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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Mitschele, vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Anfrage. Es hat leider etwas gedauert, bis die Information ihren Weg zu mir gefunden hat. Ich möchte Ihnen hiermit den Eingang der Anfrage bestätigen und Sie gleichzeitig noch etwas um Geduld bitten. Wir müssen zunächst den Sachverhalt intern recherchieren. In diesem Zusammenhang hätte ich eine Frage/Bitte an Sie: Wenn möglich, würde ich mich freuen, wenn Sie die Anfrage noch etwas konkretisieren. Das würde es ermöglichen, die Recherchen noch etwas zielgenauer durchzuführen. Ich bedanke mich bereits im Voraus für Ihre Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Mitschele, Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Dezember 2023 über den Webservice fragdenstaat.de. Sie begehren unter Verweis auf das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie auf das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) den Zugang zu Informationen, welche "sämtliche Mailkorrespondenzen zwischen den Email-Accounts der deutschen Rentenversicherung Bund und Ihrem Haus (insbesondere das Büro von Herrn Dr. Stefan Hussy) bezüglich dem Thema Long Covid und ME/CFS seit dem 1.1.2020" betreffen. Die DGUV ist im Zusammenhang mit den angefragten Informationen weder im formellen noch im funktionalen Sinne Behörde und damit auch nicht Adressat des Informationsfreiheitsgesetzes. Die DGUV ist auch nicht informationspflichtige Stelle nach dem UIG und auch keine Stelle nach dem VIG. Folglich finden weder das IFG, noch das UIG oder das VIG im konkreten Fall Anwendung. Ein Anspruch auf Übermittlung besteht demgemäß nicht. Im Übrigen wird ein Informationszugang weder ganz noch teilweise zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein. Unabhängig von Ihrer Anfrage gibt es zu dem von Ihnen angesprochenen Themenkreis ein Dokument, das gegebenenfalls für Sie von Interesse sein könnte. Hierbei handelt es sich um das im Internet veröffentlichte Eckpunktepapier für die medizinische Rehabilitation bei Post-COVID-Syndrom (der DRV und DGUV), das Sie hier herunterladen können: Eckpunktepapier für die medizinische Rehabilitation bei Post-COVID-Syndrom (der DRV und DGUV)<https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/4786>. Wir hoffen, Ihnen hiermit behilflich sein zu können. Bei weiteren Fragen stehen wir gern zu Ihrer Verfügung. Wenn es Themen gibt, zu denen Sie gern mehr wüssten, können wir auch gern einmal telefonieren. Mit freundlichen Grüßen