Ergebnis der Rechtssprechung in der Sache 5 O 151/19

Das Ergebnis der Rechtsprechung in der Rechtsache 5 O 151/19 in anonymisierter Form sowie die Entscheidung des EuGH C-741/21. Können Sie bestätigen, dass die Entscheidung unter https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/rft/MEUC/sommersemester-2022/urteil-meuc-sose-2022.pdf echt ist?

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  • Datum
    25. November 2023
  • Frist
    29. Dezember 2023
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Ergebnis der Rechtsprechung in…
An Landgericht Saarbrücken Details
Von
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Betreff
Ergebnis der Rechtssprechung in der Sache 5 O 151/19 [#293335]
Datum
25. November 2023 06:20
An
Landgericht Saarbrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Ergebnis der Rechtsprechung in der Rechtsache 5 O 151/19 in anonymisierter Form sowie die Entscheidung des EuGH C-741/21. Können Sie bestätigen, dass die Entscheidung unter https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/rft/MEUC/sommersemester-2022/urteil-meuc-sose-2022.pdf echt ist?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 293335 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293335/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Zwangszustellung per DE-MAIL
An Landgericht Saarbrücken Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
Zwangszustellung per DE-MAIL
Datum
25. November 2023
An
Landgericht Saarbrücken
Status

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Landgericht Saarbrücken
Antrag auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten …
Von
Landgericht Saarbrücken
Betreff
Antrag auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
5. Dezember 2023 13:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie folgende Dokumente: Dokumentenbetreff Schriftstück-Nr. Aktenzeichen Schreiben an Herrn << Antragsteller:in >> gem. Verfügung vom 05.12.2023 2023/145030 LG 145-2023-0005-S#092 ____________________________________________________________________________________ [LG2] Katrin Stalter, Justizhauptsekretärin Franz-Josef-Röder-Straße 15 66119 Saarbrücken Telefon: +49(681)501-5210 Fax: +49(681)501-5256 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Landgericht im Internet: http://www.saarland.de/landgericht_saarbruecken.htm ____________________________________________________________________________________ Bitte überprüfen Sie vor einem Ausdruck die Notwendigkeit - E-Mails sparen Zeit; sie nicht auszudrucken, spart Bäume! P<mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Merci de penser à l´environnement avant d´imprimer ce courriel. Please consider the impact on the environment before printing this e-mail.