Dokumente Leitungsstab Transformationspolitik

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir im Rahmen meines Studiums der Umwelt- und Nachhaltigkeitswissenschaften Folgendes zu:

- Vom Referat LC1 erstellte und beauftragte Analysen des gesellschaftlichen Diskurses, Medien und Umfragen zur sozial-ökologischen Transformation
- Vorschläge des Referats Referat LC1 zum Umgang mit dem transformativen Konflikt um die Gruppe "Letzte Generation"
- Den aktuellen Aktenplan des BMWK

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden!

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    25. Mai 2023
  • Frist
    27. Juni 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir im Rahmen meines Studiums der Umwelt- und Nachhaltig…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente Leitungsstab Transformationspolitik [#279797]
Datum
25. Mai 2023 12:59
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir im Rahmen meines Studiums der Umwelt- und Nachhaltigkeitswissenschaften Folgendes zu: - Vom Referat LC1 erstellte und beauftragte Analysen des gesellschaftlichen Diskurses, Medien und Umfragen zur sozial-ökologischen Transformation - Vorschläge des Referats Referat LC1 zum Umgang mit dem transformativen Konflikt um die Gruppe "Letzte Generation" - Den aktuellen Aktenplan des BMWK Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden! Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279797/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG v…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 25.5.2023 zum Thema Dokumente Leitungsstab Transformationspolitik [#279797]
Datum
25. Mai 2023 14:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG vom 25.5.2023 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat LC1 - „Strategische Fragen und Grundsätze der Transformation“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema „Dokumente Leitungsstab Transformationspolitik“. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
telefonieren? Hallo << Antragsteller:in >> ich leite LC1 im BMWK und hab Ihren IFG Antrag bekommen. Si…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
telefonieren?
Datum
12. Juni 2023 16:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Hallo << Antragsteller:in >> ich leite LC1 im BMWK und hab Ihren IFG Antrag bekommen. Sie schreiben, dass Sie Dokumente für Ihr Studium brauchen. Haben Sie diese Woche Zeit zu telefonieren? Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
AW: telefonieren? [#279797] Hallo << Antragsteller:in >> oha, das kommt überraschend - sehr gerne! …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 10:49
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> oha, das kommt überraschend - sehr gerne! Passt es Ihnen heute Nachmittag nach 14:00, Mittwoch vor 11:00, Donnerstag ab 15:00 oder Freitag Vormittag? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279797/
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: telefonieren? [#279797] Gern. 14-15 Uhr passt bei mir. Wie kann ich Sie erreichen? Viele Grüße
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 11:12
Status
Gern. 14-15 Uhr passt bei mir. Wie kann ich Sie erreichen? Viele Grüße
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: telefonieren? [#279797] Sorry, da fehlte der Nachname. Ich wollte nicht übergriffig salopp nur mit Vornamen an…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 11:13
Status
Sorry, da fehlte der Nachname. Ich wollte nicht übergriffig salopp nur mit Vornamen antworten. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
AW: telefonieren? [#279797] Perfekt! Meine Nummer habe ich unten angehängt (wegen der Schwärzung auf Fragdenstaat.…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 11:24
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Perfekt! Meine Nummer habe ich unten angehängt (wegen der Schwärzung auf Fragdenstaat.) Duzen ist kein Problem, das finde ich auch netter :) Beste Grüße! << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279797/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: telefonieren? [#279797] Super, dann bis nachher. Viele Grüße
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 11:24
Status
Super, dann bis nachher. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
AW: telefonieren? [#279797] Vielen Dank für das Telefonat! Meine Anfrage sehe ich damit als erledigt an, eine fo…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: telefonieren? [#279797]
Datum
13. Juni 2023 14:34
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Vielen Dank für das Telefonat! Meine Anfrage sehe ich damit als erledigt an, eine formelle Bescheidung meines Antrags benötige ich also nicht. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279797/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> die Rücknahme Ihres unten aufgeführten IFG-Antrags ist eingegangen. Im Na…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 25.5.2023 zum Thema Dokumente Leitungsstab Transformationspolitik [#279797]
Datum
13. Juni 2023 15:15
Status
Sehr << Antragsteller:in >> die Rücknahme Ihres unten aufgeführten IFG-Antrags ist eingegangen. Im Nachgang zu Ihrem Telefonat mit Herrn Simon sende ich Ihnen den Link zum Aktenplan des BMWK: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/gesamtaktenplan-des-bundesministerium-fuer-wirtschaft-und-klimaschutz.html Mit freundlichen Grüßen