Drohneneinsatz am 18.10.2020

- Einsatzprotokolle für den auf faz.net erwähnten Drohneneinsatz bei der "Querdenken"-Demo am 18.10.2020 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/demonstration-in-dortmund-querdenker-ohne-maske-im-risikogebiet-17008174.html). Ich verweise in diesem Zusammenhang auf Ihre kostenfreie Veröffentlichung der Einsatzprotokolle für einen Drohneneinsatz am 12.1.2020 (https://fragdenstaat.de/anfrage/drohneneinsatz-am-12012020/#nachricht-463952).

- Grundlage (Weisungen, Anordnungen etc.) zur Speicherung und Verwendung des angefertigten Bildmaterials

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. November 2020
  • Frist
    15. Dezember 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Polizeipräsidium Dortmund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Drohneneinsatz am 18.10.2020 [#203481]
Datum
12. November 2020 15:40
An
Polizeipräsidium Dortmund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Einsatzprotokolle für den auf faz.net erwähnten Drohneneinsatz bei der "Querdenken"-Demo am 18.10.2020 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/demonstration-in-dortmund-querdenker-ohne-maske-im-risikogebiet-17008174.html). Ich verweise in diesem Zusammenhang auf Ihre kostenfreie Veröffentlichung der Einsatzprotokolle für einen Drohneneinsatz am 12.1.2020 (https://fragdenstaat.de/anfrage/drohneneinsatz-am-12012020/#nachricht-463952). - Grundlage (Weisungen, Anordnungen etc.) zur Speicherung und Verwendung des angefertigten Bildmaterials
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203481 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203481/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Dortmund
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem IFG NRW vom 12.11.2020. I…
Von
Polizeipräsidium Dortmund
Betreff
AW: gesteuert - Drohneneinsatz am 18.10.2020 [#203481]
Datum
13. November 2020 11:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem IFG NRW vom 12.11.2020. Ihr Anliegen geprüft wird, das Ergebnis der Prüfung werde ich Ihnen mitteilen, sobald mir die benötigten Informationen vorliegen. Bis dahin bitte ich Sie um Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Polizeipräsidium Dortmund
Drohneneinsatz bei der "Querdenken"-Demo am 18.10.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang befindet …
Von
Polizeipräsidium Dortmund
Betreff
Drohneneinsatz bei der "Querdenken"-Demo am 18.10.2020
Datum
27. November 2020 14:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang befindet sich die Antwort zu Ihrer Anfrage vom 12.11. 2020 zum Drohneneinsatz bei der "Querdenken"-Demo am 18.10.2020 der Polizei in Dortmund. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen