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Einstiegsgeld (ESG)

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Dokumente welche eine Bemessung des ESG begründen. Insbesondere zur folgenden Fragestellung:

(1 von 2) Ist vom Gesetzgeber eine pauschale Bemessung des ESG von schwerbehinderten Menschen (Grad der Behinderung 50 oder höher, sowie gleichgestellte) durch ein Jobcenter möglich?

(2 von 2) Kann ein Jobcenter mit Verweis auf den Gesetzgeber für schwerbehinderten Menschen ESG nur als einzelfallbezogene Bemessung entscheiden?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Einstiegsgeld (ESG) [#149462]
Datum
8. Juni 2019 06:33
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente welche eine Bemessung des ESG begründen. Insbesondere zur folgenden Fragestellung: (1 von 2) Ist vom Gesetzgeber eine pauschale Bemessung des ESG von schwerbehinderten Menschen (Grad der Behinderung 50 oder höher, sowie gleichgestellte) durch ein Jobcenter möglich? (2 von 2) Kann ein Jobcenter mit Verweis auf den Gesetzgeber für schwerbehinderten Menschen ESG nur als einzelfallbezogene Bemessung entscheiden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Einstiegsgeld (ESG) [#149462]
Datum
11. Juni 2019 09:00
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung umgehend an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Einstiegsgeld (ESG) [#149462]
Datum
22. Juli 2019 08:00
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Einstiegsgeld (ESG)“ vom 08.06.2019 (#149462) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 190620--eingangsbestatigung.pdf Anfragenr: 149462 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales per Briefpost
Betreff
ESG pauschale Bemessung schwerbehinderte Menschen
Datum
23. Juli 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge