Erbschaftssteuer

Ich suche einen Datensatz welcher die Vererbungen und die dadurch eingenommenen Steuern in den letzten Jahrzehnten dokumentiert.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. November 2022
  • Frist
    6. Dezember 2022
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Remi Manuel Leist
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich suche einen D…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Remi Manuel Leist
Betreff
Erbschaftssteuer [#262306]
Datum
2. November 2022 09:02
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich suche einen Datensatz welcher die Vererbungen und die dadurch eingenommenen Steuern in den letzten Jahrzehnten dokumentiert.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Remi Manuel Leist Anfragenr: 262306 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/262306/ Postanschrift Remi Manuel Leist << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Remi Manuel Leist
Bundesministerium der Finanzen
Rückmeldung zur Anfrage Es können keine Angaben gemacht werden, da der Datenschuzt dies verhindern würde.
Von
Bundesministerium der Finanzen
Via
Briefpost
Betreff
Rückmeldung zur Anfrage
Datum
8. November 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
Es können keine Angaben gemacht werden, da der Datenschuzt dies verhindern würde.
Bundesministerium der Finanzen
Bitte um möglichst kurzfristige Rückmeldung zu einer Frage betreffend Ihre Postanschrift; Antrag IFG - Remi Manuel…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Bitte um möglichst kurzfristige Rückmeldung zu einer Frage betreffend Ihre Postanschrift; Antrag IFG - Remi Manuel Leist, Erbschaftsteuer [#262306]
Datum
9. November 2022 10:46
Status
Warte auf Antwort
Gz: V B 5 - O 1319/22/10341 Sehr geehrter Herr Leist, Ihr o. g. Antrag ist im Bundesministerium der Finanzen eingegangen und wird unter dem aus dieser E-Mail ersichtlichen Geschäftszeichen bearbeitet. Mit Ihrem Antrag haben Sie folgende Postanschrift übermittelt: Remi Manuel Leist [geschwärzt] [geschwärzt] Mit Blick auf die anstehende Bescheidung Ihres Antrags und die nach derzeitigem Stand in diesem Zuge heranzuziehende Postanschrift hat sich hier die Frage gestellt, ob es sein könnte, dass sich bei der von Ihnen übermittelten Adresse ggf. ein (Tipp-)Fehler betreffend die erste Stelle der Postleitzahl eingeschlichen hat und ob der ausgeschriebene Straßenname [geschwärzt] heißt. Dann würde die diesseits zur beabsichtigten Verwendung herangezogene Postanschrift wie folgt lauten: Remi Manuel Leist [geschwärzt] [geschwärzt] Ich bitte um möglichst kurzfristige Rückmeldung, ob die Postanschrift wie vorstehend diesseits mitgeteilt korrekt ist. Ich weise darauf hin, dass eine abschließende Bearbeitung Ihres Antrags bis zu einer Rückmeldung zur Frage Ihrer zutreffenden postalischen Erreichbarkeit leider nicht erfolgen kann. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt]

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Remi Manuel Leist
AW: Bitte um möglichst kurzfristige Rückmeldung zu einer Frage betreffend Ihre Postanschrift; Antrag IFG - Remi Ma…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Remi Manuel Leist
Betreff
AW: Bitte um möglichst kurzfristige Rückmeldung zu einer Frage betreffend Ihre Postanschrift; Antrag IFG - Remi Manuel Leist, Erbschaftsteuer [#262306]
Datum
10. November 2022 13:17
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre aufmerksame Bearbeitung meines Antrages. Tatsächlich ist mir bei der Angabe der Adresse ein Tippfehler unterlaufen und die korrekte Anschrift lautet, wie von Ihnen suggeriert: Remi Manuel Leist [geschwärzt] [geschwärzt] Bezüglich des Straßennamen wird üblicherweise eine kürzere Version verwendet, da die offizielle Version bei manchen Post Anbietern zu lange ist und deswegen nicht korrekt versandt wird. Diese wäre [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen Remi Manuel Leist Anfragenr: 262306 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Remi Manuel Leist [geschwärzt] [geschwärzt]