Dokumente zu Monkeyshoulder

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Die Dokumente zu Monkeyshoulder, wie berichtet in
http://www.stern.de/politik/deutschland/operation-monkeyshoulder-bnd-chef-verschwieg-umstrittenes-ausspaehprojekt-vor-kanzleramt-2198108.html

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. Juni 2015
  • Frist
    4. Juli 2015
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Anna Biselli
Anna Biselli
am 02.06.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Dokumente zu…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Dokumente zu Monkeyshoulder [#10064]
Datum
2. Juni 2015 13:00
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Dokumente zu Monkeyshoulder, wie berichtet in http://www.stern.de/politik/deutschland/operation-monkeyshoulder-bnd-chef-verschwieg-umstrittenes-ausspaehprojekt-vor-kanzleramt-2198108.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundeskanzleramt
am 03.06.2015
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
3. Juni 2015
Status
Warte auf Antwort
fds_monkeyshoulder_20150603_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
99,3 KB
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Anna Biselli
Anna Biselli
am 16.06.2015
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064] Sehr geehrte Damen und Herren, sie erwähnen mögliche G…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064]
Datum
16. Juni 2015 16:33
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, sie erwähnen mögliche Gebühren zwischen 15 und 500 Euro. Ich bitte Sie mir die Höhe der tatsächlich anfallenden Gebühren mitzuteilen, bevor ich entscheiden kann, ob wir in der Lage sind, diese aufzubringen. Zudem möchte ich sie bitten, zu berücksichtigen, dass laut §2 IFGGebV die Gebühr gesenkt werden kann, wenn die Anfrage aus Gründen öffentlichen Interesses gestellt wird. Das liegt hier im Hinblick auf die von netzpolitik.org geplante Berichterstattung über die Ergebnisse der Anfrage vor. Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 10064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundeskanzleramt
am 17.06.2015
WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064] Sehr geehrte Frau Biselli, bitte teilen Sie uns das Ak…
Details
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064]
Datum
17. Juni 2015 08:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Biselli, bitte teilen Sie uns das Aktenzeichen mit, unter dem Ihr Antrag bearbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Anna Biselli
Anna Biselli
am 17.06.2015
AW: WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064] Sehr geehrte Damen und Herren, das Aktenzeichen lau…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064]
Datum
17. Juni 2015 10:38
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, das Aktenzeichen lautet: 13IFG - 02814 In 2015 NA 090 Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 10064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Anna Biselli
Anna Biselli
am 08.07.2015
AW: AW: WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informatio…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: AW: WG: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#10064]
Datum
8. Juli 2015 12:00
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Dokumente zu Monkeyshoulder" vom 02.06.2015 (#10064) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli Anfragenr: 10064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundeskanzleramt
am 22.07.2015
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
22. Juli 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
fds_monkeyshoulder_20150722_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
631,2 KB
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.