Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften
Anfrage an:
Humboldt Universität zu Berlin
Dokumente (insb., jedoch nicht beschränkt auf Vermerke, E-Mails, Gesprächsnotizen, Kommunikation mit der Polizei) anlässlich der Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften am 2.7.22 sowie der Kundgebung des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen vor dem HU-Hauptgebäude am selben Tag; inkl. Dokumenten, aus denen eine inhaltliche oder sonstige Bewertung oder Gefahreneinschätzung in Bezug auf die Sachlage hervorgeht.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum2. Juli 2022
-
6. August 2022
-
5 Follower:innen
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir F…
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
- Datum
- 2. Juli 2022 21:24
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente (insb., jedoch nicht beschränkt auf Vermerke, E-Mails, Gesprächsnotizen, Kommunikation mit der Polizei) anlässlich der Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften am 2.7.22 sowie der Kundgebung des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen vor dem HU-Hauptgebäude am selben Tag; inkl. Dokumenten, aus denen eine inhaltliche oder sonstige Bewertung oder Gefahreneinschätzung in Bezug auf die Sachlage hervorgeht.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/252557/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 2. Juli 2022 21:24
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Humboldt Universität zu Berlin
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage.
Mit besten Grüßen,
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Re: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
- Datum
- 3. Juli 2022 14:51
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage.
Mit besten Grüßen,
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Humboldt Universität zu Berlin
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihre Anfrage ist in Bearbeitung.
Derzeit wird die Abfrage der Einwilligu…
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Re: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
- Datum
- 19. Juli 2022 17:35
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihre Anfrage ist in Bearbeitung.
Derzeit wird die Abfrage der Einwilligungen nach § 7 Satz 2 der
Evaluationssatzung durchgeführt. Aufgrund urlaubsbedingter Abwesenheiten
bitten wir um Verständnis, dass es zu längeren Rückmeldezeiten kommt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich gehe davon aus, dass sich Ihre Antwort nicht auf diese Anfrage bezieht, sonder…
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
- Datum
- 19. Juli 2022 22:18
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich gehe davon aus, dass sich Ihre Antwort nicht auf diese Anfrage bezieht, sondern auf die folgende: https://fragdenstaat.de/anfrage/lehrevaluationen-an-der-juristischen-fakultaet/
Ich habe Ihnen dort geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/252557/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Humboldt Universität zu Berlin
Sehr << Antragsteller:in >>
mit Ihrer E-Mail vom 02.07.2022 habe Sie einen Antrag auf Akteneinsicht
…
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Re: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
- Datum
- 27. Juli 2022 12:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
mit Ihrer E-Mail vom 02.07.2022 habe Sie einen Antrag auf Akteneinsicht
bzw. Aktenauskunft betreffend der Absage des Vortrages mit dem Titel
„Geschlecht ist nicht (Ge)schlecht: Sex, Gender und warum es in der
Biologie zwei Geschlechter gibt“ am 02.07.2022, gestellt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Anspruch auf Akteneinsicht bzw.
Aktenauskunft nach IFG stets nur auf vorhandene Akteninhalte gerichtet
ist (vgl. § 3 Abs. 1 IFG Berlin). Der Anspruch auf Akteneinsicht bzw.
Aktenauskunft nach IFG beinhaltet hingegen nicht, dass Akten für Dritte
Personen von der Behörde erst angelegt werden.
Eine schriftlich oder elektronisch geführte Akte liegt zu o.g. Vorgang
nicht vor. Mündliche und telefonische Besprechungen, die im Vorfeld der
Entscheidung des Präsidenten der HU sowohl innerhalb der HU als auch mit
der Polizeibehörde erfolgten, sind nicht als Akte bzw. Akteninhalt zu
klassifizieren.
Ihrem Anspruch auf Akteneinsicht kann daher nicht entsprochen werden.
Der Anspruch wäre zudem aus dem Grunde zu versagen, dass ggfs.
vorliegende Unterlagen des Entscheidungsprozesses ohnehin nicht an
Dritte herauszugeben sind. Nach der Wertung des IFG unterfallen
Unterlagen, die den Prozess der Willensbildung innerhalb einer Behörde
oder zwischen mehreren Behörden betreffen, einem gesonderten Schutz,
nach dem die Herausgabe gemäß § 10 Abs. 4 IFG versagt werden soll.
Ein Anspruch auf Aktenauskunft nach § 2 Abs. 1 VIG ist nicht gegeben, da
das VIG vorliegend nicht anwendbar ist.
Kosten nach § 16 IFG werden nicht erhoben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner
Bekanntgabe Widerspruch bei der Humboldt-Universität zu Berlin,
vertreten durch den komm. Präsidenten, Prof. Dr. Peter Frensch, Unter
den Linden 6, 10099 Berlin, erhoben werden.
Mit freundlichen Grüßen
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Widerspruch
- Datum
- 9. August 2022
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
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Humboldt Universität zu Berlin
Eingangsbestätigung Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Widerspruch ist bei uns eingegangen.
Mit besten…
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Eingangsbestätigung
- Datum
- 22. August 2022 14:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Widerspruch ist bei uns eingegangen.
Mit besten Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Widerspruch zur Anfrage „Dokumente zur Absa…
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 7. November 2022 10:19
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Widerspruch zur Anfrage „Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften“ vom 02.07.2022 (#252557) wurde von Ihnen bislang nicht beantwortet.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
> Datum: 2. Juli 2022, 19:24
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Humboldt Universität zu Berlin" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Dokumente (insb., jedoch nicht beschränkt auf Vermerke, E-Mails, Gesprächsnotizen, Kommunikation mit der Polizei) anlässlich der Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften am 2.7.22 sowie der Kundgebung des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen vor dem HU-Hauptgebäude am selben Tag; inkl. Dokumenten, aus denen eine inhaltliche oder sonstige Bewertung oder Gefahreneinschätzung in Bezug auf die Sachlage hervorgeht.
>
> Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
>
> Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
>
> Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 252557
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/252557/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/252557/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Humboldt Universität zu Berlin
Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr << Antragsteller:in >>
ich hake bzgl. des Widerspruchs als…
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 7. November 2022 10:50
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich hake bzgl. des Widerspruchs als auch der Anfrage zu den
Lehrevaluationen nach und melde mich bis spätestens morgen Nachmittag
mit einem Update.
Entschuldigen Sie bitte die Verzögerung.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank. Sie haben allerdi…
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 7. November 2022 10:52
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank. Sie haben allerdings auf die falsche Anfrage geantwortet. Bitte nutzen Sie für die Antworten die jeweiligen Antwortadressen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/252557/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Widerspruch zur Anfrage „Dokumente …
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 9. Dezember 2022 13:12
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Widerspruch zur Anfrage „Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften“ vom 02.07.2022 (#252557) wurde von Ihnen bislang nicht beantwortet.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Dokumente zur Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften [#252557]
> Datum: 2. Juli 2022, 19:24
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Humboldt Universität zu Berlin" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Dokumente (insb., jedoch nicht beschränkt auf Vermerke, E-Mails, Gesprächsnotizen, Kommunikation mit der Polizei) anlässlich der Absage des Vortrags von Marie-Luise Vollbrecht auf der Langen Nacht der Wissenschaften am 2.7.22 sowie der Kundgebung des Arbeitskreises kritischer Jurist*innen vor dem HU-Hauptgebäude am selben Tag; inkl. Dokumenten, aus denen eine inhaltliche oder sonstige Bewertung oder Gefahreneinschätzung in Bezug auf die Sachlage hervorgeht.
>
> Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
>
> Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
>
> Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 252557
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/252557/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/252557/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Humboldt Universität zu Berlin
Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für …
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 3. Januar 2023 10:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu Ihrem Widerspruch vom 09.12.2022.
Sie werden in den nächsten Wochen eine abschließende Antwort zu Ihrem
Widerspruch erhalten.
Vorab möchte ich Sie wunschgemäß über die voraussichtlich entstehenden
Kosten zu Ihrer Anfrage unterrichten.
Die Akteneinsicht ist nach § 16 Berliner Informationsfreiheitsgesetz
(IFG) gebührenpflichtig. Diese Gebühren entstehen bereits bei Vorliegen
eines Antrags mit dessen Eingang (§ 9 Abs. 1 Gesetz über Gebühren und
Beiträge). Die Verwaltungsgebühren werden nach der
Verwaltungsgebührenordnung (VGegO) in Verbindung mit dem
Gebührenverzeichnis (Anlage VGebO)erhoben. Die Bemessungsgrundlage für
die Gebühr ist dabei insbesondere der Umfang der Amtshandlung und die
Schwierigkeiten, die sich bei der Amtshandlung ergeben.
Bei der Berechnung halten wir uns an die Vorgaben der zuständigen
Senatsverwaltung für Finanzen zu den ermittelten Stundensätzen als
Kalkulationsbasis für die Gebührenermittlung.
Es ist davon auszugehen, dass Verwaltungsgebühren in Höhe von 250 € für
Sie anfallen werden, sollte Ihrem Antrag entsprochen werden können (Es
ist ein Stundensatz des höheren Dienstes von 78,24 € zu Grunde zu legen
- Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 02.05.2022).
Ein Gebührenbefreiungstatbestand ist in Ihrem Fall nicht ersichtlich.
Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag und Widerspruch auf
Akteneinsicht weiter aufrechterhalten möchten.
Mit freundlichen Grüßen
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Humboldt Universität zu Berlin
Re: Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit info…
- Von
- Humboldt Universität zu Berlin
- Betreff
- Re: Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 11. Januar 2023 13:17
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit informiere ich Sie, dass Ihrem Widerspruch abgeholfen wird.
Da es an der HU keine Akte zu dem Sachverhalt "Absage des Vortrages von
Frau Vollbrecht" gibt, müssen entsprechende uns vorliegende Unterlagen
(E-Mails und ggfs. Vermerke), recherchiert und für Sie zusammengetragen
sowie auf die Einhaltung des Datenschutzes kontrolliert und ggf.
geschwärzt werden.
Diesbezüglich bitte ich Sie, uns vorab mitzuteilen, ob Sie vor dem
Hintergrund der für Sie gemäß § 16 IFG entstehenden Gebühren in Höhe von
250 EUR für die Akteneinsicht (siehe E-Mail vom 03.01.2023), Ihren
Antrag aufrechterhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557] Guten Tag,
ich erhalte meinen Antrag auch angesi…
An
Humboldt Universität zu Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: AW: Re: AW: Eingangsbestätigung [#252557]
- Datum
- 11. Januar 2023 16:56
- An
- Humboldt Universität zu Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich erhalte meinen Antrag auch angesichts der voraussichtlichen Kosten aufrecht.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252557
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/252557/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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