Dokument zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße erstellt, welches ca. am 29.09.2023 in einem interfraktionellen Arbeitskreis besprochen werden soll. Bitte lassen Sie mir dieses Dokument zukommen. Zur Klarstellung: es geht in dieser Anfrage um genau dieses Dokument, nicht um das endgültige Gesamtkonzept. Bezug dieser Anfrage: Im Juli 2022 sei das Planungsbüro „Planersocietät“ mit der Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße beauftragt worden. Siehe https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX7yzXKrR8e0nSRTxQb3uAJJmw69ny7K9yYKqL75bSsp/Infotext_TOP_13._-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Verkehr_und_Mobilitaet_11.08.2022.pdf Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich bitte um die Zusendung des Dokuments, welches vom Planun…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
25. September 2023 14:00
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich bitte um die Zusendung des Dokuments, welches vom Planungsbüro „Planersocietät" vor dem 24.09.2023 erstellt und übergeben wurde. Daneben bitte ich um Zusendung jeder weiteren wesentlich geänderten Version. Damit es keine Verzögerungen innerhalb dieser Anfrage gibt (weitere Versionen sind ja noch nicht erstellt), betrachten Sie dies bitte als Hinweis. Sollten Sie mir nicht Zug-um-Zug weitere Versionen zukommen lassen, werden formal weitere Anfragen kommen. Bitte teilen Sie mir die für Sie und mich praktikablelste Vorgehensweise mit. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
Kommunalverwaltung Essen
Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße Sehr << Antrags…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße
Datum
12. Oktober 2023 15:53
Status
Warte auf Antwort
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3,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen angefragte Präsentation des Planungsbüros "Planersocietät" finden Sie unter dem folgenden Link: https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZTF9GfuviCd6F7wsrl4YjDHpCbmb4Sr0mHmkAIP9ShKA/Anlage_1-_Praesentation.pdf Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966] Guten T…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
12. Oktober 2023 19:18
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für den Hinweis auf die Dokumente im RIS. Bei der Präsentation handelt es sich aber nicht um das angefragte Dokument. Meines Wissens gibt es eine detailliertere Ausarbeitung, in der z.B. für einige Planfälle detailliertere Analysen durchgeführt wurden. Das ist ja auch unmittelbar klar. Wie soll man aufgrund dieser Präsentation mit dieser Darstellung des Rankings eine Entscheidung mit dieser Tragweite treffen? Bitte lassen Sie mir das vollständige Dokument zukommen. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
Kommunalverwaltung Essen
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966] Sehr &l…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
13. Oktober 2023 15:26
Status
Warte auf Antwort
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3,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> bei der im RIS veröffentlichen Präsentation handelt es sich um das von Ihnen angefragte Dokument, welches – wie der Datumsstempel zeigt – am 29. September im Rahmen des interfraktionellen Arbeitskreises vorgestellt wurde. Weitere Informationen können Sie auch der ebenfalls öffentlichen Vorlage im RIS entnehmen: https://ris.essen.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRKDoBaEN5JEVg_dtSGZwC0 Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966] Guten T…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
13. Oktober 2023 17:22
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich weiß nicht, was am 29. September im Rahmen des interfraktionellen Arbeitskreises vorgestellt wurde. Ich war ja nicht dabei. Ich weiß aber, dass es eine Ausarbeitung gibt, in der z.B. für einige Planfälle detailliertere Analysen durchgeführt wurden. Bitte lassen Sie mir dieses Dokument im Rahmen dieses IFG-Antrags zukommen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966] Guten T…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
27. Oktober 2023 17:26
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, wiederholt bitte ich darum, mir die angeforderten Dokumente zukommen zu lassen. Ich weiß, dass es Berechnungen gibt, welche Maßnahmen wie viel Kraftfahrzeugverkehr herausfiltern. Da die Frist zur Beantwortung abgelaufen ist, werde ich ansonsten nächste Woche die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit einbeziehen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
Datum
31. Oktober 2023 17:20
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/288966/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich weiß, dass es ein Dokument gibt, das mehr Informationen enthält als das im RIS eingestellte. Für einige Planfälle sind detailliertere Analysen durchgeführt worden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 288966.pdf - 2023-10-12_1-image001.png - 2023-10-13_1-image001.png Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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Kommunalverwaltung Essen
