Erfassung unbekannter Drohnen
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Informationen über die Sichtung, Erfassung und Verfolgung von unbekannten Drohnen im Luftraum über oder in der Nähe von Niederlassungen der Bundeswehr und der Bündnispartner sowie insbesondere des Fliegerhorsts Büchel.
Von besonderem Interesse sind Drohnen mit ungewöhnlichen Flugeigenschaften wie etwa lang anhaltendem Schwebeflug, hohen Geschwindigkeiten, langer Ausdauer und kleinen akustischen oder optischen Signaturen.
Vielen Dank.
Anfrage erfolgreich
-
Datum22. Januar 2022
-
26. Februar 2022
-
2 Follower:innen
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen übe…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 22. Januar 2022 20:54
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die Sichtung, Erfassung und Verfolgung von unbekannten Drohnen im Luftraum über oder in der Nähe von Niederlassungen der Bundeswehr und der Bündnispartner sowie insbesondere des Fliegerhorsts Büchel.
Von besonderem Interesse sind Drohnen mit ungewöhnlichen Flugeigenschaften wie etwa lang anhaltendem Schwebeflug, hohen Geschwindigkeiten, langer Ausdauer und kleinen akustischen oder optischen Signaturen.
Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 238495
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/238495/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfassung unbekannter Drohnen“ vom 22.01.2022 …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 16. März 2022 08:08
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfassung unbekannter Drohnen“ vom 22.01.2022 (#238495) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
> Datum: 22. Januar 2022, 19:54
> Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Informationen über die Sichtung, Erfassung und Verfolgung von unbekannten Drohnen im Luftraum über oder in der Nähe von Niederlassungen der Bundeswehr und der Bündnispartner sowie insbesondere des Fliegerhorsts Büchel.
>
> Von besonderem Interesse sind Drohnen mit ungewöhnlichen Flugeigenschaften wie etwa lang anhaltendem Schwebeflug, hohen Geschwindigkeiten, langer Ausdauer und kleinen akustischen oder optischen Signaturen.
>
> Vielen Dank.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Antragsteller/in Antragsteller/in
>
>
>
> Anfragenr: 238495
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/238495/
>
> Postanschrift
> Antragsteller/in Antragsteller/in
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 238495
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/238495/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Jan…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- IFG / Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 18. März 2022 09:08
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Januar 2022
Sehr Antragsteller/in
aufgrund eines Bürofehlers ist Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 22.
Januar 2022 (Bezug) leider erst heute bei BMVg R I 1 eingegangen. Ich
bitte dies zu entschuldigen.
Der Vorgang wird nunmehr unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V112
schnellstmöglich bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Jan…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: IFG / Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 8. Juni 2022 11:38
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Januar 2022
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihren gestellten IFG-Antrag (Bezug).
Mit Blick auf die Verzögerung bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der
dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die
IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums
der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im
Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb"
gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass
Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden
können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere
Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu
beantworten.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr
Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich danke ihnen für die Rückmeldung. Ich habe vollstes Verständnis für die situatio…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: IFG / Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 8. Juni 2022 12:49
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich danke ihnen für die Rückmeldung. Ich habe vollstes Verständnis für die situationsbedingten Verzögerungen.
Ich bitte sie lediglich darum in Erwägung zu ziehen, dass die aus meinen auf den ersten Blick vielleicht abwegig erscheinenden Anfragen gewonnenen Erkenntnisse, womöglich auch einen Einfluss auf die Wahrnehmung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage haben könnten.
Sollte die Veröffentlichung der von mir angefragten Informationen zu „unbekannten Drohnen mit ungewöhnlichen Leistungsparametern“ dem Staatswohl abträglich und daher nicht möglich sein, wäre ich mit dieser Information auch schon völlig zufrieden. Denn dann hätte ich zumindest die Gewissheit, dass irgendjemand im Verteidigungsministerium die potentielle Brisanz der Thematik erkannt und dementsprechend gehandelt hat.
Ein durch Stigmstisierung bestimmter Berichte unbemerkter technologischer Quantensprung einer uns nicht freundlich gesinnten Nation wäre zumindest in meinen Augen keine sonderlich erstrebenswerte Situation.
Ich wünsche ihnen noch eine möglichst stressfreie Arbeitswoche und bedanke mich für ihre Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 238495
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/238495/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Ich bin weiterhin an Ergebnissen zu meiner Anfrage „Erfassung unbekannter Drohnen“ …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: IFG / Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 12. Oktober 2022 12:24
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Ich bin weiterhin an Ergebnissen zu meiner Anfrage „Erfassung unbekannter Drohnen“ interessiert.
Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
> Datum: 22. Januar 2022, 19:54
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Informationen über die Sichtung, Erfassung und Verfolgung von unbekannten Drohnen im Luftraum über oder in der Nähe von Niederlassungen der Bundeswehr und der Bündnispartner sowie insbesondere des Fliegerhorsts Büchel.
