Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe eine Anfrage an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration bezüglich der Sechzehnte Verordnungzur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 10. Oktober 2020 gestellt, in der ich um die Übersendung der erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ gebeten habe.
Die Behörte für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration konnte mir die erbetenen Unterlagen nicht zusenden und hat mich daher an die Bezirksämter verwiesen.

Daher möchte ich Sie heute bitten, mir alle erhobenen Daten (ZDF), Dokumente, aus den Daten abgeleitete Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ beigetragen haben. Hier insbesondere die Erhebung des Publikumsverkehrs an den besagten Straßen und Plätzen, Teilen von Straßen und Plätzen bzw. einzelnen Hausnummern.
Ich wurde auch an die kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP) vom 30.12.21 verwiesen, in der jedoch die Frage 1 (Aufgrund welcher konkreten Zahlen machte Bürgermeister Tschentscher die Angaben auf der Landespressekonferenz am 9. November 2021?) jedoch in Hinblick auf die konkreten Zahlen nicht beantwortet wurden. Mir geht es u.a. um die konkreten Zahlen, die durch Bezirksämter und Polizei erhoben wurden.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte gegebenenfalls an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration oder am mich.

Vielen Dank.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    3. September 2023
  • Frist
    6. Oktober 2023
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Bezirksamt Hamburg-Mitte Details
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Betreff
Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
3. September 2023 12:11
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Anfrage an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration bezüglich der Sechzehnte Verordnungzur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 10. Oktober 2020 gestellt, in der ich um die Übersendung der erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ gebeten habe. Die Behörte für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration konnte mir die erbetenen Unterlagen nicht zusenden und hat mich daher an die Bezirksämter verwiesen. Daher möchte ich Sie heute bitten, mir alle erhobenen Daten (ZDF), Dokumente, aus den Daten abgeleitete Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ beigetragen haben. Hier insbesondere die Erhebung des Publikumsverkehrs an den besagten Straßen und Plätzen, Teilen von Straßen und Plätzen bzw. einzelnen Hausnummern. Ich wurde auch an die kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP) vom 30.12.21 verwiesen, in der jedoch die Frage 1 (Aufgrund welcher konkreten Zahlen machte Bürgermeister Tschentscher die Angaben auf der Landespressekonferenz am 9. November 2021?) jedoch in Hinblick auf die konkreten Zahlen nicht beantwortet wurden. Mir geht es u.a. um die konkreten Zahlen, die durch Bezirksämter und Polizei erhoben wurden. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte gegebenenfalls an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration oder am mich. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287554 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/287554/upload/b9e7ad6f31064177178d4aa010e772e0ba7f881c/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Betreff
AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
12. Oktober 2023 13:17
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287554) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öff…
An Bezirksamt Hamburg-Mitte Details
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Betreff
AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
10. November 2023 17:54
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287554) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 36 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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An Bezirksamt Hamburg-Mitte Details
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Betreff
AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
20. November 2023 09:33
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287554) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 46 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öff…
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Betreff
AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
29. Februar 2024 10:46
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287554) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 147 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte vielmals zu entschuldigen, dass ich nicht schon früher antworte…
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
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AW: [EXTERN] AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
1. März 2024 14:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte vielmals zu entschuldigen, dass ich nicht schon früher antworten konnte und möchte mich nun Ihrem Anliegen annehmen. Bevor ich Ihre Anfrage weitergebe, möchte ich um Bestätigung bitten, dass Sie Ihre Anfrage aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öff…
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AW: [EXTERN] AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
16. März 2024 07:36
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287554) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 163 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
Betreff versteckt
Datum
16. März 2024 07:36
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bezirksamt Hamburg-Mitte
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte vielmals zu entschuldigen, dass ich nicht schon früher antworte…
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
18. März 2024 15:42
Status
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte vielmals zu entschuldigen, dass ich nicht schon früher antworten konnte und möchte mich nun Ihrem Anliegen annehmen. Bevor ich Ihre Anfrage weitergebe, möchte ich um Bestätigung bitten, dass Sie Ihre Anfrage aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
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Guten Tag << Antragsteller:in >> ja, ich halte meine Anfrage aufrecht und bitte um die angeforderte In…
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Datum
19. März 2024 16:03
An
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> ja, ich halte meine Anfrage aufrecht und bitte um die angeforderte Information. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287554 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287554/

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Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wird dem zuständigen Fachbereich im Bezirksamt Hamburg-Mitte…
Von
Bezirksamt Hamburg-Mitte
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AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] AW: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287554]
Datum
25. März 2024 17:55
Status
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wird dem zuständigen Fachbereich im Bezirksamt Hamburg-Mitte umgehend zugeleitet und so schnell wie möglich beantwortet. Trotz der bereits abgelaufenen Frist bitte ich Sie um Geduld. Mit freundlichen Grüßen