Entscheidung Gedenkmünzen

Deutschland ist Teil der Euro-Währungsunion. Jedes Mitglied kann u.a. 2€ Gedenkmünzen prägen. Die Bundesbank verweist regelmäßig auf erteilte Aufträge aus dem Bundesministerium der Finanzen.
Doch auf welcher politischen Ebene
und Rahmen wird über die zu prägende Themen und Motive entschieden? Muss das Regierungskabinett den Entwürfen zustimmen?

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    21. April 2024
  • Frist
    24. Mai 2024
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Maximilian Fiedler
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Deutschland ist Teil der Euro-Währung…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Maximilian Fiedler
Betreff
Entscheidung Gedenkmünzen [#306895]
Datum
21. April 2024 04:26
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Deutschland ist Teil der Euro-Währungsunion. Jedes Mitglied kann u.a. 2€ Gedenkmünzen prägen. Die Bundesbank verweist regelmäßig auf erteilte Aufträge aus dem Bundesministerium der Finanzen. Doch auf welcher politischen Ebene und Rahmen wird über die zu prägende Themen und Motive entschieden? Muss das Regierungskabinett den Entwürfen zustimmen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Maximilian Fiedler Anfragenr: 306895 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306895/
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Fiedler
Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrter Herr Fiedler, das anliegende Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis. Mit freundli…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Ihre Anfrage vom 21. April 2024, Entscheidung Gedenkmünzen (V B 3 - PR 1200/24/10058)
Datum
25. April 2024 11:52
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
2024-0385427.pdf
593,6 KB
hinweisedatenschutzifg-uig-vig.pdf
204,5 KB
Sehr geehrter Herr Fiedler, das anliegende Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrter Herr Fiedler, danke für Ihre Nachricht an das Bundesministerium der Finanzen. Das für IFG-Anträge …
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Entscheidung Gedenkmünzen [#306895]
Datum
25. April 2024 12:06
Status
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3,3 KB
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Sehr geehrter Herr Fiedler, danke für Ihre Nachricht an das Bundesministerium der Finanzen. Das für IFG-Anträge zuständige Referat hat uns gebeten Ihnen zu antworten. Alle Informationen zum Thema Sammlermünzen finden Sie auf unserer Internetpräsenz unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Briefmarken-Sammlermuenzen/Sammlermuenzen/sammlermuenzen.html oder bei der Münze Deutschland unter https://www.muenze-deutschland.de/muenz-wissen/entstehungsprozess-einer-muenze. Mit freundlichen Grüßen,