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Ergebnisbericht des Programm gegen Linksextremismus

Bitte stellen Sie mir den "Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung" der Initiative "Demokratie stärken gegen Linksextremismus und Islamismus" des "Deutschen Jugendinstituts" zur Verfügung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Februar 2012
  • Frist
    31. März 2012
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ergebnisbericht des Programm gegen Linksextremismus
Datum
28. Februar 2012 09:24
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Bitte stellen Sie mir den "Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung" der Initiative "Demokratie stärken gegen Linksextremismus und Islamismus" des "Deutschen Jugendinstituts" zur Verfügung.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Address removed >> << Address removed >>
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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ihre E-Mail vom 28.02.2012 Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 28.02.2012 beantragen Sie die Überlassung d…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Via
Briefpost
Betreff
Ihre E-Mail vom 28.02.2012
Datum
2. April 2012
Status
Anfrage teilweise erfolgreich
Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 28.02.2012 beantragen Sie die Überlassung des Ergebnisberichtes der wissenschaftlichen Begleitung der Initiative 'Demokratie stärken gegen Linksextremismus und Islamismus" des Deutschen Jugendinstitutes. Ich weise zunächst daraufhin, dass der von Ihnen genannte Bericht in seiner Rohfassung zwischenzeitlich im Internet unter folgendem Link frei zugänglich ist: http://taz.de/Kristina-Schroeder-und-Li…. Im Übrigen entscheide ich über Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz wie folgt: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Dieser Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei.
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