Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023

Anfrage an: Stadt Kassel

Über die Warn-App "KATWARN" wurden kürzlich die folgenden Warnmeldungen versendet:

"Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen
Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt.
Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein.
Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.
Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten.
So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet.
Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren.
Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge.
BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004
21.10.2023 12:59"

und

"Entwarnung: Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen
Dies ist die Entwarnung zur Warnung "Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen" vom 21.10.2023 12:58:54 gesendet durch LS Kassel, Land HE Red. (DEU, HE). Die Warnung ist aufgehoben.
Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt.
Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein.
Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.
Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten.
So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet.
Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren.
Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge.
Die Übung ist beendet !
BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004
21.10.2023 21:27"

Mein Anliegen:

Bitte stellen Sie den Ergebnisbericht dieser Katastrophenschutzübung zur Verfügung.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich solle mich in dieser Angelegenheit an Sie wenden.

Vielen Dank.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. Dezember 2023
  • Frist
    16. Januar 2024
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Über die Warn-App "KATWARN&q…
An Stadt Kassel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023 [#294892]
Datum
14. Dezember 2023 13:37
An
Stadt Kassel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Über die Warn-App "KATWARN" wurden kürzlich die folgenden Warnmeldungen versendet: "Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt. Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein. Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten. Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten. So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet. Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren. Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge. BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004 21.10.2023 12:59" und "Entwarnung: Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen Dies ist die Entwarnung zur Warnung "Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen" vom 21.10.2023 12:58:54 gesendet durch LS Kassel, Land HE Red. (DEU, HE). Die Warnung ist aufgehoben. Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt. Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein. Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten. Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten. So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet. Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren. Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge. Die Übung ist beendet ! BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004 21.10.2023 21:27" Mein Anliegen: Bitte stellen Sie den Ergebnisbericht dieser Katastrophenschutzübung zur Verfügung. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich solle mich in dieser Angelegenheit an Sie wenden. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294892 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294892/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübun…
An Stadt Kassel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
HDSIG-Antrag: Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023 [#294892]
Datum
30. Januar 2024 08:08
An
Stadt Kassel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" [#294892]“ vom 14.12.2023 (#290220) habe ich von Ihnen bislang noch keinerlei Antwort erhalten. Daher möchte ich nachhaken. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübun…
An Stadt Kassel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
HDSIG-Antrag: Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023 [#294892]
Datum
21. Februar 2024 08:29
An
Stadt Kassel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" [#294892]“ vom 14.12.2023 (#290220) habe ich von Ihnen bislang noch keinerlei Antwort erhalten. Daher möchte ich nachhaken. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, …
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023“ [#294892]
Datum
15. März 2024 08:28
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/294892/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich trotz mehrfacher Nachfrage keinerlei Rückmeldung zu meiner Anfrage erhalten habe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 294892.pdf Anfragenr: 294892 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294892/
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Aktenzeichen: 90.24.35:0014/wz Sehr << Antragsteller:i…
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde; mein Aktenzeichen: 90.24.35:0014/wz
Datum
25. März 2024 18:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Beschwerde ist hier eingegangen und wird von mir unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitte geben Sie dieses bei jedem Schriftverkehr mit meiner Behörde an. Ich habe die Stadt Kassel mit Schreiben von heute zu dem Sachverhalt angehört. Sobald mir eine Rückäußerung vorliegt, werde ich mich wieder mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Kassel
Guten Tag << Antragsteller:in >> wir haben Ihr Auskunftsersuchen nach § 80 des Hessischen Datenschutz…
Von
Stadt Kassel
Betreff
[EXTERN] Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023 [#294892]
Datum
19. April 2024 08:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag << Antragsteller:in >> wir haben Ihr Auskunftsersuchen nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) eingehend geprüft. Den von Ihnen angefragten Auswertungsbericht zur Übung der Medizinischen Task Force (MTF 34 Kassel) im Oktober 2023 können wir Ihnen nicht zur Verfügung stellen. Der Auswertungsbericht enthält Aussagen zur Einsatztaktik einer interoperablen sanitätsdienstlichen Einsatzeinheit in der zivilen Verteidigung in Kriegs- oder kriegsähnlichen Einsatzlagen. Bei den Erkenntnissen aus der MTF-Übung handelt es sich, insbesondere im Kontext der Zivilen Verteidigung, um sensible Daten, deren Veröffentlichung nachteilige Auswirkungen auf die Belange der äußeren und öffentlichen Sicherheit haben kann. Nach § 82 Ziffer 2 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz besteht in diesen Fällen kein Anspruch auf Informationszugang. Bei Bekanntwerden könnten diese Informationen durch nachrichtendienstliche oder sonstige Akteure und Gruppierungen genutzt werden. Vor dem Hintergrund dieser Gefahren, hinzukommend durch die derzeit außenpolitisch äußerst angespannte Lage könnte die missbräuchliche Verwendung dieser Informationen zu erheblichen Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit beitragen. Wir bitten Sie dafür um Verständnis. Ich bedaure, Ihnen keine andere Auskunft erteilen zu können. Freundliche Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und die damit verbundene Recherche. …
An Stadt Kassel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.2023 [#294892]
Datum
19. April 2024 12:22
An
Stadt Kassel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und die damit verbundene Recherche. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 294892 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294892/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>