Einsatzprotokolle zur Blockade der Bundesstraße 5 bei Elstal westlich von Berlin durch Traktoren, Lastwagen und Autos am Sonntagabend, den 03.03.2024

Einsatzprotokolle zur Blockade der Bundesstraße 5 bei Elstal westlich von Berlin durch Traktoren, Lastwagen und Autos am Sonntagabend, den 03.03.2024

[1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/b5-in-brandenburg-bundesstrassen-blockierer-drohten-bergeunternehmen-a-c8cf062c-f7cd-42db-85a8-984f6ea2f247

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    6. März 2024
  • Frist
    9. April 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mi…
An Polizeipräsidium Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsatzprotokolle zur Blockade der Bundesstraße 5 bei Elstal westlich von Berlin durch Traktoren, Lastwagen und Autos am Sonntagabend, den 03.03.2024 [#302181]
Datum
6. März 2024 15:08
An
Polizeipräsidium Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Einsatzprotokolle zur Blockade der Bundesstraße 5 bei Elstal westlich von Berlin durch Traktoren, Lastwagen und Autos am Sonntagabend, den 03.03.2024 [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/b5-in-brandenburg-bundesstrassen-blockierer-drohten-bergeunternehmen-a-c8cf062c-f7cd-42db-85a8-984f6ea2f247
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302181 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302181/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Polizeipräsidium Brandenburg
Der Antrag wurde gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Akteinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG) abgelehnt.
Von
Polizeipräsidium Brandenburg
Via
Briefpost
Betreff
Datum
7. März 2024
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Antrag wurde gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Akteinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG) abgelehnt.