Einkünfte und Kosten durch Patentierungen

Anfrage an: Technische Universität Kaiserslautern
Projekt: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen

- die Anzahl der Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, die durch Lizenzvereinbarungen (o.Ä.) in Anspruch genommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020 sowie alle vor 2016 abgeschlossenen und noch aktuell laufenden Lizenzvereinbarungen). Bitte schlüsseln Sie den Abschluss der Vereinbarungen nach Kalenderjahren auf.
- die Art der Lizenznehmer im angegebenem Zeitraum (z.B. Unternehmen, andere private oder öffentliche Forschungseinrichtungen etc.)
- die Summe sämtlicher Einkünfte, die durch Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, eingenommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf.
- die Summe sämtlicher Kosten, die durch das Patentmanagement entstanden sind, inkl. der Anmeldung und Betreuung von Patenten (auch dem Vertrieb), der Beratungsleistungen, die in diesem Kontext entstanden sind sowie Beratungsleistungen, die in Anspruch genommen wurden (z.B. externe Rechtsberatung) (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf.
- die Anzahl der Angestellten im Patentmanagement, in den Jahren 2016 bis 2020.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    14. März 2022
  • Frist
    20. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.03.2022
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Anzahl d…
An Technische Universität Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
14. März 2022 18:25
An
Technische Universität Kaiserslautern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anzahl der Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, die durch Lizenzvereinbarungen (o.Ä.) in Anspruch genommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020 sowie alle vor 2016 abgeschlossenen und noch aktuell laufenden Lizenzvereinbarungen). Bitte schlüsseln Sie den Abschluss der Vereinbarungen nach Kalenderjahren auf. - die Art der Lizenznehmer im angegebenem Zeitraum (z.B. Unternehmen, andere private oder öffentliche Forschungseinrichtungen etc.) - die Summe sämtlicher Einkünfte, die durch Patente, die im Eigentum Ihrer Einrichtung sind oder an denen Ihre Einrichtung z.B. durch vertragliche Regelungen Anteile hält, eingenommen wurden (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf. - die Summe sämtlicher Kosten, die durch das Patentmanagement entstanden sind, inkl. der Anmeldung und Betreuung von Patenten (auch dem Vertrieb), der Beratungsleistungen, die in diesem Kontext entstanden sind sowie Beratungsleistungen, die in Anspruch genommen wurden (z.B. externe Rechtsberatung) (in den Jahren 2016 bis inkl. 2020). Bitte schlüsseln Sie diese, sofern möglich, nach Kalenderjahren auf. - die Anzahl der Angestellten im Patentmanagement, in den Jahren 2016 bis 2020.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243267 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243267/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Technische Universität Kaiserslautern
am 16.03.2022
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage vom 14.03.2022. Wir weisen darauf hin, da…
Details
Von
Technische Universität Kaiserslautern
Betreff
AW: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
16. März 2022 13:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage vom 14.03.2022. Wir weisen darauf hin, dass ein Auskunftsantrag nach § 11 Abs. 2 LTranspG RLP die Identität der Antragstellerin oder des Antragstellers erkennen lassen muss. Hierzu ist gemäß Ziff. 11.2.1 der Verwaltungsvorschrift zum LTranspG RLP zusätzlich zur Mitteilung Ihres vollständigen Namens auch die Angabe Ihrer Anschrift erforderlich. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir Anfragen, die diese Voraussetzungen nicht vollständig erfüllen, nicht bearbeiten können. Fehlende Angaben können auf diesem Wege ergänzt werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.03.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für die Rückmeldung, hier finden Sie mich: << Adresse entfernt &…
Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
17. März 2022 11:05
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für die Rückmeldung, hier finden Sie mich: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243267 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243267/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Technische Universität Kaiserslautern
am 17.03.2022
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen hiermit den heutigen Eingang der ergänzenden Angaben zu Ihrer Anfrage vom 14…
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Von
Technische Universität Kaiserslautern
Betreff
AW: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
17. März 2022 13:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in wir bestätigen hiermit den heutigen Eingang der ergänzenden Angaben zu Ihrer Anfrage vom 14.03.2022. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Wir werden auf die Angelegenheit innerhalb der gesetzlichen Frist unaufgefordert zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
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Technische Universität Kaiserslautern
am 19.04.2022
Sehr Antragsteller/in Ihre am 14. März 2022 über das Portal fragdenstaat.de gestellte Anfrage Nr. #243267, um die…
Details
Von
Technische Universität Kaiserslautern
Betreff
AW: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
19. April 2022 14:02
Status
Sehr Antragsteller/in Ihre am 14. März 2022 über das Portal fragdenstaat.de gestellte Anfrage Nr. #243267, um die Angaben nach Ziff. 11.2.1 zu § 11 Abs. 2 LTranspG am 17. März 2022 ergänzt, wird wie folgt beantwortet: 1. Die im Anfragezeitraum aktiven Lizenz-/Optionsvereinbarungen belaufen sich auf 2017: 2 (Art des Vertragspartners: Unternehmen) 2018-2020: je 1 (Art des Vertragspartners: Unternehmen) 2. Im Rahmen des Patentmanagements sind anlassbezogen diverse Beschäftigte der Universität beteiligt. Beschäftigte, die sich ausschließlich mit dem Patentmanagement befassen, gibt es nicht. 3. Eine Aufschlüsselung der Summe von Einkünften und Kosten ist nicht möglich, da hierüber keine gesonderten Aufstellungen vorliegen. Solche Informationen sind insofern nicht im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG vorhanden. 4. Gebühren und Auslagen werden nicht erhoben. ---------- Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Kanzler der Technischen Universität Kaiserslautern, Gottlieb-Daimler-Str. Geb. 47, 67663 Kaiserslautern schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. ----------- Unabhängig davon haben Sie die Möglichkeit, den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen (§ 12 Abs. 4 Satz 6 LTranspG). Wir weisen darauf hin, dass die Anrufung keinen Einfluss auf die vorstehende Widerspruchsfrist hat. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.04.2022
Lieber Antragsteller/in besten Dank für die Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/…
An Technische Universität Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einkünfte und Kosten durch Patentierungen [#243267]
Datum
20. April 2022 12:03
An
Technische Universität Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Lieber Antragsteller/in besten Dank für die Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243267 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243267/
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