Dokumente zu "Topf Secret" bzw. "Mission Fleisch"

Anfrage an: Bezirksamt Spandau

Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zum Umgang mit Anfragen über "Topf Secret" oder "Mission Fleisch" (siehe FragDenStaat.de). Das bezieht sich insbesondere auch auf interne Vermerke, Erlässe und Weisungen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Über FragDenStaat gestellte Anfragen und die mit deren Antragstellern geführte Korrespondenz sind nicht Gegenstand meiner Anfrage.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    9. Oktober 2021
  • Frist
    13. November 2021
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 09.10.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Spandau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zu "Topf Secret" bzw. "Mission Fleisch" [#230865]
Datum
9. Oktober 2021 23:42
An
Bezirksamt Spandau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zum Umgang mit Anfragen über "Topf Secret" oder "Mission Fleisch" (siehe FragDenStaat.de). Das bezieht sich insbesondere auch auf interne Vermerke, Erlässe und Weisungen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Über FragDenStaat gestellte Anfragen und die mit deren Antragstellern geführte Korrespondenz sind nicht Gegenstand meiner Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230865/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 18.11.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu "Topf Secret" bzw. &quo…
An Bezirksamt Spandau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" bzw. "Mission Fleisch" [#230865]
Datum
18. November 2021 02:36
An
Bezirksamt Spandau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu "Topf Secret" bzw. "Mission Fleisch"“ vom 09.10.2021 (#230865) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230865/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bezirksamt Spandau
am 22.11.2021
Eingangsbestätigung
Details
Von
Bezirksamt Spandau
Via
Briefpost
Betreff
Datum
22. November 2021
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

01-eingang_pub_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
449,5 KB
Eingangsbestätigung
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 22.03.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" bzw. "Mission Fleisch"“ [#230865]
Datum
22. März 2022 13:24
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/230865/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde erst auf wiederholte Nachfragen reagiert und dann die Anfrage nicht bearbeitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 230865.pdf - 2021-11-22_1-01-eingang_pub.pdf Anfragenr: 230865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230865/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 25.03.2022
Ihre E-Mail vom 22. März 2022 Sehr Antragsteller/in die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeic…
Details
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 22. März 2022
Datum
25. März 2022 13:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.889 veraktet. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte aber um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Für meine Prüfung benötige ich das ungeschwärzte Schreiben des Ordnungsamts vom 19. November 2021. Ich bitte um Übersendung einer Kopie. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 29.03.2022
525.889 Sehr geehrte/r Xxx, anbei finden Sie das ungeschwärzte Schreiben des Ordnungsamts vom 19. November 2021. …
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
525.889
Datum
29. März 2022
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
02-zusendung-eingangsbestatigung-an-blnbdi_pub_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
Sehr geehrte/r Xxx, anbei finden Sie das ungeschwärzte Schreiben des Ordnungsamts vom 19. November 2021. Mit freundlichen Grüßen,
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.