Einsatz von US-Drohnen in Deutschland

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Ich nehme Bezug auf:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article125863502/US-Drohnen-sollen-ueber-deutsches-Gebiet-fliegen.html

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2014/Deutschland-Schaltzentrale-im-Drohnenkrieg,drohnen177.html

Bitte senden Sie mir alle dem IFG unterliegenden Akten, Unterlagen und Sonstiges, über den Einsatz von US-Drohnen in und aus Deutschland.

Aus einer Anfrage aus dem letzten Jahr ist zu entnehmen, das Aufklärungsdrohnen (mit Kameras ausgestattet) der US-Streitkräfte die Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten haben.
- Welche Informationen liegen Ihnen bezüglich der Anzahl solcher US-Überflüge vor? (speziell in der Oberpfalz)
- Liegen Ihnen Informationen vor, was mit vermeintlichen Aufnahmen von US-Drohnen über-/ in nähe zu zivilen Gebieten geschieht?
- Finden etwaige Flüge von US-Drohnen über Deutschland unter Aufsicht durch das BMVg statt?

Sofern Unterlagen nicht freigegeben werden sollen, ist abstrakt auszuweisen, um welche Akten es sich hierbei handelt.

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  • Datum
    3. Juli 2014
  • Frist
    5. August 2014
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.07.2014
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich nehme Bezug …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsatz von US-Drohnen in Deutschland [#6653]
Datum
3. Juli 2014 05:49
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich nehme Bezug auf: http://www.welt.de/politik/deutschland/article125863502/US-Drohnen-sollen-ueber-deutsches-Gebiet-fliegen.html http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2014/Deutschland-Schaltzentrale-im-Drohnenkrieg,drohnen177.html Bitte senden Sie mir alle dem IFG unterliegenden Akten, Unterlagen und Sonstiges, über den Einsatz von US-Drohnen in und aus Deutschland. Aus einer Anfrage aus dem letzten Jahr ist zu entnehmen, das Aufklärungsdrohnen (mit Kameras ausgestattet) der US-Streitkräfte die Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten haben. - Welche Informationen liegen Ihnen bezüglich der Anzahl solcher US-Überflüge vor? (speziell in der Oberpfalz) - Liegen Ihnen Informationen vor, was mit vermeintlichen Aufnahmen von US-Drohnen über-/ in nähe zu zivilen Gebieten geschieht? - Finden etwaige Flüge von US-Drohnen über Deutschland unter Aufsicht durch das BMVg statt? Sofern Unterlagen nicht freigegeben werden sollen, ist abstrakt auszuweisen, um welche Akten es sich hierbei handelt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.07.2014
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei ergänzend eine ladungsfähige Anschrift sowie meine E-Mail Adresse: << …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einsatz von US-Drohnen in Deutschland [#6653]
Datum
3. Juli 2014 05:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei ergänzend eine ladungsfähige Anschrift sowie meine E-Mail Adresse: << E-Mail entfernt >> Ich würde eine Antwort -nach Möglichkeit- in elektronische Form bevorzugen. Vielen Dank schon mal vorweg für die Mühe und mit freundlichen Grüßen Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6653 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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