Dokumente des Wissenschaftlichen Dienstes zum Thema "Studiengebühren" bzw. "Studienbeiträge"

Anfrage an: Deutscher Bundestag

eine Liste der Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst des BT die sich mit dem Thema: "Studiengebühren" bzw. "Studienbeiträge" beschäftigen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. Januar 2013
  • Frist
    7. Februar 2013
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste der G…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente des Wissenschaftlichen Dienstes zum Thema "Studiengebühren" bzw. "Studienbeiträge"
Datum
6. Januar 2013 03:20
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste der Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst des BT die sich mit dem Thema: "Studiengebühren" bzw. "Studienbeiträge" beschäftigen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Deutscher Bundestag
Anfrage abgelehnt
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage abgelehnt
Datum
17. Januar 2013
Status
Information nicht vorhanden