Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es wurde vom Planungsbüro „Planersocietät“ ein Dokument zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße erstellt, welches ca. am 29.09.2023 in einem interfraktionellen Arbeitskreis besprochen werden soll.
Bitte lassen Sie mir dieses Dokument zukommen.
Zur Klarstellung: es geht in dieser Anfrage um genau dieses Dokument, nicht um das endgültige Gesamtkonzept.
Bezug dieser Anfrage:
Im Juli 2022 sei das Planungsbüro „Planersocietät“ mit der Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße beauftragt worden.
Siehe https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX7yzXKrR8e0nSRTxQb3uAJJmw69ny7K9yYKqL75bSsp/Infotext_TOP_13._-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Verkehr_und_Mobilitaet_11.08.2022.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage muss klassifiziert werden
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Datum24. September 2023
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27. Oktober 2023
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- Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 24. September 2023 13:02
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- Kommunalverwaltung Essen
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- AW: Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 25. September 2023 14:00
- An
- Kommunalverwaltung Essen
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- Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße
- Datum
- 12. Oktober 2023 15:53
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- AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 12. Oktober 2023 19:18
- An
- Kommunalverwaltung Essen
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- AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 13. Oktober 2023 15:26
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- AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 13. Oktober 2023 17:22
- An
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- AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 27. Oktober 2023 17:26
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- Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
- Datum
- 31. Oktober 2023 17:20
- An
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- Datum
- 31. Oktober 2023 17:58
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- AW: Dokument vom Planungsbüro "Planersocietät" zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße [#288966]
- Datum
- 13. November 2023 16:17
- Status
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- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
- Datum
- 15. November 2023 15:47
- Status
- Warte auf Antwort
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
- Datum
- 15. November 2023 16:52
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 15. November 2023 21:39
- An
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 16. November 2023 18:20
- An
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 10. Dezember 2023 08:14
- An
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- Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
- Datum
- 7. Januar 2024 20:27
- An
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- Datum
- 8. Januar 2024 11:31
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- Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
- Datum
- 9. Januar 2024 13:10
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 10. Februar 2024 15:57
- An
- Kommunalverwaltung Essen
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- AW: Vermittlung bei der Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 10. Februar 2024 15:58
- An
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- Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
- Datum
- 3. März 2024 09:31
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Datum
- 4. März 2024 08:06
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- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Informationsfreiheit: Ihre Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße"
- Datum
- 8. März 2024 10:04
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- Betreff
- AW: Informationsfreiheit: Ihre Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße" [#288966]
- Datum
- 8. März 2024 10:55
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Datum
- 14. März 2024 09:39
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- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
- Datum
- 17. März 2024 20:36
- An
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- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
- Datum
- 19. März 2024 16:33
- Status
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- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG vom 24.09.2023 [#288966]
- Datum
- 19. März 2024 16:59
- An
- Kommunalverwaltung Essen
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- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Dokument vom Planungsbüro „Planersocietät“ zur Fahrradstraße Rüttenscheider Straße“ [#288966]
- Datum
- 17. April 2024 19:06
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Datum
- 18. April 2024 06:40
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- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Betreff versteckt
- Datum
- 25. April 2024 17:38
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