Energiesteuer

Versteuerung von LNG für die Schifffahrt...

Information nicht vorhanden

  • Datum
    17. November 2020
  • Frist
    19. Dezember 2020
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Boris Ullrich
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Versteuerung von…
An Hauptzollamt Magdeburg Details
Von
Boris Ullrich
Betreff
Energiesteuer [#203849]
Datum
17. November 2020 12:07
An
Hauptzollamt Magdeburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Versteuerung von LNG für die Schifffahrt...
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Boris Ullrich Anfragenr: 203849 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203849/ Postanschrift Boris Ullrich << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Boris Ullrich

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Hauptzollamt Magdeburg
Hauptzollamt Magdeburg O 1000 B - A 2200 Herrn Boris Ullrich Betreff: Energiesteuer [#203849] Bezug: Ihr Ant…
Von
Hauptzollamt Magdeburg
Betreff
Energiesteuer [#203849]
Datum
26. November 2020 13:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Hauptzollamt Magdeburg O 1000 B - A 2200 Herrn Boris Ullrich Betreff: Energiesteuer [#203849] Bezug: Ihr Antrag nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) sowie dem Umweltinformationsgesetz (UIG) und dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) vom 17. November 2020 Sehr geehrter Herr Ullrich, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 17. November 2020 teile ich Ihnen mit, dass Ihr Antrag nach dem IFG sowie dem UIG und dem VIG vom 17. November 2020 bei mir eingegangen ist. Mit Ihrem Antrag begehren Sie Informationen zur "Versteuerung von LNG für die Schifffahrt". Zur weiteren Prüfung und Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich mir mitzuteilen, welche Informationen Sie konkret begehren. Dies geht aus Ihrem Antrag bislang nicht hervor. Sobald mir nach Ihrer Rückmeldung die von Ihnen angefragten Informationen vorliegen, werde ich Ihnen die Auskunft erteilen, sofern der Auskunftserteilung nach den o. g. Gesetzen keine Ausschlussgründe entgegenstehen. Hierzu komme ich unaufgefordert auf Sie zu. Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen