Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG)

Anfrage an: Bezirksregierung Arnsberg

- Den Hauptbetriebplan Tagebau Hambach 2018-2020 sowie die aktuellen Hauptbetriebspläne der Tagebaue Garzweiler und Inden
- Sämtliche Lagepläne sowie Berichte i.S.d. Pkt. 6-8, 15, 19, 21, 30 des Zulassungsbescheides über den Hauptbetriebsplan Hambach 2018-2020 vom 29.März 2018 für den Zeitraum seit 2012, jeweils für die Tagebaue Hambach, Garzweiler und Inden.
- Sämtliche seit dem Jahr 2012 eingereichten Sonderbetriebspläne für die Tagebaue Hambach, Garzweiler und Inden
- Die Rückbaukonzepte für die Orte Manheim und Morschenich
- Den Grundabtretungsbeschluss über das nachfolgend bezeichnete Grundstück:
Flurstückskennzeichen:
05468402200048______
Gemarkung: Manheim
Gemarkungskennzeichen: 054684
Flur: 022
Gemeinde: Kerpen
Gemeindekennzeichen: 05362032
- Eine Auflistung sämtlicher Grundstücke, für die seit dem Jahr 2012 Grundabtretungsbeschlüsse zugunsten der RWE Power AG getroffen wurden.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    18. Juni 2018
  • Frist
    20. Juli 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.06.2018
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Bezirksregierung Arnsberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG) [#30874]
Datum
18. Juni 2018 12:28
An
Bezirksregierung Arnsberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Hauptbetriebplan Tagebau Hambach 2018-2020 sowie die aktuellen Hauptbetriebspläne der Tagebaue Garzweiler und Inden - Sämtliche Lagepläne sowie Berichte i.S.d. Pkt. 6-8, 15, 19, 21, 30 des Zulassungsbescheides über den Hauptbetriebsplan Hambach 2018-2020 vom 29.März 2018 für den Zeitraum seit 2012, jeweils für die Tagebaue Hambach, Garzweiler und Inden. - Sämtliche seit dem Jahr 2012 eingereichten Sonderbetriebspläne für die Tagebaue Hambach, Garzweiler und Inden - Die Rückbaukonzepte für die Orte Manheim und Morschenich - Den Grundabtretungsbeschluss über das nachfolgend bezeichnete Grundstück: Flurstückskennzeichen: 05468402200048______ Gemarkung: Manheim Gemarkungskennzeichen: 054684 Flur: 022 Gemeinde: Kerpen Gemeindekennzeichen: 05362032 - Eine Auflistung sämtlicher Grundstücke, für die seit dem Jahr 2012 Grundabtretungsbeschlüsse zugunsten der RWE Power AG getroffen wurden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bezirksregierung Arnsberg
am 13.07.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres mit E-Mail vom 18.06.2018 eingereichten…
Details
Von
Bezirksregierung Arnsberg
Betreff
Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG) [#30874]
Datum
13. Juli 2018 16:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres mit E-Mail vom 18.06.2018 eingereichten Informationsgesuchs. Zur Wahrung der Rechte Dritter habe ich Ihren Antrag gem. § 9 Abs. 1 UIG an das betroffene Bergbauunternehmen zur Stellungnahme übersandt. Aufgrund der Beteiligung des Bergbauunternehmens sowie des erheblichen Umfangs der von Ihnen angefragten Unterlagen wird die Prüfung Ihres Antrags und das Zugänglichmachen der erbetenen Informationen nicht innerhalb der Monatsfrist erfolgen können. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die von Ihnen angefragten Auskünfte überwiegend lediglich in Papierform vorliegen und eine elektronische Übermittlung dieser Informationen – die Wahrung der Rechte Dritter vorausgesetzt - daher nicht möglich ist, sondern nur als Fotokopie zur Verfügung gestellt werden können. Da es sich dabei um zahlreiche auch großformatige Planunterlagen handelt, fallen entsprechende Auslagen für das Kopieren dieser Unterlagen an. Die genaue Höhe der Auslagen kann im derzeitigen Prüfungsstadium noch nicht beziffert werden; diese werde ich Ihnen jedoch selbstverständlich – sobald bekannt – vorher mitteilen. Ich bitte Sie daher um Mitteilung Ihrer Postanschrift, um eine teilweise Übermittlung der Unterlagen in Papierform sowie des nachfolgenden Kostenfestsetzungsbescheides zu ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte schicken Sie Dokumente in Papierform an [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwär…