>
> Von besonderem Interesse sind Drohnen mit ungewöhnlichen Flugeigenschaften wie etwa lang anhaltendem Schwebeflug, hohen Geschwindigkeiten, langer Ausdauer und kleinen akustischen oder optischen Signaturen.
>
> Vielen Dank.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 238495
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/anfrage/238495/upload/5bca5a36e8040f749da3ad79ed91c593e50ce294/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 238495
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/238495/upload/5bca5a36e8040f749da3ad79ed91c593e50ce294/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Jan…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 20. Oktober 2022 11:06
- Status
- Anfrage abgeschlossen
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V112
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Januar 2022
Sehr << Antragsteller:in >>
in der o.g. Angelegenheit übersende ich Ihnen vorab den Bescheid vom 20.
Oktober 2022 per Mail als pdf-Datei zur Kenntnis. Das Original wird Ihnen
in den nächsten Tagen auch per Post zugehen.
Die längere Bearbeitungszeit bitte ich zu entschuldigen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
erst einmal vielen Dank für den doch recht aufschlussreichen Bescheid. Ich muss den…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 21. Oktober 2022 06:46
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
erst einmal vielen Dank für den doch recht aufschlussreichen Bescheid. Ich muss dennoch aus Gründen, die ich ihnen darlegen werde, Widerspruch dagegen einlegen.
Mir ist natürlich bewusst, dass der Gegenstand meiner Anfrage vor dem Hintergrund des offenen Stellvertreterkonflikts zwischen weiten Teilen der europäischen Länder und der russischen Föderation von besonderer Sensibilität gekennzeichnet ist.
Natürlich gehen mich Vorkommnisse mit Drohnen, welche staatlichen oder nicht staatlichen Akteuren zugeordnet werden können, absolut nichts an.
Ich bin im Grunde auch nicht an Informationen über Elektro-optische Sensorik oder sonstigen technischen Details interessiert.
Was ich gerne gewusst hätte wäre ob Drohnen oder sonstige Objekte, die von ihren erfassten Flugeigenschaften her keiner konventionellen oder auch nur bekannten Technologie eines staatlichen Akteurs zugeordnet werden können, von der Bundeswehr erfasst wurden.
Ich möchte hierbei auf die Arbeit einer Arbeitsgruppe der amerikanischen Streitkräfte verweisen (UAPTF), welche sich mit dieser Thematik befasst und auch einen Weg gefunden hat, einen zumindest rudimentären, öffentlichen Bericht zu erstellen, welcher sowohl den öffentlichen Interesse als auch den berechtigten nationalen Sicherheitsinteressen Rechnung trägt.
Den Bericht zur Orientierung finden sie hier:
https://www.dni.gov/files/ODNI/documents/assessments/Prelimary-Assessment-UAP-20210625.pdf
Ich und viele andere interessierte Bürger wären sehr erfreut, wenn auch dem BMVg eine derartige Gratwanderung gelingen und ein Bericht über solche Vorkommnisse zustande kommen würde.
Ich hoffe sie können vor diesem Hintergrund zumindest etwas Verständnis für meine Hartnäckigkeit aufbringen und bedanke mich erneut für ihre Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 238495
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/238495/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V314
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Oktobe…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 4. November 2022 11:47
- Status
- Anfrage abgeschlossen
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V314
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Oktober 2022 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihre E-Mail vom 21. Oktober 2022, deren Eingang ich
hiermit bestätige.
Hierzu möchte ich auf Folgendes hinweisen:
In Ihrem als Widerspruch bezeichneten Schreiben gehen Sie nicht auf Ihren
ursprünglichen Antrag und die Ihnen in diesem Zusammenhang mitgeteilten
Herausgabeverweigerungsgründe ein.
Vielmehr stellen Sie nunmehr andere Fragen, die nach hiesiger Bewertung
einen neuen Antragsgegenstand darstellen.
Insoweit wird Ihr neuerliches Schreiben als neuer IFG-Antrag bewertet.
Ich habe Ihre Fragen an die zuständige Fachabteilung zur Bearbeitung
weitergegeben und hoffe, Ihnen alsbald eine Antwort auf Ihre Fragen
zukommen lassen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V314
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Oktobe…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Erfassung unbekannter Drohnen [#238495]
- Datum
- 6. Dezember 2022 13:40
- Status
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V314
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Oktober 2022 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
zu Ihrem Antrag vom 21. Oktober 2022 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Dem Bundesministerium der Verteidigung liegen keine Informationen über
eine Erfassung von Drohnen oder sonstigen Objekten vor,
die von ihren Flugeigenschaften her keiner konventionellen oder bekannten
Technologie eines staatlichen Akteurs zugeordnet werden können.
Mit freundlichen Grüßen
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