Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Sämtliche dem Ministerium vorliegenden Dokuente die die Elektrifizierung des Bahnnetzes in Schleswig-Holstein betreffen.
Insbesondere betrifft dies Informationen darüber in welchem Maße zukünftig Bahnstrecken in Schleswig-Holstein mit Oberleitung ausgestattet werden sollen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Oktober 2019
  • Frist
    19. November 2019
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am 17.10.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche dem Mi…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein [#168787]
Datum
17. Oktober 2019 18:05
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche dem Ministerium vorliegenden Dokuente die die Elektrifizierung des Bahnnetzes in Schleswig-Holstein betreffen. Insbesondere betrifft dies Informationen darüber in welchem Maße zukünftig Bahnstrecken in Schleswig-Holstein mit Oberleitung ausgestattet werden sollen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
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am 20.11.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schle…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein [#168787]
Datum
20. November 2019 06:56
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein“ vom 17.10.2019 (#168787) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 168787 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 21.11.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit danke ich Ihnen für Ihre Anfrage, in dem Sie Informationen über die Elektrif…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein [#168787]
Datum
21. November 2019 10:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit danke ich Ihnen für Ihre Anfrage, in dem Sie Informationen über die Elektrifizierung des Schienenverkehrs in Schleswig-Holstein erfragen. Ich möchte Ihnen wie folgt antworten. Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 enthält folgende Vorhaben in SH: ABS Hamburg - Lübeck - Travemünde, Elektrifizierung und 2gl. Ausbau (fertig) ABS Lübeck - Schwerin/Büchen - Lüneburg, Lübeck - Lüneburg (zurückgestellt) ABS Lübeck - Schwerin/Büchen - Lüneburg, Lübeck - Schwerin (in Planung) ABS Wilster - Brunsbüttel, Elektrifizierung ABS/NBS Hamburg - Lübeck - Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ, in Planung) Die Dokumente zu den o.g. Vorhaben können dem Projektinformationssystem (PRINS) zum BVWP 2030 unter folgendem Link http://www.bvwp-projekte.de/map_railroad_2018.html entnommen werden. Auch wurden folgende Strecken zur Elektrifizierung im Rahmen des Ausbauprogramms "Elektrische Güterbahn" angemeldet: Lfd. VzG-Streckennummer Strecke (Bezeichnung) 1 1201 Niebüll-Süderlügum-(D/DK) 2 1210 Niebüll-Itzehoe 3 1043 Neumünster-Bad Oldesloe 4 1023 Kiel-Eutin 5 1110 Eutin-Bad Schwartau 6 1020 Kiel Hbf - Flensburg 7 1110/1131 Lübeck-St. Jürgen - Lübeck-Schlutup 8 1214 Wilster - Brunsbüttel 9 1121/1150 Lübeck - Lüneburg. Die Vorschläge werden von einem externen Gutachter geprüft. Über diese Liste der angemeldeten Vorhaben hinaus liegen dem BMVI derzeit hierzu keine Dokumente vor. Nach bisheriger Planung soll vsl. Anfang 2020 die Auswahl abgeschlossen sein. Erst dann können verlässliche Aussagen getroffen werden, ob die Strecken im Rahmen des Ausbauprogramms "Elektrische Güterbahn" eine Förderzusage durch den Bund erhalten. Die Elektrifizierung des Bahnnetzes in Schleswig-Holstein, die im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) anteilig durch den Bund finanziert wurde, betrifft das Vorhaben AKN, Kaltenkirchen - Landesgrenze (-Hamburg-Eidelstedt). Mit freundlichen Grüßen
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