An Bezirksregierung Arnsberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG) [#30874]
Datum
14. Juli 2018 16:27
An
Bezirksregierung Arnsberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte schicken Sie Dokumente in Papierform an [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 30874 Antwort an: [geschwärzt]
Nur eingeloggt sichtbar • 14. Juli 2018 16:36
@fragdenstaat: Jetzt hab ich das Schwärzkonzept unterlaufen, weshalb meine Postadresse in der (nicht öffentlichen) Anfrage sichtbar ist. Sollte ich die … Alles lesen @fragdenstaat: Jetzt hab ich das Schwärzkonzept unterlaufen, weshalb meine Postadresse in der (nicht öffentlichen) Anfrage sichtbar ist. Sollte ich die Anfrage mal öffentlich setzen, wäre es gut, wenn die Nachricht bis dahin ordentlich geschwärzt wäre. Wenn das nicht geht, bleibt die Anfrage halt auf nichtöffentlich.
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Bezirksregierung Arnsberg
am 27.07.2018
Dokumente zu Braunkohleabbau Informationsgesuche nach UIG/IFG NRW (Zusammenfassung) Fristverlängerung für RWE bis…
Details
Von
Bezirksregierung Arnsberg
Via
Briefpost
Betreff
Dokumente zu Braunkohleabbau Informationsgesuche nach UIG/IFG NRW
Datum
27. Juli 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
(Zusammenfassung) Fristverlängerung für RWE bis Mitte September 18 Nur ein zweiter Grundabtretungsbeschluss im Bereich Inden, neben dem in der Anfrage zitierten.
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Bezirksregierung Arnsberg
am 07.11.2018
Auskunftsersuchen Braunkohleabbau (Zusammenfassung) Zu hoher Aufwand (Prüfung auf Geschäftsgeheimnisse RWE), Bitt…
Details
Von
Bezirksregierung Arnsberg
Via
Briefpost
Betreff
Auskunftsersuchen Braunkohleabbau
Datum
7. November 2018
Status
(Zusammenfassung) Zu hoher Aufwand (Prüfung auf Geschäftsgeheimnisse RWE), Bitte um Präzisierung der Anfrage.
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.02.2020
Sehr [geschwärzt], meine Anfrage nach UIG/IFG, Aktenzeichen bei Ihnen: [geschwärzt], Ihr letztes Schreiben: 7.11.…
An Bezirksregierung Arnsberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG) [#30874]
Datum
27. Februar 2020 19:46
An
Bezirksregierung Arnsberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], meine Anfrage nach UIG/IFG, Aktenzeichen bei Ihnen: [geschwärzt], Ihr letztes Schreiben: 7.11.18 habe ich leider aus gesundheitlichen Gründen komplett aus den Augen verloren. Ich beabsichtige, sie wieder aufzunehmen. Stimmen die in Ihrem letzten Schreiben angegebenen Kontakte noch? Oder soll ich lieber eine neue Anfrage stellen? Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 30874 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Bezirksregierung Arnsberg
am 10.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie, Ihren Antrag nach UIG/IFG neu zu stellen. Die bisherige Prüfung Ihre…
Details
Von
Bezirksregierung Arnsberg
Betreff
AW: Dokumente zu Braunkohleabbau (UIG) [#30874]
Datum
10. März 2020 12:35
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie, Ihren Antrag nach UIG/IFG neu zu stellen. Die bisherige Prüfung Ihres Antrags vom 18.6.2018 hat deutlich gemacht, dass die Auswertung aufgrund des damit verbundenen Arbeitsaufwands nicht ohne weiteres möglich ist und Ihr Antragsbegehren präzisiert werden sollte. Dies bitte ich bei einer erneuten Antragsstellung direkt zu berücksichtigen. Mit freundlichen Grüßen
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