Entlassungsgesuch von Frau Von der Leyen

Das Erlassungsgesuch von Ursula Gertrud von der Leyen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. Juli 2019
  • Frist
    17. August 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Erlassungsgesuc…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entlassungsgesuch von Frau Von der Leyen [#158611]
Datum
15. Juli 2019 21:19
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Erlassungsgesuch von Ursula Gertrud von der Leyen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1079 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.07.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Entlassungsgesuch von Frau Von der Leyen [#158611]
Datum
16. Juli 2019 11:29
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1079 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.07.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 15. Juli 2019 (Bezug). Hierzu teile ich Ihnen mit, dass vorliegend die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Verteidigung nicht gegeben ist. Diese liegt nach h.E. beim Bundeskanzleramt. Ich rege daher an, sich mit Ihrem Anliegen an die vorstehend benannte Stelle zu wenden. Mit freundlichen Grüßen