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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://www…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
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Betreff
Einsatz der Bundespolizei am havarierten Kernreaktor in Tschernobyl [#227839]
Datum
5. September 2021 00:17
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter https://www.deutschlandfunk.de/tschernobyl-deutsche-experten-messen-strahlenbelastung-rund.2850.de.html?drn:news_id=1297899 heißt es am 04.09.2021: " Deutsche Experten messen Strahlenbelastung rund um havarierten Reaktor Experten des Bundesamtes für Strahlenschutz wollen die Strahlenbelastung in der Sperrzone rund um das einstige Kernkraftwerk in Tschernobyl messen und neu kartieren. Das Bundesamt teilte mit, man werde die Messungen auf Einladung der Ukraine und gemeinsam mit Fachleuten der Bundespolizei durchführen. Am Boden und von Hubschraubern aus sollen Daten über die Höhe der Strahlung gesammelt werden. Zudem will man ermitteln, von welchen Stoffen die Strahlung ausgeht. [...] " Meine Fragen: 1) In welchem Umfang wird die Bundespolizei hier tätig werden ? 2) Wieviele Fachleute für havarierte kerntechnische Anlagen hält die Bundespolizei aktuell vor ? Wie ist deren typische Qualifikation (z.B. Diplom-Physiker Fachrichtung Kern- und Teilchenphysik, Physikingenieur,...) 3) In welchem Umfang kamen in der Vergangenheit Fachleute der Bundespolizei bei anderen havarierten kerntechnischen Anlagen zum Einsatz ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227839 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227839/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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