Ergänzende oder neue Dokumente zur FA Verkehrsberuhigung 1/95

Verfügen Sie über ergänzende Dokumente oder behördliche Anweisungen zur FA Verkehrsberuhigung 1/95, welche dort genannte, inzwischen aber eventuell veraltete Bestimmungen aufheben und/oder aktualisieren? Falls ja, bitte ich Sie, mir auch diese zuzusenden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Januar 2021
  • Frist
    2. März 2021
  • Ein:e Follower:in
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ergänzende oder neue Dokumente zur FA Verkehrsberuhigung 1/95 [#209898]
Datum
27. Januar 2021 14:11
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Verfügen Sie über ergänzende Dokumente oder behördliche Anweisungen zur FA Verkehrsberuhigung 1/95, welche dort genannte, inzwischen aber eventuell veraltete Bestimmungen aufheben und/oder aktualisieren? Falls ja, bitte ich Sie, mir auch diese zuzusenden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209898 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209898/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in die Behörde für Inneres und Sport hat mit Schreiben vom 23. Mai 2012 einen ergänzend…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Ergänzende oder neue Dokumente zur FA Verkehrsberuhigung 1/95 [#209898]
Datum
4. Februar 2021 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die Behörde für Inneres und Sport hat mit Schreiben vom 23. Mai 2012 einen ergänzenden Hinweis zur Anwendung der FA Verkehrsberuhigung 1/95 in Bezug auf "Piktogramme in Tempo 30-Zonen" herausgegeben. Die Frage der Verwendung von sogenannten Tempo-30-Piktogrammen in Tempo 30-Zonen war Gegenstand von Anfragen aus der Bürgerschaft und einer Bezirksversammlung. Hierzu erfolgte eine Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft zum "Bürgerschaftlichen Ersuchen vom 23. Mai 2012 zum „Bericht des Verkehrsausschusses über die Drs. 20/3537 und 20/3661: Mehr Sicherheit in Wohngebieten mit Tempo-30-Symbolen auf der Fahrbahn“ (Drs. 20/4777). Die Drucksache ist in der Parlamentsdatenbank abrufbar unter https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/37397/buergerschaftliches_ersuchen_vom_23_mai_2012_zum_bericht_des_verkehrsausschusses_ueber_die_drs_20_3537_und_20_3661_mehr_sicherheit_in_wohngebieten_mit.pdf und als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen