Einzugsbereiche in berliner Bezirken

Wie erfolgt die Einteilung von Einzugsbereichen in Berliner Bezirken?
Bei aktuell steigenden Einschulungszahlen und stockendem Schulneubau auf Grund mangelnder öffentlicher Räume gibt es vor allem in Friedrichshain/Kreuzberg eine Defizit an Grundschulplätzen. In Randbereichen der Bezirke kann eine Umlenkung der SuS bisher nicht in benachbarte Bezirke erfolgen, was zu sehr schwierigen Situationen führt und teilweise Einzugsbereiche auf Grund der Randlage und nicht vorhandenen Möglichkeit der Umlenkungen (auf Gemeinschaftsschulen, Ganztagsschulen...) scheinbar willkürlich von A nach B geschoben werden. Gibt es hier Überlegungen dies zu ändern und Umlenkungen in Metropolen wie Berlin über die Bezirksgrenzen hinaus oder auf alle Schulformen zu ermöglichen? Oder ist zumindest eine jährliche an Meldezahlen orientierte Neuaufteilung der Einzugsbereiche in den jeweiligen Bezirken diskutiert worden? Gibt es hierzu bereits Protokolle oder Gesetzesentwürfe?

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    26. April 2022
  • Frist
    28. Mai 2022
  • Kosten dieser Information:
    115,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einzugsbereiche in berliner Bezirken [#247329]
Datum
26. April 2022 20:45
An
Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie erfolgt die Einteilung von Einzugsbereichen in Berliner Bezirken? Bei aktuell steigenden Einschulungszahlen und stockendem Schulneubau auf Grund mangelnder öffentlicher Räume gibt es vor allem in Friedrichshain/Kreuzberg eine Defizit an Grundschulplätzen. In Randbereichen der Bezirke kann eine Umlenkung der SuS bisher nicht in benachbarte Bezirke erfolgen, was zu sehr schwierigen Situationen führt und teilweise Einzugsbereiche auf Grund der Randlage und nicht vorhandenen Möglichkeit der Umlenkungen (auf Gemeinschaftsschulen, Ganztagsschulen...) scheinbar willkürlich von A nach B geschoben werden. Gibt es hier Überlegungen dies zu ändern und Umlenkungen in Metropolen wie Berlin über die Bezirksgrenzen hinaus oder auf alle Schulformen zu ermöglichen? Oder ist zumindest eine jährliche an Meldezahlen orientierte Neuaufteilung der Einzugsbereiche in den jeweiligen Bezirken diskutiert worden? Gibt es hierzu bereits Protokolle oder Gesetzesentwürfe?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 247329 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247329/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre untenstehende Anfrage teile ich Ihnen gerne die voraussichtliche…
Von
Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Einzugsbereiche in berliner Bezirken [#247329]
Datum
12. Mai 2022 14:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre untenstehende Anfrage teile ich Ihnen gerne die voraussichtlichen Kosten für den Verwaltungsaufwand mit. Diese liegen bei ca. 115,- €. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie bereit sind, diese Kosten zu übernehmen. Die von Ihnen gewünschte Akteneinsicht in die Vorgänge der Einschulbereichsänderungen kann ich Ihnen gewähren. Hierbei möchte ich Sie bereits jetzt darauf aufmerksam machen, dass eine elektronische Übersendung nicht möglich ist, da diese Akten nicht in digitaler Form vorhanden sind. Sie haben die Möglichkeit mit mir einen Termin zur Akteneinsicht in den Verwaltungsräumen zu vereinbaren. Für weitere Rückfragen können Sie sich gerne an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Privatperson sind mir 115 € für eine einfache Beantwortung o. g. Frage zu teue…
An Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Einzugsbereiche in berliner Bezirken [#247329]
Datum
18. Mai 2022 21:50
An
Schulamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, als Privatperson sind mir 115 € für eine einfache Beantwortung o. g. Frage zu teuer und somit muss ich meine Anfrage leider zurückziehen bzw. an anderer Stelle noch einmal stellen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 247329 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247329/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>