Entwicklung des Radverkehrs

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Dortmund
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

leider sind auf der Webseite (http://www.dortmund.de/de/leben_in_dort…) nur veraltete Informationen zum Radverkehr in Dortmund zu finden.

Aus diesem Grund senden Sie mir bitte Folgendes zu:

Die zur Förderung des Radverkehrs bereitstehenden Mittel der letzten 5 Jahre und deren Verwendung.

Besonderes Interesse habe ich an dem Ausbau, Neubau und Verbesserungen von Radverkehrsanlagen und an den vollendeten und bevorstehenden Bau- und Markierungsmaßnahmen im Stadtgebiet.

Bitte senden Sie mir Außerdem zu, wie sich das Radnetz und die Anzahl der Radfahrer in den letzten 5 Jahren entwickelt hat.

2012 sollte es laut ihrer Webseite zu einer Überprüfung aller benutzungspflichtiger Radwege in der Stadt Dortmund kommen. Wurde diese Überprüfung durchgeführt?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
.
Warum werden auf der Internetseite der Stadt Dortmund keine Baustellen veröffentlicht die nur Fußgänger und Radfahrer betreffen?

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Entwicklung des Radverkehrs [#12350]
Datum
3. Januar 2016 19:44
An
Kommunalverwaltung Dortmund
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, leider sind auf der Webseite (http://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/verkehr/radverkehr/index.html) nur veraltete Informationen zum Radverkehr in Dortmund zu finden. Aus diesem Grund senden Sie mir bitte Folgendes zu: Die zur Förderung des Radverkehrs bereitstehenden Mittel der letzten 5 Jahre und deren Verwendung. Besonderes Interesse habe ich an dem Ausbau, Neubau und Verbesserungen von Radverkehrsanlagen und an den vollendeten und bevorstehenden Bau- und Markierungsmaßnahmen im Stadtgebiet. Bitte senden Sie mir Außerdem zu, wie sich das Radnetz und die Anzahl der Radfahrer in den letzten 5 Jahren entwickelt hat. 2012 sollte es laut ihrer Webseite zu einer Überprüfung aller benutzungspflichtiger Radwege in der Stadt Dortmund kommen. Wurde diese Überprüfung durchgeführt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? . Warum werden auf der Internetseite der Stadt Dortmund keine Baustellen veröffentlicht die nur Fußgänger und Radfahrer betreffen? Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Ihre E-Mail vom 03.01.2016
Datum
4. Januar 2016 10:01
Status
Warte auf Antwort

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst wünsche ich Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2016. Hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail vom 03.01.2016. Diese habe ich an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Eine Antwort werden Sie von dort erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 03.01.2016 [#12350]
Datum
6. Februar 2016 14:44
An
Kommunalverwaltung Dortmund

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Entwicklung des Radverkehrs" vom 03.01.2016 (#12350) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Entwicklung des Radverkehrs - Zwischennachricht -
Datum
11. Februar 2016 09:30
Status
Warte auf Antwort

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Mails vom 03.01.2016 und vom 06.02.2016 sind mir vom Büro für Anregungen, Beschwerden und Chancengleichheit übersandt worden. Leider habe ich es bisher versäumt, Ihnen eine Zwischennachricht zukommen zu lassen. Für die von Ihnen angefragten Informationen zum Radverkehr in Dortmund ist Herr Elkmann als Radfahr- und Fußgängerbeauftragter zuständig. Da Herr Elkmann diese neue Stelle erst im August letzten Jahres übernommen hat, benötigt er zur Beantwortung Ihrer Fragen noch etwas Zeit. Ich bitte hier um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Entwicklung des Radverkehrs - Zwischennachricht - [#12350]
Datum
3. März 2016 08:48
An
Kommunalverwaltung Dortmund

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Entwicklung des Radverkehrs" vom 03.01.2016 (#12350) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Seit Ihrer letzten Nachricht sind wieder drei Wochen vergangen. Ist abzusehen wann Ich mit einer Antwort rechnen kann? Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Entwicklung des Radverkehrs" [#12350]
Datum
17. März 2016 16:11
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/12350 Ich bin der Meinung, die Anfrage wird nicht bearbeitet. Die Anfrage ist nun mehr als als 3 Monate alt und auf meine Anfragen wird nicht mehr geantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Entwicklung des Radverkehrs" [#12350]
Datum
18. März 2016 13:17
Status
Warte auf Antwort

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 17.03.2016 wird hiermit bestätigt.
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
IGF:Radfahren in Dortmund
Datum
11. April 2016 13:31
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrtAntragsteller/in nach Rücksprache mit dem Radfahr- und Fußgängerbeauftragten Herrn Elkmann kann ich Ihnen zu Ihrem Antrag folgendes mitteilen: Zu den zur Förderung des Radverkehrs bereitstehenden Mitteln der letzten fünf Jahre und deren Verwendung können leider keine einzelnen Aussagen getroffen werden. Die Maßnahmen dazu erstrecken sich auf sehr unterschiedliche Bereiche, die von verschiedenen Fachämtern umgesetzt werden. Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur sind in sehr vielen Fällen in übergeordnete Baumaßnahmen integriert und werden nicht differenziert erfasst. Bezüglich der Auskunft verweise ich hier daher auf den §4 Abs. 1 IFG NRW, wonach nur ein Anspruch auf Auskunft über "vorhandene" Daten besteht. Die Recherche der Daten stellt aktuell einen unverhältnismäßig hohen Aufwand dar. Absicht ist aber, zukünftig diese Daten explizit zu erfassen. Zu der Entwicklung des Radwegenetzes konnten mittlerweile folgenden Daten ermittelt werden: (Embedded image moved to file: pic32391.gif) Es handelt sich hierbei um fahrbahnbegleitende und eigenständig geführte Radwege, unter Einbeziehung gemeinsamer und getrennter Rad- /Fußwege. Aussagen über das Radwegenetz besitzen jedoch auch kaum eine Relevanz, da in den 30er-Zonen und bei vielen weiteren Radwegen die Benutzungspflicht aufgehoben wurde. Über die Anzahl der Radfahrer/innen gibt es keine konkreten Zahlen. Zum Anteil der Wege, die in Dortmund mit dem Rad zurückgelegt werden, hat das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt in den Jahren 2008 und 2013 Haushaltsbefragungen durchgeführt. Die Entwicklung sieht wie folgt aus: (Embedded image moved to file: pic14604.gif) Die Überprüfung der Radwege hinsichtlich der Benutzungspflicht wurde vollumfänglich durchgeführt. Bei weit über 90 % der Radwege konnte eine abschließende Beurteilung vorgenommen werden. Bei einer geringen Anzahl von Radwegen steht die Beurteilung noch aus. Diese wird in 2016 aber noch abgeschlossen. Wenn immer möglich, wurde die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben. Ob ein Radweg benutzungspflichtig ist oder nicht, kann dem Radwegekataster der Stadt Dortmund entnommen werden unter: http://geoweb1.digistadtdo.de/OWSServic… Informationen zu Baustellen, die Rad- und Fußwege betreffen finden sich bereits jetzt im Baustellenkataster der Stadt Dortmund. Ein Filter, nachdem diese explizit angezeigt werden können gibt es noch nicht, wäre allerdings eine Verbesserungsmaßnahme, die wir gerne prüfen. Ein eigenes Baustellenkataster ist nicht vorgesehen. Auch werden Informationen über private Baumaßnahmen oder dem Leitungsbau hier nicht bekannt, sodass immer nur über einen Teil der Baustellen informiert werden kann. Ich hoffe mit den Informationen behilflich zu sein. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IGF:Radfahren in Dortmund [#12350]
Datum
24. April 2016 14:05
An
Kommunalverwaltung Dortmund

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Beim Baustellenkataster ist mir aufgefallen, dass dort nur Baustellen eingetragen werden, die eine Behinderung des Autoverkehrs darstellen. Baustellen die nur Fußgänger oder nur Radfahrer betreffen sind dort nicht eingetragen. Ist eine solche Eintragung in Zukunft geplant? Außerdem würde ich gerne wissen ob in Zukunft ein jährlicher Bericht wie aus dem Jahr 2011 geplant ist. Wenn nicht, warum nicht? Vielen Dank für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: IGF:Radfahren in Dortmund [#12350]
Datum
12. Mai 2016 08:36
An
Kommunalverwaltung Dortmund

Sehr geehrte Damen und Herren, ist noch mit einer Antwort zu rechnen ? ... eine Eingangsbestätigung für die letzte E-Mail wäre schön. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: IGF:Radfahren in Dortmund [#12350]
Datum
27. Mai 2016 09:25
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Rückfrage zur Informationsfreiheitsanfrage "Entwicklung des Radverkehrs" vom 03.01.2016 (#12350) wurde von der Stadt Dortmund, auch nach Rückfrage, nicht bestätigt/angenommen/abgelehnt. Bei meiner zweiten Anfrage "Wartezeit bei den Bürgerdiensten" [#16573] zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Habe Sie Möglichkeiten den Vorgang zu beschleunigen, bzw. mich dabei zu Unterstützen? Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: AW: IGF:Radfahren in Dortmund [#12350]
Datum
27. Mai 2016 11:29
Status
Warte auf Antwort

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 27.05.2016 wird hiermit bestätigt.
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Ihre Anfrage vom 24.04.2016
Datum
2. Juni 2016 08:37
Status
Anfrage abgeschlossen

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 24.04.2016 wurde an die zuständige Stelle weitergeleitet und ist dort in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Betreff versteckt
Datum
23. Juni 2016 07:45
Anhänge
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pic26500.gif pic26500.gif   16,3 KB Nicht öffentlich!

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
IGF:Radfahren in Dortmund
Datum
23. Juni 2016 10:46

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrtAntragsteller/in leider sind mir Ihre Nachfragen zu unserer Mail vom 11.04.2016 nicht direkt zugeleitet worden. Ich bitte Sie daher, die verspätete Antwort zu entschuldigen. Ein Filter im Baustellenkataster, nachdem Informationen zu Baustellen, die nur Rad- und Fußwege betreffen, angezeigt werden, ist wie bereits mit der Mail vom 11.04.2016 mitgeteilt, eine Verbesserungsmaßnahmen, die wir noch prüfen werden. Ein jährlicher Bericht, wie zuletzt im Jahr 2011 veröffentlicht, ist aus Kostengründen nicht mehr vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen