Frank-Michael Teschauer
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Interner Schrift…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Frank-Michael Teschauer
Betreff
Einstellung der BAFA Förderung für Unternehmensberatung [#195768]
Datum
22. August 2020 11:05
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Interner Schriftverkehr zwischen Bundesministerium für Wirtschaft und der BAFA zur Einstellung der BAFA-Förderung für Unternehmensberatung. Ablauf ab Förderbeginn bis Einstellung und öffentlicher Bekanntmachung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Frank-Michael Teschauer Anfragenr: 195768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195768/ Postanschrift Frank-Michael Teschauer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Frank-Michael Teschauer
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Teschauer, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vo…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Eingangsbestätigung: Einstellung der BAFA Förderung für Unternehmensberatung [#195768]
Datum
26. August 2020 10:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Teschauer, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 22.08.2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat VII B 2 - „Handwerks- und Gewerbeförderung“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Teschauer, die Bearbeitung Ihres Antrags auf Informationszugang vom 22.08.20 wird voraussicht…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Einstellung der BAFA Förderung für Unternehmensberatung [#195768]
Datum
21. September 2020 10:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Teschauer, die Bearbeitung Ihres Antrags auf Informationszugang vom 22.08.20 wird voraussichtlich in Kürze abgeschlossen sein. Wir bitten um Ihr Einverständnis, die Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMWi und des BAFA unterhalb der Referatsleiter-Ebene in dem herauszugebenden Schriftverkehr aus Datenschutzgründen zu schwärzen. Nach Ihrer Rückmeldung werden wir die betreffenden Informationen zusammenstellen können. Mit freundlichen Grüßen
Frank-Michael Teschauer
Sehr geehrte<< Anrede >> mit der vorgeschlagenen Verfahrensweise bin ich einverstanden. Bitte leiten …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Frank-Michael Teschauer
Betreff
AW: WG: Einstellung der BAFA Förderung für Unternehmensberatung [#195768]
Datum
21. September 2020 10:57
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> mit der vorgeschlagenen Verfahrensweise bin ich einverstanden. Bitte leiten Sie mir die Unterlagen nun zu. Mit freundlichen Grüßen Frank-Michael Teschauer Anfragenr: 195768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195768/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Teschauer, anliegend erhalten Sie auf Ihren Antrag vom 22.08.2020 den Bescheid und den herausz…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: WG: Einstellung der BAFA Förderung für Unternehmensberatung [#195768]
Datum
23. September 2020 13:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Teschauer, anliegend erhalten Sie auf Ihren Antrag vom 22.08.2020 den Bescheid und den herauszugebenden Schriftverkehr wie erbeten per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen