<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche in Ihrem Hause vo…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
6. April 2021 16:41
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" (siehe FragDenStaat.de), insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landeshauptstadt Kiel
Guten Tag, für die Bearbeitung Ihres Antrags ist die Lebensmittelüberwachung zuständig. Auf welchen Betrieb genau…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
16. April 2021 11:05
Status
Warte auf Antwort
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4,6 KB


Guten Tag, für die Bearbeitung Ihres Antrags ist die Lebensmittelüberwachung zuständig. Auf welchen Betrieb genau beziehen Sie Ihre Anfrage? Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Anfrage bezieht sich auf keinen Betrieb sondern allgemein auf den Umgang mit …
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
16. April 2021 15:11
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Anfrage bezieht sich auf keinen Betrieb sondern allgemein auf den Umgang mit VIG-Anfragen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
14. Mai 2021 13:19
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ vom 06.04.2021 (#217551) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landeshauptstadt Kiel
Sehr Antragsteller/in nach dem Informationszugangsgesetz des Landes Schleswig-Holstein (IZG) ist Ihnen grundsätzl…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
19. Mai 2021 18:08
Status
Warte auf Antwort
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Sehr Antragsteller/in nach dem Informationszugangsgesetz des Landes Schleswig-Holstein (IZG) ist Ihnen grundsätzlich der Zugang zu Informationen zu verschaffen, über die die Landeshauptstadt Kiel als informationspflichtige Stelle verfügt. Dabei sind jedoch die Ausnahmetatbestände nach § 9 und § 10 IZG zu berücksichtigen – dies insbesondere auch hinsichtlich der Frage, ob durch eine Kombination der von Ihnen angefragten Informationen das Kriterium „personenbezogener Daten“ im Sinne des Artikel 4 Nr. 1 der EU-Datenschutz-Grundverordnung erfüllt ist, deren Vertraulichkeit sicherzustellen ist. Die von Ihnen mit E-Mail vom 06.04.2021 beantragte Bereitstellung von Informationen setzt zudem die Zusammenstellung der begehrten Informationen aus unterschiedlichen Dokumenten und voraussichtlich auch die Anfertigung von Kopien und die Aussonderung der in den Ausnahmetatbeständen des IZG genannten zugangsbeschränkten Informationen voraus. Die von Ihnen begehrten Informationen sind derart umfangreich und komplex, dass die im IZG vorgesehene 1-Monts-Frist nicht eingehalten werden konnte und daher die Frist zur Rückmeldung auf höchstens zwei Monate (bis 05.06.2021) verlängert wird. Für die Bereitstellung von Informationen werden nach § 13 IZG Kosten (also Gebühren und Auslagen) erhoben. Es ist bereits jetzt absehbar, dass die über alle befassten Mitarbeiter*innen gerechnete Bearbeitungszeit den Rahmen sprengen wird, den das IZG für eine kostenfreie Beantwortung setzt. Bitte teilen Sie mir daher mit, ob Sie die Bereitstellung der Informationen unter der absehbaren Entstehung von Kosten wünschen! Ich bitte Sie zudem um die Präzisierung Ihres Antrages hinsichtlich der Formulierung „sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu "Topf Secret": Umfasst Ihr Antrag auch alle über FRAGDENSTAAT an uns gestellten Anträge sowie deren Bescheide? Eine genauere Einschätzung der Höhe der Kosten unter Beachtung des zugrunde liegenden Verwaltungsaufwandes werde ich Ihnen nach Ihrer Rückmeldung zukommen lassen. Zu Ihrer Information weise ich an dieser Stelle darauf hin, dass die Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel vom 22.01.2020 für Auskünfte nach dem IZG bei der „Erteilung einer umfassenden schriftlichen Auskunft, ggf. auch mit der Herausgabe von Fotokopien“ Gebühren „bis 250 Euro“ vorsieht. Der o.g. Kostenbeitrag kann auch von 250 auf „bis 500 €“ steigen, wenn die Voraussetzungen der Nr. 13.1.3 unserer Verwaltungsgebührensatzung erfüllt sind „… wenn im Einzelfall außergewöhnlich aufwändige Maßnahmen zur Zusammenstellung von Unterlagen erforderlich sind, insbesondere wenn zum Schutz … (hier wohl privater) Belange in zahlreichen Fällen Daten ausgesondert werden müssen“ Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> mein Antrag umfasst nicht die über FragDenStaat gestellten Anträge sowie deren Besc…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
27. Mai 2021 13:26
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mein Antrag umfasst nicht die über FragDenStaat gestellten Anträge sowie deren Bescheide. Ich gehe daher davon aus, dass es sich um eine einfache Auskunft handelt, bei der keine Gebühren anfallen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landeshauptstadt Kiel
Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021 sowie Ihre Antragspräzisierung vom 27. Mai 2021 Antragsteller/in Antrags…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021 sowie Ihre Antragspräzisierung vom 27. Mai 2021
Datum
4. Juni 2021 11:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Antragsteller/in Antragsteller/in, << Adresse entfernt >>, << Adresse entfernt >> Sehr Antragsteller/in auf Ihren Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) vom 06.04.2021 sowie Ihre Antragspräzisierung vom 27. Mai 2021 hin stelle ich Ihnen folgende Informationen zur Verfügung: · Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit den standardisierten VIG-Abfragen zu lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen des MJEVG vom 24.01.2019 · Ergänzende Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit den standardisierten VIG-Abfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen des MJEVG vom 26.02.2019 · Ergänzende Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit den standardisierten VIG-Abfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen des MJEVG vom 24.06.2019 Für diese Auskunft fallen keine Gebühren an. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021 sowie Ihre Antragspräzisierung vom 27. Mai 2021 [#217551]
Sehr <&…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021 sowie Ihre Antragspräzisierung vom 27. Mai 2021 [#217551]
Datum
4. Juni 2021 16:49
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> zunächst einmal Danke für die Zusendung von drei Dokumenten zu meiner Anfrage. Ich vermute jedoch, dass noch weitere Dokumente zu meiner Anfrage existieren: In den standardisierten Ablehnungen von VIG-Anfragen in Schleswig-Holstein taucht einheitlich die Formulierung "Im Übrigen dürfen wir Sie auch dann, wenn in Bezug auf den von Ihnen angefragten Betrieb keine Beanstandungen vorlagen, nicht darüber informieren." auf. Diese Formulierung habe ich in den zugesendeten Dokumenten nicht gefunden, was auf weitere vorhandene Dokumente zu meiner Anfrage hindeutet. Bitte senden Sie mir auch noch alle fehlenden Dokumente zu. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landeshauptstadt Kiel
AW: Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021; hier: weitere Unterlage Antragsteller/in Antragsteller/in, <<…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
AW: Antrag nach dem IZG-SH/VIG vom 06.04.2021; hier: weitere Unterlage
Datum
18. Juni 2021 11:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Antragsteller/in Antragsteller/in, << Adresse entfernt >>, << Adresse entfernt >> Sehr Antragsteller/in auf Ihren Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) vom 06.04.2021 und Ihren Hinweis auf Ergänzung hin, stelle ich Ihnen folgende weitere Information zur Verfügung: Ergänzende Handreichung zu VIG-Abfragen vom 26.05.2019 Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> mir wurde bekannt, dass noch weitere Dokumente zu meiner Anfrage existieren. Ein Be…
An Landeshauptstadt Kiel Details
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<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
4. August 2021 12:26
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mir wurde bekannt, dass noch weitere Dokumente zu meiner Anfrage existieren. Ein Beispiel ist eine E-Mail mit dem Betreff "Topf Secret; hier: Beschluss des VG Regensburg vom 15. März 2019", die an die Vetrinärabteilung Kiel adressiert wurde. Bitte senden Sie mir alle noch fehlenden Dokumente zu. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze S…
An Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ [#217551]
Datum
6. September 2021 17:34
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Schleswig-Holstein (IZG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil sich die Behörde weigert, die angefragten Dokumente vollständig zuzusenden. Die erste Beantwortung war unvollständig. Ebenso hat sich die zweite Beantwortung als unvollständig erwiesen. Auf meine zweite Bitte, mir alle noch fehlenden Dokumente zuzusenden hat die Behörde nicht reagiert. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 217551.pdf - 2021-04-16_1-image001.png - 2021-05-19_1-image003.png - 2021-06-04_1-ErgnzendeHandreichungzuVIG-Anfragenvom26.02.2019.pdf - 2021-06-04_1-ErgnzendeHandreichungzuVIG-Anfragenvom26.04.2019.pdf - 2021-06-04_1-Handreichung20190124.pdf - 2021-06-04_1-image003.png - 2021-06-18_1-ErgnzendeHandreichungzuVIG-Anfragenvom26.05.2019.docx - 2021-06-18_1-image001.png Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese i…
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ [#217551]
Datum
7. September 2021 11:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung wurde diese in das für Sie zuständige Referat weitergeleitet. Nach Prüfung des Sachverhalts werden Sie von dort weitere Nachricht erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr Antragsteller/in ich habe inzwischen die Behörde um Stellungnahme zu dem Vorgang gebeten. Das Schreiben fin…
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ [#217551]
Datum
14. September 2021 15:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich habe inzwischen die Behörde um Stellungnahme zu dem Vorgang gebeten. Das Schreiben finden Sie im Anhang. Sobald ich dazu etwas Neues erfahre, werde ich mich bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
Landeshauptstadt Kiel
Sehr Antragsteller/in durch ein Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz (AZ. LD/-18.21/21.065) wurde…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
AW: AW: Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch" [#217551]
Datum
21. September 2021 15:39
Sehr Antragsteller/in durch ein Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz (AZ. LD/-18.21/21.065) wurden wir auf die nachfolgende unbeantwortete Email von Ihnen aufmerksam gemacht. Leider ist der hier mit der Beantwortung von Anfragen nach dem VIG betraute Mitarbeiter im letzten Jahr in den Ruhestand gegangen. Da seine Stelle noch nicht wieder besetzt werden konnte, werden Anfragen nach dem VIG hier zur Zeit von mehreren Mitarbeitern beantwortet. In diesem Fall wurde Ihre Anfrage nicht über das zentrale Postfach der Veterinärabteilung der Landeshauptstadt Kiel (<<E-Mail-Adresse>>) gestellt, sondern über <<E-Mail-Adresse>>. Von dort wurde Ihre Anfrage direkt zu einer Mitarbeiterin weitergeleitet und von Ihr wegen Arbeitsüberlastung unabsichtlich nicht bearbeitet. Dies bedauere ich sehr. Die Koordination und Fristenüberwachung Ihrer Anfragen durch mich wird durch die Tatsache, dass mehrere Mitarbeiter parallel Ihre Anfragen beantworten und das die Anfragen zum Teil nicht über das zentrale Email-Postfach gestellt werden (heute erhielten wir von Ihnen z.B. ein Fax) natürlich erschwert. Jedoch sind wir stets bemüht, Ihre Anfragen vollständig und fristgerecht zu bearbeiten. Abschließend bedauere ich den Umstand, dass ich Ihnen das in Rede stehende Dokument "Topf Secret; hier: Beschluss des VG Regensburg vom 15. März 2019" nicht übersenden kann, da die Email hier nicht vorliegt. Möglicherweise wurde die Email anders als die Ihnen übersandten Handreichungen des Verbraucherschutzministeriums nach Kenntnisnahme gelöscht. Mit freundlichen Grüßen
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr Antragsteller/in die Behörde hat mir inzwischen mitgeteilt, dass Sie die entsprechende Auskunft erhalten hä…
Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ [#217551]
Datum
22. Oktober 2021 16:15
Sehr Antragsteller/in die Behörde hat mir inzwischen mitgeteilt, dass Sie die entsprechende Auskunft erhalten hätten. Sehe ich es richtig, dass ich den Vorgang damit abschließen kann? Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> wenn Ihnen die Behörde mitgeteilt hat, dass ich die entsprechende Auskunft erhalte…
An Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Details
Von
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Betreff
AW: Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"“ [#217551]
Datum
23. Oktober 2021 16:42
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wenn Ihnen die Behörde mitgeteilt hat, dass ich die entsprechende Auskunft erhalten hätte, ist dies m. E. wahrheitswidrig. Bitte senden Sie mir die Mitteilung der Behörde zu, damit ich Fehler meinerseits ausschließen kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217551 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217551/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>