Drucksache 18/6464

Die Drucksache 18/6464 "Ehrenamtsstudie Feuerwehr" des Ministeriums des Innern und für Sport, da der Link zum Dokument (https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6464-18.pdf) ein 404 zurückliefert.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    25. Mai 2023
  • Frist
    27. Juni 2023
  • 0 Follower:innen
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Drucksache 18/6464 "Ehren…
An Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Drucksache 18/6464 [#279803]
Datum
25. Mai 2023 13:34
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Drucksache 18/6464 "Ehrenamtsstudie Feuerwehr" des Ministeriums des Innern und für Sport, da der Link zum Dokument (https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6464-18.pdf) ein 404 zurückliefert.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 279803 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279803/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer
Tobias Kempfer
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#279803] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Drucksa…
An Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#279803]
Datum
30. Mai 2023 19:35
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
623,4 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Drucksache 18/6464“ (25.05.2023, #279803) zurück. Mit Stand 30.05.2023 ist das Dokument nun abzurufen. Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Ihre Anfrage vom 25. Mai 2023 betreffend die Übersendung der Drucksache 18_6464 Sehr geehrter Herr Kempfer, bezug…
Von
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Anfrage vom 25. Mai 2023 betreffend die Übersendung der Drucksache 18_6464
Datum
31. Mai 2023 14:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 25. Mai 2023 finden Sie beigefügt die von Ihnen erbetene Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zur "Ehrenamtsstudie Feuerwehr" des Ministeriums des Innern und für Sport. Zudem teile ich Ihnen mit, dass dieses von Ihnen erbetene Parlamentsdokument mit der Drucksachennummer 18/6464 über die Homepage des Landtags Rheinland-Pfalz unter der Rubrik "Parlamentsdokumentation/OPAL" uneingeschränkt abgerufen werden kann (vgl. https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6464-18.pdf). Klarstellend weise ich darauf hin, dass das Landestransparenzgesetz für den Landtag nur gilt, soweit dieser Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt und nicht - wie vorliegend - parlamentarische Angelegenheiten betroffen sind (§ 3 Abs. 4 LTranspG). Der Verweis auf die öffentlich zugängliche Informationsquelle OPAL sowie die Übersendung des erbetenen Parlamentsdokuments erfolgt aus diesem Grund außerhalb eines Transparenzverfahrens i.S.d. §§ 2 Abs. 2, 11 ff. LTranspG. Mit freundlichen Grüßen