E-Mail-Verkehr zwischen Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums

Den E-Mail-Verkehr zwischen einem Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums, welche nach dem Spiegel ( https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-maut-affaere-andreas-scheuer-wegen-e-mails-unter-druck-a-00000000-0002-0001-0000-000172728799 ) statt gefunden haben soll.

Ergebnis der Anfrage

Wurde zurückgezogen wg. klare Indentifizierung.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    28. August 2020
  • Frist
    30. September 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den E-Mail-Verkehr …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
E-Mail-Verkehr zwischen Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums [#196195]
Datum
28. August 2020 15:10
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den E-Mail-Verkehr zwischen einem Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums, welche nach dem Spiegel ( https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-maut-affaere-andreas-scheuer-wegen-e-mails-unter-druck-a-00000000-0002-0001-0000-000172728799 ) statt gefunden haben soll.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196195/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf den unten aufgeführten Antrag, übersende ich Ihnen das beiliegende Sch…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
E-Mail-Verkehr zwischen Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums [#196195]
Datum
21. September 2020 14:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bezug auf den unten aufgeführten Antrag, übersende ich Ihnen das beiliegende Schreiben zur Information und ggf. weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe meine Anfrage zurück. Danke für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antr…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: E-Mail-Verkehr zwischen Manager der Betreiberfirma Autoticket und einem Beamten des Verkehrsministeriums [#196195]
Datum
22. September 2020 19:24
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe meine Anfrage zurück. Danke für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196195/