Entwickelung des Heinersdorfer Wasserturm

Der Presse ist zu entnehmen das zum Wasserturm Heinersdorfer eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer öffentlichen Nutzung des Wasserturmes in Auftrag gegeben wurde. Geprüft werden sollte, ob hier eine Schulplatzerweiterung, eine Nutzung als Kindertagesstätte oder der Ausbau zur Jugendfreizeiteinrichtung stattfinden könnte.

Ich bitte das Stadtentwicklungsamt Pankow diese Machbarkeitsstudie zu veröffentlichen.

Wenn diese nicht in Auftrag geben wurde bitte ich um eine Bekanntmachung der weiteren Pläne seitens des Stadtentwicklungsamt Pankow in Bezug zum Wasserturm Heinersdorfer.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    7. November 2021
  • Frist
    10. Dezember 2021
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Denis Apel
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Stadtentwicklungsamt Pankow Details
Von
Denis Apel
Betreff
Entwickelung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
7. November 2021 12:59
An
Stadtentwicklungsamt Pankow
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Presse ist zu entnehmen das zum Wasserturm Heinersdorfer eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer öffentlichen Nutzung des Wasserturmes in Auftrag gegeben wurde. Geprüft werden sollte, ob hier eine Schulplatzerweiterung, eine Nutzung als Kindertagesstätte oder der Ausbau zur Jugendfreizeiteinrichtung stattfinden könnte. Ich bitte das Stadtentwicklungsamt Pankow diese Machbarkeitsstudie zu veröffentlichen. Wenn diese nicht in Auftrag geben wurde bitte ich um eine Bekanntmachung der weiteren Pläne seitens des Stadtentwicklungsamt Pankow in Bezug zum Wasserturm Heinersdorfer.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Denis Apel Anfragenr: 232506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232506/ Postanschrift Denis Apel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Denis Apel
Stadtentwicklungsamt Pankow
Message Status - Undeliverable The message that you sent was undeliverable to the following: p12393 (User accou…
Von
Stadtentwicklungsamt Pankow
Betreff
Message Status - Undeliverable
Datum
7. November 2021 12:59
Status
Warte auf Antwort
The message that you sent was undeliverable to the following: p12393 (User account is expired) Information about your message: Subject: Entwickelung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] Message log tag: 25771641
Stadtentwicklungsamt Pankow
Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] ** High Priority ** Sehr geehrter Herr Apel, ich bestätige de…
Von
Stadtentwicklungsamt Pankow
Betreff
Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
17. November 2021 12:09
Status
Warte auf Antwort
** High Priority ** Sehr geehrter Herr Apel, ich bestätige den Eingang Ihrer Email vom 07.11.2021. Gerne können Sie gemäß IFG Einsicht in die Machbarkeitsstudie im Stadtentwicklungsamt nehmen. Pandemiebedingt befinden wir uns tageweise im Homeoffice. Daher kann ich Ihnen für die Einsichtnahme folgende Termine anbieten: Montag, 06.12. um 9:00 Uhr Dienstag, 07.12. um 9:00 Uhr Freitag, 10.12. um 9:00 Uhr Ich bitte um kurzfristige Bestätigung eines der angebotenen Termine oder Vereinbarung eines anderen. Gerne telefonisch oder per Email. Freundliche Grüße
Denis Apel
AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] Sehr << Anrede >> vielen dank für Ihre Antwort…
An Stadtentwicklungsamt Pankow Details
Von
Denis Apel
Betreff
AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
18. November 2021 13:27
An
Stadtentwicklungsamt Pankow
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen dank für Ihre Antwort und die Bestätigung das es diese Machbarkeitsstudie nun gibt. Ich möchte Sie nochmal auf unser GG hinweisen. Im Artikel 5 steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Bei einer Einsichtnahme bei Ihnen im Haus sehe keine "allgemeine Zugänglichkeit für Jedermann und Ungehindert". Besteht die Möglichkeit der allgemeinen Veröffentlichung? Des weiteren wird ich gern erfragen ob bei einer Einsichtnahme in Ihrer Behörde selbst, aufgrund des damit verbundenen Personal und des Zeitaufwands Kosten entstehen und wie hoch diese ausfallen würden? Vielen Dank vorab. Mit freundlichen Grüßen Denis Apel Anfragenr: 232506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232506/
Stadtentwicklungsamt Pankow
Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] ** High Priority ** Sehr geehrter Herr Apel, die Ak…
Von
Stadtentwicklungsamt Pankow
Betreff
Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
23. November 2021 08:27
Status
Warte auf Antwort
** High Priority ** Sehr geehrter Herr Apel, die Akteneinsicht ist kostenlos. Wir können Ihnen die Studie allerdings nicht aushändigen, da aufgrund von Urheberrechten zunächst mit den Verfassern der Studie eine mögliche Weitergabe geklärt werden müsste. Darüber hinaus möchte ich Sie darüber informieren, dass unsere juristische Abteilung zu dem Schluss gekommen ist, dass eine Veröffentlichung aus dem IFG nicht herleitbar ist. Ich hatte Ihnen mit meiner vorigen Mail mehrere Termine für die Einsichtnahme angeboten. Möchten Sie einen davon wahrnehmen? Montag, 06.12. um 9:00 Uhr Dienstag, 07.12. um 9:00 Uhr Freitag, 10.12. um 9:00 Uhr Freundliche Grüße
Denis Apel
AW: Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] Sehr << Anrede >> vielen dank für di…
An Stadtentwicklungsamt Pankow Details
Von
Denis Apel
Betreff
AW: Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
5. Dezember 2021 11:27
An
Stadtentwicklungsamt Pankow
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen dank für die Rückmeldung. Können Sie mir einen Termin nach dem 10.12. anbieten? Mit freundlichen Grüßen Denis Apel Anfragenr: 232506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232506/

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Stadtentwicklungsamt Pankow
AW: Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506] Sehr geehrte/r Frau/Herr Apel, ich kann Ihnen in…
Von
Stadtentwicklungsamt Pankow
Betreff
AW: Antw: AW: Entwicklung des Heinersdorfer Wasserturm [#232506]
Datum
6. Dezember 2021 07:40
Status
Sehr geehrte/r Frau/Herr Apel, ich kann Ihnen in diesem Jahr nur noch Montag, den 13.12. um 8:30 Uhr anbieten. Die weitere Terminvereinbarungen sind erst im nächsten Jahr nach dem 10.01.22 möglich. Freundliche Grüße