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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vom 24. Februar 2023, die wir nicht als IFG-Antrag, sondern als Bürgeranfrage werten. Ich bin gebeten worden, Ihnen zu antworten. Ihrer Anfrage liegt, glaube ich, ein Missverständnis zugrunde, das ich im Folgenden gerne auflösen möchte: Das Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG), auf dessen Grundlage die Einmalzahlung gewährt wird, wird durch die Länder ausgeführt und macht selbst nur geringe Vorgaben hinsichtlich des Verfahrens für den Vollzug. Die Einrichtung einer digitalen Plattform zur Antragstellung und -bearbeitung erfolgte maßgeblich auf Wunsch der Länder und in enger Abstimmung mit diesen. Die Gestaltung der digitalen Antragsplattform für die Einmalzahlung nach dem EPPSG zielt darauf ab, den Studierenden sowie (Berufs-)Fachschülerinnen und Fachschülern möglichst schnell die ihnen zugesagte Einmalzahlung auszuzahlen. Angesichts der rund 3,5 Mio. Antragsberechtigten an mehr als 4000 Ausbildungsstätten handelt es sich um ein Massenverfahren, welches nur durch die Einrichtung vollständig digitaler Entscheidungswege angemessen bewältigt werden kann. Die vollständig digitale Abwicklung der Anträge und Zahlungen erfordert zwingend einen hinreichend sicheren digitalen Identitätsnachweis der Antragstellenden. Um in der Kürze der Zeit eine funktionsfähige Lösung bereitstellen zu können, wurde auf bestehendes Know-how aus bewährten Digitalisierungsprojekten zurückgegriffen. Die Nutzung der BundID gehört dabei zu den erprobten technischen Lösungen. Sie ermöglicht einen zügigen und reibungslosen Start der Antragstellung und Auszahlung. Für die Antragstellung wird deshalb in jedem Fall ein BundID-Konto benötigt. Der Identitätsnachweis kann dabei über die Nutzung der Onlinefunktion des Personalausweises (eID) oder das ELSTER-Zertifikat erfolgen. Als weitere Möglichkeit des Identitätsnachweises ist zudem eine persönliche PIN vorgesehen, die die Antragsberechtigten zusätzlich zum Zugangscode für die Antragstellung separat von ihrer Hochschule oder Ausbildungsstätte erhalten können. Bei Nutzung der PIN genügt dann die einfache Registrierung des BundID-Kontos mit Benutzername und Passwort. Auf die Nutzung einer elektronischen ID kann dann verzichtet werden. Die Möglichkeit des Identitätsnachweises mittels PIN sollen diejenigen erhalten, die weder Online-Ausweis noch ELSTER-Zertifikat nutzen können. Den zuständigen Stellen der Länder und ihren Ausbildungsstätten steht es jedoch frei, auch darüber hinaus die PIN als zusätzliche Option anzubieten. Ich hoffe, ich konnte das Ihrer Anfrage zugrundeliegende Missverständnis mit diesen Ausführungen klären. Mit freundlichen Grüßen