Durchsuchung des Busses nach Lützerath am 8. 1. 2023

Sämtliche verfügbaren Aufzeichnungen und Quellen zu den Anlässen für die Durchsuchung des Busses von Hamburg Kirchenallee nach Lützerath am 8. 1. 2023 um 05:00 Uhr.
Z.B. Screenshots und Links zu den in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 17. 1. 2023 (Drucksache 22/10599) erwähnten Aufrufen und Social Media Posts.
Darüber hinaus eventuelle diesen Fall betreffende Kommunikation zwischen der Polizei NRW und dem LKA Hamburg.

Ergebnis der Anfrage

Abgelehnt weil
- Rückschlüsse über polizeiliches Vorgehen (durch Screenshots der behaupteten Social Media-Posts die die Durchsuchung begründet haben)
- Kommunikation zwischen Polizei NRW und HH als Verschlussache eingestuft

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    27. April 2023
  • Frist
    31. Mai 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landeskriminalamt Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Durchsuchung des Busses nach Lützerath am 8. 1. 2023 [#277477]
Datum
27. April 2023 15:47
An
Landeskriminalamt Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche verfügbaren Aufzeichnungen und Quellen zu den Anlässen für die Durchsuchung des Busses von Hamburg Kirchenallee nach Lützerath am 8. 1. 2023 um 05:00 Uhr. Z.B. Screenshots und Links zu den in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 17. 1. 2023 (Drucksache 22/10599) erwähnten Aufrufen und Social Media Posts. Darüber hinaus eventuelle diesen Fall betreffende Kommunikation zwischen der Polizei NRW und dem LKA Hamburg.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 277477 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277477/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Landeskriminalamt Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> anbei die Antwort auf Ihren HmbTG-Antrag zum im Betreff genannten Thema. …
Von
Landeskriminalamt Hamburg
Betreff
WG: Durchsuchung des Busses nach Lützerath am 8. 1. 2023 [#277477] / hier: Antwort des LKA Hamburg
Datum
7. Juni 2023 08:31
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
885,1 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anbei die Antwort auf Ihren HmbTG-Antrag zum im Betreff genannten Thema. Die verspätete Antwort bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen