Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission
Am 1. November 2017 fand die konstituierende Sitzung der Kommission zur Beleuchtung der „Prepper-Szene in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Ich bitte um Übersendung von relevanten Dokumenten, wie Einladungen, Tagesordnungen, Zielsetzungen, Protokollen, Expertenanalysen, Beschlüssen, Ergebnissen sowie Zwischen- und Abschlussberichten, aller bisherigen und - soweit vorhanden - künftigen Sitzungen dieser Kommission.
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
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Datum9. Mai 2019
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12. Juni 2019
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Kosten dieser Information:483,33 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail)
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgen…
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 9. Mai 2019 01:34
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail)
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 1. November 2017 fand die konstituierende Sitzung der Kommission zur Beleuchtung der „Prepper-Szene in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Ich bitte um Übersendung von relevanten Dokumenten, wie Einladungen, Tagesordnungen, Zielsetzungen, Protokollen, Expertenanalysen, Beschlüssen, Ergebnissen sowie Zwischen- und Abschlussberichten, aller bisherigen und - soweit vorhanden - künftigen Sitzungen dieser Kommission.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Fax
- Betreff
- Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 9. Mai 2019 01:36
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich komme zurück auf Ihren unten stehenden Antrag. Da Sie sich in Ihrer E<< Ad…
- Von
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Betreff
- WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper<< Adresse entfernt >>Kommission [#138705]
- Datum
- 10. Mai 2019 08:43
- Status
- Warte auf Antwort
Veröffentlichung eines Bescheids / einer Nachricht
Inhalte, die auf gesetzlicher Grundlage von öffentlichen Stellen herausgegeben werden, dürfen auch veröffentlicht werden. Das Amt hat keine gesetzliche Grundlage, um die Veröffentlichung zu untersagen. Bitte achten Sie darauf, dass personenbezogene Daten der MitarbeiterInnen von Behörden geschwärzt sind.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich komme zurück auf Ihren unten stehenden Antrag. Da Sie sich in Ihrer E<< Adresse entfernt >>Mail u.a. auf das Informationsfreiheitsgesetz ( IFG M<< Adresse entfernt >>V) beziehen (die übrigen von Ihnen in Bezug genommenen Gesetze sind ersichtlich nicht anwendbar), erlauben Sie mir folgenden Hinweis:
Gemäß § 10 Abs. 1 IFG M<< Adresse entfernt >>V wird der Zugang zu Informationen nur auf Antrag gewährt. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift an die Behörde zu richten. Eine E<< Adresse entfernt >>Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur genügt nicht den Formerfordernissen und kann daher nicht als wirksamer Antrag ausgelegt werden.
Ich muss Sie daher bitten, Ihren Antrag noch einmal in schriftlicher Form (bei Antragstellung per Fax oder postalisch jeweils versehen mit einer Unterschrift) zu stellen. Des Weiteren ist es erforderlich, dass Sie eine zustellungsfähige Anschrift angeben, damit der nach dem IFG M<< Adresse entfernt >>V erforderlich Bescheid verwaltungsverfahrensrechtlich zugestellt werden kann.
Ob für einen Antrag für den Antragsteller Kosten entstehen werden, kann erst nach einer Aufwandschätzung und dem Vorliegen eines wirksamen Antrags eingeschätzt werden. Ich werde Sie in dem Falle jedenfalls zuvor informieren.
Abschließend bitte ich für den Fall einer Veröffentlichung dieser Antwort zu gewährleisten, dass als Absender nur das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg<< Adresse entfernt >>Vorpommern ohne Namenszusatz benannt wird.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Antrag wurde auch bereits per Fax mit Unterschrift an Sie übermittelt. Eine Ansc…
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper<< Adresse entfernt >>Kommission [#138705]
- Datum
- 10. Mai 2019 11:17
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Antrag wurde auch bereits per Fax mit Unterschrift an Sie übermittelt. Eine Anschrift liegt Ihnen auch vor.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 138705
Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>>
<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>
Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für den Hinweis. Wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antra…
- Von
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 15. Mai 2019 09:50
- Status
- Warte auf Antwort
Veröffentlichung eines Bescheids / einer Nachricht
Inhalte, die auf gesetzlicher Grundlage von öffentlichen Stellen herausgegeben werden, dürfen auch veröffentlicht werden. Das Amt hat keine gesetzliche Grundlage, um die Veröffentlichung zu untersagen. Bitte achten Sie darauf, dass personenbezogene Daten der MitarbeiterInnen von Behörden geschwärzt sind.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für den Hinweis. Wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages per Fax am 9. Mai 2019.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach grober Durchsicht der von Ihnen beantragten Unterlagen wurde festgestellt, dass…
- Von
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Betreff
- WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper<< Adresse entfernt >>Kommission [#138705]
- Datum
- 20. Mai 2019 08:20
- Status
- Warte auf Antwort
Veröffentlichung eines Bescheids / einer Nachricht
Inhalte, die auf gesetzlicher Grundlage von öffentlichen Stellen herausgegeben werden, dürfen auch veröffentlicht werden. Das Amt hat keine gesetzliche Grundlage, um die Veröffentlichung zu untersagen. Bitte achten Sie darauf, dass personenbezogene Daten der MitarbeiterInnen von Behörden geschwärzt sind.
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach grober Durchsicht der von Ihnen beantragten Unterlagen wurde festgestellt, dass zur Bearbeitung Ihres Antrages eine Drittbeteiligung nach § 9 des Informationsfreiheitsgesetzes M<< Adresse entfernt >>V (IFG M<< Adresse entfernt >>V) notwendig ist, die eine entsprechende Verlängerung der Bearbeitungsfrist nach § 11 Absatz 1 IFG M<< Adresse entfernt >>V mit sich bringt.
Gemäß § 4 der Informationskostenverordnung (IFG KostVO M<< Adresse entfernt >>V) bin ich zudem verpflichtet, Ihnen mittzuteilen, dass im Falle einer Genehmigung Ihres Antrages die Herausgabe der von Ihnen beantragten Informationen eine Kostenerhebung nach der Tarifstelle 1.3 der IFGKostVO M<< Adresse entfernt >>V i.V.m. dem Gebührenerlass 2018/2019 des Finanzministeriums von voraussichtlich bis zu 483,33 Euro begründet. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
Anzahl der auf den Schutz öffentlicher oder privater Belange zu prüfenden Seiten : mindestens 250
X zeitlicher Prüfaufwand je Seite ca. 2 Minuten
= Zeitaufwand gesamt: 8,33 Stunden
Personalkostensatz pro Stunde gemäß Gebührenerlasses des Finanzministeriums 2018/2019 für eine/ Beschäftigte/n der Laufbahngruppe 2 unterhalb des 2.Einstiegsamt (bisher gehobener Dienst) = 58,00 Euro
4,93 Stunden x 58,00 Euro/ Stunde = 483,33 Euro.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie vor Einleitung der Drittbeteiligung mir mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere aufgru…
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 31. Mai 2019 16:09
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere aufgrund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich gemäß § 2 der Informationskostenverordnung (IFGKostVO M-V) von der Erhebung von Gebühren abzusehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 138705
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrteAntragsteller/in
derartige Anträge sind schriftlich oder zur Niederschrift zu stellen. Eine E-Mail oh…
- Von
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Betreff
- WG: WG: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 17. Juni 2019 10:56
- Status
- Warte auf Antwort
Veröffentlichung eines Bescheids / einer Nachricht
Inhalte, die auf gesetzlicher Grundlage von öffentlichen Stellen herausgegeben werden, dürfen auch veröffentlicht werden. Das Amt hat keine gesetzliche Grundlage, um die Veröffentlichung zu untersagen. Bitte achten Sie darauf, dass personenbezogene Daten der MitarbeiterInnen von Behörden geschwärzt sind.
Sehr geehrteAntragsteller/in
derartige Anträge sind schriftlich oder zur Niederschrift zu stellen. Eine E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur genügt nicht den Formerfordernissen und kann daher nicht als wirksamer Antrag ausgelegt werden.
Sie müssten Ihren Antrag daher noch einmal in schriftlicher Form (bei Antragstellung per Fax oder postalisch jeweils versehen mit einer Unterschrift) stellen.
Allerdings teile ich Ihnen schon jetzt mit, dass Ihr Antrag voraussichtlich abgelehnt werden würde, da Gründe der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses in Ihrem Fall nicht ersichtlich sind.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem § 2 IFGKostVO M-V i.V.m. § 13 IFG M-V – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)
Sehr geehrteAntragst…
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 17. Juni 2019 11:21
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem § 2 IFGKostVO M-V i.V.m. § 13 IFG M-V – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere aufgrund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich gemäß § 2 der Informationskostenverordnung (IFGKostVO M-V) von der Erhebung von Gebühren abzusehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 138705
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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AW: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Details
- Von
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- Via
- Fax
- Betreff
- AW: Dokumente zu Sitzungen der Prepper-Kommission [#138705]
- Datum
- 17. Juni 2019 11:22
- An
- Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Status
- Fax wurde erfolgreich versendet.
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18. Juli 2019 12:50
Hallo, meld dich bitte bei Johannes.Filter@okfn.de, evt. könnnen die Kosten übernommen werden.
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6. Juli 2019 11:55
Hey, hast du noch Post oder so erhalten?