EM 2024 Spielort Stuttgart

Aktuelle Vorplanungen der Einheiten des Katastrophenschutzes die in Bereitstellung für die EM Spiele in Stuttgart geplant sind. Desweiteren die rechtliche Begründung warum dies vorab ohne AEL/Katastrophe passiert.

Inwieweit hat das Land BaWü bei den EuroMed Übungen vom BBk mitgewirkt?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Februar 2024
  • Frist
    28. März 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuelle Vorplanungen der Einheite…
An Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
EM 2024 Spielort Stuttgart [#301298]
Datum
26. Februar 2024 18:06
An
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Vorplanungen der Einheiten des Katastrophenschutzes die in Bereitstellung für die EM Spiele in Stuttgart geplant sind. Desweiteren die rechtliche Begründung warum dies vorab ohne AEL/Katastrophe passiert. Inwieweit hat das Land BaWü bei den EuroMed Übungen vom BBk mitgewirkt?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 301298 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/301298/upload/6f6f09b0fa7c29c67885deff251c50c1aa33d414/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Az.: IM1-0221-48/21 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium de…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
AW: EXTERN: EM 2024 Spielort Stuttgart [#301298]
Datum
27. Februar 2024 09:29
Status
Warte auf Antwort
Az.: IM1-0221-48/21 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Ihren Antrag haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Hierzu folgende Rückmeldung: · Für…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
EM 2024 Spielort Stuttgart [#301298]
Datum
19. März 2024 07:29
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
6,1 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Hierzu folgende Rückmeldung: · Für die Vorplanungen am Spielort Stuttgart ist die Landeshauptstadt Stuttgart zuständig. · Das Innenministerium als oberste Katastrophenschutzbehörde beabsichtigt festzustellen, dass in Betreff auf die EURO 2024 am Austragungsort Stuttgart eine Außergewöhnliche Einsatzlage (AEL) beginnend am 14. Juni 2024 um 00:00 Uhr und endend am 14. Juli 2024 um 24:00 Uhr vorliegt. · Hinsichtlich der EUROMED 2024 des BBK erfolgte eine Mitwirkung an einer Alarmwegeübung. Mit freundlichen Grüßen