Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien"

Anfrage an: Bezirksregierung Detmold

Antrag nach dem UIG NRW

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- den Entwurf eines Kriteriensets: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien"

- Material/Präsentationen gezeigt auf den Workshops für Kommunen, Kreise zum Teilplan Windkraft

=> Quelle: https://www.regionalrat-detmold.nrw.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZsbvSIs61e3BkrYjlb4BZ1C5r7xli3ZAEW3FpjzBI-i/Infotext_TOP_4_-oeffentlich-_Kommission_fuer_Regionalplanung_und_regionale_Entwicklung-_Wissenschaft_und_Forschung_-KRW-_04.09.2023.pdf

=> https://www.regionalrat-detmold.nrw.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRhvaM7LWoPrZromNlNekusJP_cTI5mhVPNpZmCLqxKg/Terminuebersicht_Workshops.pdf

Dies ist ein Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. September 2023
  • Frist
    27. Oktober 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.09.2023
Antrag nach dem UIG NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Entwurf eines Kriteriensets: Sachl…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
25. September 2023 13:18
An
Bezirksregierung Detmold
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem UIG NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Entwurf eines Kriteriensets: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" - Material/Präsentationen gezeigt auf den Workshops für Kommunen, Kreise zum Teilplan Windkraft => Quelle: https://www.regionalrat-detmold.nrw.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZsbvSIs61e3BkrYjlb4BZ1C5r7xli3ZAEW3FpjzBI-i/Infotext_TOP_4_-oeffentlich-_Kommission_fuer_Regionalplanung_und_regionale_Entwicklung-_Wissenschaft_und_Forschung_-KRW-_04.09.2023.pdf => https://www.regionalrat-detmold.nrw.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRhvaM7LWoPrZromNlNekusJP_cTI5mhVPNpZmCLqxKg/Terminuebersicht_Workshops.pdf Dies ist ein Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289026 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289026/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bezirksregierung Detmold
am 27.09.2023
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer u.s. Nachricht. Nach Prü…
Details
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
27. September 2023 09:41
Status
Warte auf Antwort
image001.png
12,8 KB
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer u.s. Nachricht. Nach Prüfung Ihres Anliegens erhalten Sie hierzu unaufgefordert eine Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.11.2023
Guten Tag << Antragsteller:in >> Ihren Bescheid mit Ablehnung aufgrund § 8 Abs. 2 Nr. 2 habe ich erha…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
2. November 2023 18:52
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> Ihren Bescheid mit Ablehnung aufgrund § 8 Abs. 2 Nr. 2 habe ich erhalten. Ich weise auf 2 Dinge hin: 1. https://www.bverwg.de/020812U7C7.12.0 Leitsatz: "Der Informationsaustausch zwischen selbstständigen Behörden fällt nicht unter den Begriff der internen Mitteilungen im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 UIG." Die Anwendung des Ausnahmetatbestands widerspricht daher offensichtlich höchstrichterlicher Rechtssprechung, da es sich bei Kreisen und Kommunen um selbständige Behörden handelt. 2. Rein Hilfweise: Aus der verlinkten PDF geht hervor, dass diese Informationen auch den Verbänden präsentiert wurde. Insofern wäre selbst bei Nichtbeachtung des einschlägigen Urteils der Ausnahmetatbestand nicht anwendbar, da die Information spätestens dann die interne Sphäre ohnehin verlassen hat. --------------------------- Bitte teilen Sie mir zeitnah mit, ob sie einen Änderungsbescheid zusenden oder ob ich diese Punkte in Form eines Widerspruchs darbringen muss. Hilfsweise Stelle ich einen UIG Antrag auf Zusendung der gleichartigen Informationen, die den Verbänden gezeigt wurde. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289026 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289026/
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Bezirksregierung Detmold
am 03.11.2023
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre nachfolgende Nachricht erhalten. Ich verweise hierzu auf d…
Details
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
3. November 2023 09:10
Status
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre nachfolgende Nachricht erhalten. Ich verweise hierzu auf die Ausführungen in meinem Bescheid vom 30. Oktober 2023 und insbesondere auf die darin enthaltene Rechtsbehelfsbelehrung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.11.2023
Hallo << Antragsteller:in >> ich bitte um Eingangsbestätigung meines UIG Antrags zu den Informationen…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
3. November 2023 09:12
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> ich bitte um Eingangsbestätigung meines UIG Antrags zu den Informationen, die den Verbänden gezeigt wurden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289026 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289026/
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Bezirksregierung Detmold
am 03.11.2023
Sehr << Antragsteller:in >> ein entsprechender Antrag liegt mir von Ihnen bisher nicht vor. Bitte übe…
Details
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
3. November 2023 09:16
Status
Sehr << Antragsteller:in >> ein entsprechender Antrag liegt mir von Ihnen bisher nicht vor. Bitte übermitteln Sie mir diesen zunächst, damit der Antrag hier entsprechend bearbeitet werden kann. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.11.2023
Guten Tag, der Antrag befindet sich am Ende der Nachricht vom gestrigen Tage. Mit freundlichen Grüßen << A…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
3. November 2023 09:19
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, der Antrag befindet sich am Ende der Nachricht vom gestrigen Tage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289026 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289026/
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Bezirksregierung Detmold
am 03.11.2023
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer u.s. Nachricht. Ich werte…
Details
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: WG: Entwurf eines Kriteriensets/Material aus kommunalen Workshops: Sachlicher Teilplan "Wind/Erneuerbare Energien" [#289026]
Datum
3. November 2023 12:05
Status
image001.png
12,8 KB
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer u.s. Nachricht. Ich werte diese als neuen Antrag im Sinne des Umweltinformationsgesetzes NRW auf Zusendung der gleichartigen Informationen, die den Verbänden gezeigt wurde. Nach Prüfung Ihres Anliegens erhalten Sie hierzu unaufgefordert eine Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen
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