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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jegliche Kommunikation sei…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
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Betreff
Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
14. Juni 2021 23:28
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Jegliche Kommunikation seit dem 01.01.2020 innerhalb des Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und anderen Ministerien, Politikern, der Presse und auf sozialen Netzwerken bezüglich des Erklärvideos "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" (https://www.bmbf.de/de/media-video-16944.html) vom 30. Juli 2018.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223439/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr << Anrede >> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! M…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
5. Juli 2021 21:52
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223439/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Bitte entnehmen Sie die …
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
13. Juli 2021 16:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Bitte entnehmen Sie die Informationen zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anfrage dem beigefügen Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort. Grundsätzlich stimme ich der Schwärzung …
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
13. Juli 2021 18:02
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort. Grundsätzlich stimme ich der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter, wie von Ihnen beschrieben, zu. Ich habe einige Rückfragen zu Ihrem Schreiben vom 13.07.2021 (GZ: 411-18501/61(2021)): 1. Nach Ihrer ersten kursorischen Durchsicht, welchen Umfang haben die angeforderten Dokumente ungefähr (z. Bsp. geschätzt in Seiten)? 2. Da Sie nun nach erster Durchsicht den Umfang der angeforderten Dokumente übersehen können, würde ich Sie gerne erneut bitten mir die Höhe der vorraussichtlichen Gebühren mitzuteilen und wie ebendiese zustande kommen (mit Bitte um detaillierte Aufschlüsselung). 3. Da Ihnen eine kursorische Durchsicht möglich war, gehe ich davon aus, dass Ihnen der Großteil der Dokumente auch digital vorliegt, ist dies zutreffend? 4. Ist es möglich diese Dokumente digital an mich zu übersenden? Ich bitte Sie hiermit mir erst die vorraussichtlichen Gebühren mitzuteilen bevor Sie mit der Zusammenstellung und Übersendung der Dokumente beginnen. Ich bitte Sie von gebührenpflichtigen Vorgängen vorerst Abstand zu nehmen bis die Gebührenfrage geklärt ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223439/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bitte entnehmen Sie dem beigefügten Schreiben Hinweise zur …
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
16. Juli 2021 13:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bitte entnehmen Sie dem beigefügten Schreiben Hinweise zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort vom 16.07.2021 (GZ: 411-18501/61(2021)). …
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
16. Juli 2021 16:22
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre Antwort vom 16.07.2021 (GZ: 411-18501/61(2021)). Leider haben Sie in Ihrem Schreiben nicht alle meine Rückfragen beantwortet. Aus diesem Grund bitte ich um die Verlängerung der durch Sie gesetzten Frist um 4 Wochen. Gerne möchte ich Sie erneut bitte folgende Rückfragen zu beantworten: 1. Nach Ihrer ersten kursorischen Durchsicht, welchen Umfang haben die angeforderten Dokumente ungefähr (z. Bsp. geschätzt in Seiten)? 2. Wie kommen die durch Sie angegeben Gebühren von mind. 30 Euro zustande (mit Bitte um detaillierte Aufschlüsselung). 3. Da Ihnen eine kursorische Durchsicht möglich war, gehe ich davon aus, dass Ihnen der Großteil der Dokumente auch digital vorliegt, ist dies zutreffend? 4. Ist es möglich diese Dokumente digital an mich zu übersenden? Ich bitte Sie hiermit mir erst die vorraussichtlichen Gebühren und Antworten zu meinen Fragen mitzuteilen bevor Sie mit der Zusammenstellung und Übersendung der Dokumente beginnen. Ich bitte Sie von gebührenpflichtigen Vorgängen vorerst Abstand zu nehmen bis die Rückfragen geklärt sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223439/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückfragen. Bitte entnehmen Sie dem beigefügten Schreiben die Hinwei…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
23. Juli 2021 08:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückfragen. Bitte entnehmen Sie dem beigefügten Schreiben die Hinweise zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre letzte Antwort auf meine Rückfragen (GZ: 411-1850…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
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Betreff
AW: Erklärvideo "Wozu dient das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?" [#223439]
Datum
25. Juli 2021 23:17
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für Ihre letzte Antwort auf meine Rückfragen (GZ: 411-18501/61(2021)). Da Sie mir leider nicht mitteilen konnten, was die maximalen Gebühren sein werden mit denen ich bei dieser Anfrage rechnen muss, muss ich leider schweren Herzens diese Anfrage zurückziehen. Leider schreckt die ungewisse Gebührenhöhe doch sehr ab, gerade wenn man nur ein geringes Einkommen hat. Falls Sie einen Teil der bereits vorliegenden Unterlagen gebührenfrei freigeben könnten, wäre ich Ihnen trotz alledem sehr dankbar. Bitte entschuldigen Sie alle entstandenen Unannehmlichkeiten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223439/