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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-096. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Müller, wir nehmen Bezug auf Ihre o.a. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 07.03.2021 und teilen Ihnen hierzu Folgendes mit: Die von Ihnen angefragten Informationen sind, soweit als amtliche Information vorhanden, durch uns veröffentlich worden. Das Robert Koch-Institut und das Bundesministerium für Gesundheit differenzieren zwischen (Antigen-)Selbsttests und (Antigen-)Schnelltests. Während Antigen-Schnelltests nur von geschultem Personal durchgeführt werden können, handelt es sich bei den nun für Private erhältlichen Tests um Selbsttests. Die Ergebnisse , die Sie z.B. mit einem bei einem Discounter erworbenen Selbsttest erhalten, sind gegenüber dem Robert Koch-Institut nicht meldepflichtig (https://www.bundesgesundheitsministeriu…). Die Selbsttestergebnisse fließen daher nicht direkt in die Corona-Fallstatistiken ein. Allerdings soll/muss nach jedem positiven Selbsttest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden, der dann meldepflichtig ist und in die Fallstatistiken eingeht. Wenn geschultes Personal einen Schnelltest durchführt und dieser positiv ausfällt, ist dies meldepflichtig (https://www.bundesgesundheitsministeriu…). Ein positiver Antigen-(Schnell)Test muss dabei immer durch einen positiven PCR-Test bestätigt werden, bevor das Ergebnis in die Fallstatistik einfließt (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N…). Nur die bestätigten Labordaten werden vom RKI in den Lageberichten verwendet (z.B. Lagebericht vom 09.03.2021 zu den Testzahlen https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N…) Auch können beispielsweise nur die PCR-Testergebnisse in die Corona-Warnapp eingespeist werden (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2…). Erwartungsgemäß kann es zu einem Anstieg der Fallzahlen kommen, wenn mithilfe der Selbsttests und nachfolgenden PCR-Tests zuvor unentdeckte Fälle detektiert werden. Weitere Informationen zur Teststrategie veröffentlicht das RKI unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… Eine graphische Darstellung der Teststrategie finden Sie unter: https://www.rki.de/SharedDocs/Bilder/In… Was bei der Anwendung von Selbsttests zu beachten ist, wird im Epidemiologischen Bulletin vom 08.03.2021 besprochen, veröffentlicht unter: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Ep… Die wichtigsten Fragen zur Diagnostik werden u.a. beantwortet unter: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2… Eine Infografik zu Antigen-Schnelltestergebnissen wurde veröffentlicht unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… Die täglichen Lageberichte veröffentlicht das RKI unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… Bitte beachten Sie auch die Informationen des BMG zu Schnelltests unter: https://www.bundesgesundheitsministeriu… Mit freundlichen Grüßen