Entwurf der "Drohnenverordnung" in der am 18.01.2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Fassung

Den vollständigen Entwurf der Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten (Drohnenverordnung des BMVI) in der vom Bundeskabinett am 18.01.2017 zur Übermittlung an den Bundesrat beschlossenen Fassung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Januar 2017
  • Frist
    24. Februar 2017
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René Schwarz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den vollständige…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
René Schwarz
Betreff
Entwurf der "Drohnenverordnung" in der am 18.01.2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Fassung [#20007]
Datum
22. Januar 2017 08:53
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den vollständigen Entwurf der Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten (Drohnenverordnung des BMVI) in der vom Bundeskabinett am 18.01.2017 zur Übermittlung an den Bundesrat beschlossenen Fassung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, René Schwarz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift René Schwarz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen René Schwarz

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Entwurf der "Drohnenverordnung" in der am 18.01.2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Fassung [#20007]
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Entwurf der "Drohnenverordnung" in der am 18.01.2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Fassung [#20007]
Datum
25. Januar 2017
Status
Anfrage abgeschlossen