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966] Sehr &l…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
Datum
13. November 2023 16:17
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> wie ich Ihnen bereits mehrfach mitgeteilt habe, finden Sie das von Ihnen angefragte Dokument des Planungsbüros im Ratsinformationssystem der Stadt Essen: https://ris.essen.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRKDoBaEN5JEVg_dtSGZwC0 Ein darüberhinausgehendes Gutachten o.Ä. liegt nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag [geschwärzt] auf Informationszugang vom 24.9.2023…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
Datum
15. November 2023 15:47
Status
Warte auf Antwort
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag [geschwärzt] auf Informationszugang vom 24.9.2023 Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-7936/23 ________________________________ Sehr [geschwärzt], Herr [geschwärzt] hat sich nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen den o.g. Antrag auf Informationszugang zu Ausarbeitungen des Planungsbüros „Planersocietät“ zu Maßnahmen zur Verkehrsoptimierung auf der Rüttenscheider Straße über die Seite von fragdenstaat.de (https://fragdenstaat.de/anfrage/dokument-vom-planungsbuero-planersocietaet-zur-fahrradstrasse-ruettenscheider-strasse/<https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsanfrage-zum-projekt-l755-verstaerkung-der-weserbruecke-in-hoexter/#nachricht-841384>) gestellt zu haben. In Ihrer Antwort teilten Sie ihm einen link mit, unter dem die Präsentation des Planungsbüros zu finden sei. Auf Nachfrage teilten Sie Herrn [geschwärzt] mit, dass über die bereits mitgeteilten Informationen ein hinausgehendes Gutachten o.Ä. nicht vorliege. Herr [geschwärzt] vermutet aufgrund Ihrer Pressemeldung vom 12.10.2023 (https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1510351.de.html) „Das beauftragte Büro hat unterschiedliche Varianten untersucht und insgesamt 16 Planfälle erstellt, wobei der Abschnitt zwischen der A52 in Süden und der Hohenzollernstraße im Norden betrachtet wurde. Bei den Ausarbeitungen wurden unterschiedlichen Maßnahmen, wie beispielsweise Abbiegegebote, die Errichtung unechter Einbahnstraßen, die Unterbrechung des privaten Autoverkehrs sowie verschiedenen Kombinationsmöglichen untersucht.“, dass der Stadt Essen detailliertere Unterlagen zu diesen Planfälle als die im Ratsinformationssystem verlinkte Präsentation vorliegen. Für eine Rückmeldung, zu dieser Frage wäre ich Ihnen dankbar. Ich habe dem Antragsteller eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Ferner beabsichtige ich, ihm Ihre Stellungnahme zur Kenntnis zu übersenden; sollten gegen diese Vorgehensweise Bedenken bestehen, bitte ich Sie, diese mitzuteilen. Bei Rückfragen erreichen Sie mich gerne auch telefonisch unter der u.g. Durchwahl. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt]
Kommunalverwaltung Essen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Bezüglich der Anfrage von Herrn << Ant…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
Datum
15. November 2023 16:52
Status
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3,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Bezüglich der Anfrage von Herrn << Antragsteller:in >> habe ich mich entsprechend mit der zuständigen Fachverwaltung abgestimmt. Demnach liegt kein Gutachten o. Ä. vor, das über die besagte Präsentation im Ratsinformationssystem hinausgeht. Dies habe ich Herrn << Antragsteller:in >> auch mehrfach so mitgeteilt. In der besagten Präsentation (https://ris.essen.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRKDoBaEN5JEVg_dtSGZwC0 bzw. https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYdjs_j-zHriaXRTnqlmkOxPf9lABzTqpklXL3uji-6w/Anlage_1-_Praesentation.pdf) sind unter anderem auch die 16 Planfälle dargestellt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, bitte lassen Sie die zuständige Fachverwaltung nochmals prüfen. Dass es Berechnungen zur Effektivität…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
15. November 2023 21:39
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bitte lassen Sie die zuständige Fachverwaltung nochmals prüfen. Dass es Berechnungen zur Effektivität der Maßnahmen gibt, wurde bereits zwei Mal öffentlich eingeräumt. Zum einen im Rahmen eines Gesprächs mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und einer Mitarbeiterin aus seinem Stab am 27. Oktober 2023 bei dem mehrere Vertreter*innen der Essener Radverkehrsinitiativen Unterschriften einer Petition überreicht haben. Zum anderen wurde in der öffentlichen Informationsveranstaltung zur Verkehrsoptimierung auf der Rüttenscheider Straße am 3. November 2023 für den Planfall 3c/1a Angaben dazu gemacht, wie sich durch diese Maßnahme die Zahl der Kfz auf dem Abschnitt zwischen Rüttenscheider Stern und Martinstraße reduzieren wird sowie Angaben zu der Zahl der Kfz, die zusätzlich in den Nebenstraßen zu erwarten sind. Woher stammen diese Zahlen? Auch die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen vermutet anhand der Pressemeldung vom 12.10.2023, dass der Stadt Essen detailliertere Unterlagen zu diesen Planfälle als die im Ratsinformationssystem verlinkte Präsentation vorliegen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich habe mich nochmals umgehört. Die Verkehrsberechnungen hat wohl nicht die Planersocietät durchgefü…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
16. November 2023 18:20
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich habe mich nochmals umgehört. Die Verkehrsberechnungen hat wohl nicht die Planersocietät durchgeführt, sondern das Büro, das alle Verkehrssimulationen für die Stadt Essen durchgeführt. Ich denke, damit ist hinreichend detailliert, was der wesentliche Inhalt dieser Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG ist. Es sollte nunmehr möglich sein, diese Anfrage kurzfristig und ohne erneute Einbeziehung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, es sind schon wieder mehr als 3 Wochen ohne Rückmeldung Ihrerseits vergangen. Ich werde wohl erneut di…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
10. Dezember 2023 08:14
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, es sind schon wieder mehr als 3 Wochen ohne Rückmeldung Ihrerseits vergangen. Ich werde wohl erneut die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit um Vermittlung bitten müssen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
Datum
7. Januar 2024 20:27
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/288966/ Sie hatten sich ja bereits mit dieser Anfrage beschäftigt und die Kommunalverwaltung Essen um Beantwortung gebeten. Inzwischen weiß ich, dass die angefragten Verkehrsberechnungen nicht die Planersocietät durchgeführt hat, sondern das Büro, dass alle Verkehrssimulationen für die Stadt Essen durchgeführt. Dies hatte ich der Kommunalverwaltung Essen am 16.1.2023 mitgeteilt, aber leider keine Antwort mehr erhalten. Ich möchte Sie deshalb darum bitten, in dieser Sache nochmals zu vermitteln. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 288966.pdf - 2023-10-12_1-image001.png - 2023-10-13_1-image001.png - 2023-11-13_1-image001.png - 2023-11-15_2-image001.png Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag [geschwärzt] auf Informationszugang vom 24.9. bzw…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
Datum
9. Januar 2024 13:10
Status
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag [geschwärzt] auf Informationszugang vom 24.9. bzw. 16.11.2023 Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-7936/23 ________________________________ Sehr [geschwärzt], Herr [geschwärzt] hat sich in derselben Angelegenheit (https://fragdenstaat.de/anfrage/dokument-vom-planungsbuero-planersocietaet-zur-fahrradstrasse-ruettenscheider-strasse/) erneut nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen seinen o.g. Antrag auf Informationszugang am 16.11.2023 ergänzt zu haben. In dieser Ergänzung habe er Zugang zu Verkehrsberechnungen zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße beantragt und bislang darauf noch keine Rückmeldung Ihrerseits erhalten. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie mich in Ihrer Antwortmail an Herrn [geschwärzt] im „cc“ adressieren. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rütte…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
10. Februar 2024 15:57
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ vom 24.09.2023 (#288966) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 107 Tage überschritten. Vor allem ist seit der erneuten Ermahnung durch die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen keine Reaktion Ihrerseits erfolgt. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rütte…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
10. Februar 2024 15:58
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ vom 24.09.2023 (#288966) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 107 Tage überschritten. Vor allem ist seit der erneuten Ermahnung durch die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen keine Reaktion Ihrerseits erfolgt. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
Datum
3. März 2024 09:31
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/288966/ Nach Ihrer zweiten Mahnung in dieser Angelegenheit gab es keine Rückmeldung seitens der Stadt. Auch nicht nach meiner Nachfrage, dieses mal an die allgemeine Mail-Adresse. Haben Sie eine Möglichkeit zu prüfen, warum es nicht voran geht? Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 288966.pdf - 2023-10-12_1-image001.png - 2023-10-13_1-image001.png - 2023-11-13_1-image001.png - 2023-11-15_2-image001.png Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 24.9.2023 Aktenzei…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Informationsfreiheit: Ihre Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
Datum
8. März 2024 10:04
Status
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 24.9.2023 Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-7936/23 ________________________________ Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Email vom 3.3.2024. Da die Stadt Essen mit Schreiben vom 15.11.2023 mitgeteilt hatte, dass kein Gutachten oder Ähnliches vorliege, das über die besagte Präsentation im Ratsinformationssystem hinausgeht, gehe ich davon aus, dass dort auch kein Gutachten eines anderen Planungsbüros vorhanden ist. Der Anspruch auf Informationszugang erstreckt sich nur auf tatsächlich vorhandene amtliche Informationen. Soweit die Stadt hier mitgeteilt hat, nichts über die im Ratsinformationssystem bereits veröffentlichten Unterlagen hinaus vorliegen zu haben, habe ich keine Anhaltspunkte, die diese Aussage entkräften. Damit betrachte ich meine Vermittlung als abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, inzwischen wurde mir eine Antwort der Stadt Essen an Dr. Hochstadt, DIE LINKE. im Stadtrat Essen vom 0…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheit: Ihre Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
Datum
8. März 2024 10:55
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
106,2 KB
Guten Tag, inzwischen wurde mir eine Antwort der Stadt Essen an Dr. Hochstadt, DIE LINKE. im Stadtrat Essen vom 07.03.2024 zugespielt, in dem die Existenz dessen, was ich angefragt habe, bestätigt wurde. Siehe Screenshot im Anhang. Bitte veranlassen Sie, dass diese Anfrage, konkret die Verkehrsberechnungen für die 4 Planfälle durch die Stadt Essen kurzfristig beantwortet wird. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - screenshot-20240308-105507.png Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966] Guten Tag, bitte schicken …
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
Datum
17. März 2024 20:36
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bitte schicken Sie mir zügig die in der Antwort der Stadt Essen an Dr. Hochstadt, DIE LINKE. im Stadtrat Essen vom 07.03.2024 angeführte Modellierung / Simulation der Planfälle mit dem Essener Verkehrsmodell. Diese hatte ich von Anfang an angefordert (und spätestens mit meiner Mail vom 12.10.2023 genauer spezifiziert). Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
Kommunalverwaltung Essen
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966] Sehr << Antragste…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
Datum
19. März 2024 16:33
Status
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie nun das Antwortschreiben sowie die dazugehörige Anlage. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966] Guten Tag, vielen Dank…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
Datum
19. März 2024 16:59
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die Zusendung. Das hilft bei der Einordnung. Es ist leider nicht das, was mit dieser IFG-Anfrage bezweckt ist. Es geht eben nicht nur um die Vorzugsvariante, sondern um die vier Planfälle laut diesem Absatz: Parallel wurde eine Modellierung / Simulation der (zunächst vier) Planfälle mit dem Essener Verkehrsmodell vorgenommen, um die verkehrlichen Auswirkungen der Planfälle ermitteln zu können und Anhaltspunkte hinsichtlich der Sensitivität des örtlichen Verkehrsnetzes zu generieren. Vielen Dank, dass sie mir diese vier Simulationen kurzfristig zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
Datum
17. April 2024 19:06
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/288966/ Die Anfrage läuft bereits deutlich über ein halbes Jahr. Mit der Antwort vom 19.03.2024 wird bestätigt, dass das, was ich von Beginn angefragt hatte, tatsächlich vorhanden ist. Zitat "Parallel wurde eine Modellierung / Simulation der (zunächst vier) Planfälle mit dem Essener Verkehrsmodell vorgenommen, um die verkehrlichen Auswirkungen der Planfälle ermitteln zu können und Anhaltspunkte hinsichtlich der Sensitivität des örtlichen Verkehrsnetzes zu generieren." Bitte veranlassen Sie, dass die Kommunalverwaltung Essen endlich ihrer Pflicht zur Beantwortung meines Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW nachkommt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 288966.pdf - 2023-10-12_1-image001.png - 2023-10-13_1-image001.png - 2023-11-13_1-image001.png - 2023-11-15_2-image001.png - 2024-03-08_2-screenshot-20240308-105507.png - 2024-03-14_1-screenshot-20240308-105507.png - 2024-03-19_1-anlagezuranfrage.pdf - 2024-03-19_1-antwortschreibenzuranfragederverkehrsfhrungrttenscheiderstrae.pdf - 2024-03-19_1-image001.jpg Anfragenr: 288966 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288966/

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