Dokumention von sexualisierter Gewalt an deutschen Hochschulen

Anfrage an: Universität Leipzig
Projekt: Dokumention von sexualisierter Gewalt an deutschen Hochschulen

Ich bitte Sie um Informationen, ob an Ihrer Institution zwischen 2012-2022, Fälle von sexualisierter Gewalt dokumentiert und verfolgt wurden. Bitte senden Sie mir auch Informationen zu, welche gemeldeten Vorfälle sexualisierter Gewalt zu einem Disziplinarverfahren geführt haben und was die Endergebnisse der Verfahren sind. Wenn möglich, bitte ich zudem auch um die Zusendung der betreffenden Fakultät, Position an der Hochschule (Prof., Dr., MA etc.) und das Datum des Vorfalls.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. September 2023
  • Frist
    10. Oktober 2023
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Monica Nguyen
Monica Nguyen (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 08.09.2023
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte Sie um Infor…
An Universität Leipzig Details
Von
Monica Nguyen (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Dokumention von sexualisierter Gewalt an deutschen Hochschulen [#287915]
Datum
8. September 2023 16:44
An
Universität Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte Sie um Informationen, ob an Ihrer Institution zwischen 2012-2022, Fälle von sexualisierter Gewalt dokumentiert und verfolgt wurden. Bitte senden Sie mir auch Informationen zu, welche gemeldeten Vorfälle sexualisierter Gewalt zu einem Disziplinarverfahren geführt haben und was die Endergebnisse der Verfahren sind. Wenn möglich, bitte ich zudem auch um die Zusendung der betreffenden Fakultät, Position an der Hochschule (Prof., Dr., MA etc.) und das Datum des Vorfalls.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Monica Nguyen Anfragenr: 287915 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287915/ Postanschrift Monica Nguyen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Monica Nguyen (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Universität Leipzig
am 12.09.2023
Sehr geehrte Frau Nguyen, Ihren Antrag müssen wir zurückweisen, da kein gesetzlicher Anspruch auf Auskunft zu de…
Details
Von
Universität Leipzig
Betreff
WG: Dokumention von sexualisierter Gewalt an deutschen Hochschulen [#287915]
Datum
12. September 2023 08:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Nguyen, Ihren Antrag müssen wir zurückweisen, da kein gesetzlicher Anspruch auf Auskunft zu den von Ihnen angeforderten Informationen besteht. Die Rechtsgrundlagen, die Sie zur Begründung Ihres Antrags anführen, sind nicht einschlägig. Das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) bzw. das UIG regeln den Zugang zu Umweltinformationen, das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bezieht sich auf Erzeugnisse des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie Verbraucherprodukte. Ihre Anfrage betrifft weder Umweltbelange noch Erzeugnisse oder Verbraucherprodukte im Rahmen dieser Gesetze. Bitte beachten Sie zudem, dass Hochschulen nach § 4 Abs. 3 Nr. 7 SächsTranspG nur bezüglich Informationen über dort genannte Angelegenheiten zu Drittmitteln als transparenzpflichtige Stellen gelten. Ihre Anfrage bezieht sich nicht auf solche Informationen. Freundliche Grüße
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