E-Mails des MdI vom 09.08.2019 an die Landkreise/kreisfreien Städte

Alle seitens des MdI am 09.08.2019 an die Kreisverwaltungen versandten E-Mails

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. Juni 2023
  • Frist
    18. Juli 2023
  • Ein:e Follower:in
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle seitens des MdI am 09.08.2019…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
E-Mails des MdI vom 09.08.2019 an die Landkreise/kreisfreien Städte [#281097]
Datum
14. Juni 2023 09:05
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle seitens des MdI am 09.08.2019 an die Kreisverwaltungen versandten E-Mails
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 281097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/281097/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer, Sie haben unter der Frag-den-Staat-Anfragenummer #278482 bereits um Übermittlung ein…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: E-Mails des MdI vom 09.08.2019 an die Landkreise/kreisfreien Städte [#281097]
Datum
26. Juni 2023 18:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, Sie haben unter der Frag-den-Staat-Anfragenummer #278482 bereits um Übermittlung einer E-Mail vom 09.08.2019 zum Thema Veröffentlichung von AEP gebeten. Ihnen wurde die o.g. Antwort übersandt. Die neuerliche Anfrage steht offensichtlich in demselben Zusammenhang. Insofern wird auf die beigefügte Antwort verwiesen. Mit freundlichen Grüßen