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Sehr << Antragsteller:in >> Ihre untenstehende Mitteilung ist bei uns eingegangen und wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an den Bereich Sicherheit und Ordnung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem untenstehenden Antrag nach dem LTranspG, VIG übermitteln wir nachfolgende Antwort: "Die Warnung wurde in der Tat von der Feuerwehr abgesetzt. Unsere Feuerwehr ist an das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) angeschlossen. Im Ernstfall dient das Warnsystem dazu, Menschen vor drohenden Gefahren zu warnen. Beim bundesweiten Warntag im vergangenen Dezember wurde diese Möglichkeit wieder flächendeckend geprobt. Je nach Einsatzstichwort entscheiden die verantwortlichen Führungskräfte (der Feuerwehr), ob eine Meldung über MoWaS abgesetzt wird. Bei einem Großbrand ist eine Bevölkerungswarnung obligatorisch, denn meist gehen solche Szenarien mit starker Rauchentwicklung einher. Insbesondere dann, wenn es – wie in diesem Fall – zu einem Brand im gewerblichen Bereich kommt, kann auch die Entwicklung giftiger Dämpfe nicht ausgeschlossen werden. Deshalb ist es üblich, die Bevölkerung zunächst zu warnen, damit die Menschen entsprechende Vorkehrungen treffen können (Fenster und Türen schließen, Aufenthalt im Freien vermeiden etc.). Messergebnisse von Luftmessungen liegen in der Regeln erst zu einem späteren Zeitpunkt vor. Die Warnung dient also zunächst als Information (woher kommt der Rauch/Geruch) und gleichzeitig als Vorsichtsmaßnahme (da oft noch nicht klar ist, ob von dem Feuer eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht). Als Kriterium, wann gewarnt wird, werden unterschiedliche Aspekte herangezogen: unter anderem die Größe des (Brand-)Ereignisses, der Ort des Geschehens (in der Nähe bebauter/bewohnter Flächen, Industrieanlage) und beispielsweise auch die Wetterlage. Am 5. April, dem Tag des Brandes bei Velte, ließ die Thermik darauf schließen, dass der Rauch in Richtung Stadtgebiet zieht, was eine Gefahr für die Bevölkerung hätte darstellen können, wären giftige Dämpfe freigesetzt worden. Eine Warnmeldung wird über eine Online-Plattform abgesetzt, das von den Verantwortlichen ausgefüllt werden muss. Die Kategorie „Extreme Gefahr“ weist auf eine Gefahr hin, die sich kurzfristig erheblich auf Gesundheit, Eigentum und/oder öffentliche Infrastrukturen auswirken kann. Soweit ich das System überblicke, kann diese Kategorisierung tatsächlich nicht verändert werden. Erst die zweite Information, die in diesem Fall lautete „Gefahrenmitteilung, mittel“ (korrekt heißt es im System „Warnstufe 2, mittlere Priorität“) kann selbstständig ausgewählt werden. Dabei werden 3 Kategorien unterschieden: Warnstufe 1 – hoch, Warnstufe 2, Warnstufe 3 – niedrig. Wählt man die zweite Warnstufe aus, wird Cell Broadcast als Warnmittel automatisch vorgeschlagen, ist also bei dieser Stufe (auch aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) obligatorisch. Die Warnmittel dienen dazu, möglichst schnell möglichst viele Menschen zu erreichen. Genau aus diesem Grund wurde in Deutschland zusätzlich kürzlich die Technik Cell Broadcast eingeführt: Damit sollen mehr Menschen erreicht und vor Gefahren gewarnt werden. Schließlich hat nicht jeder eine Warn-App auf seinem Handy installiert oder hat jederzeit Zugang zu Rundfunkgeräten. Üblicherweise kommt das System auch bei Großbränden zum Einsatz. Nach den Erfahrungen mit der Hochwasserkatastrophe 2021 wurde das Thema Bevölkerungsschutz bundesweit nochmals intensiviert. Im Allgemeinen dürfte die Auffassung vorherrschen, dass Vorsicht besser ist als Nachsicht. Und zuletzt: Dass die Warnsysteme bei dem zweiten Brand bei Velte nicht mehr aktiviert wurden, hängt mit dem Ausmaß zusammen. Der zweite Brand war bei Weitem nicht so groß wie das Feuer am Mittwoch." Mit freundlichen Grüßen